Registerauskunft

Registernummer 302014006298 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302014006298
210AktenzeichenAKZ3020140062984
540MarkendarstellungMDETL
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrau, grün
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.09.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET10.11.2014
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2024
730InhaberINHETL AG Steuerberatungsgesellschaft, 45128 Essen, DE
740VertreterVTRETL IP Patentanwaltsgesellschaft mbH, 14169 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANETL IP Patentanwaltsgesellschaft mbH, Clayallee 343, 14169 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 16, 35, 36, 38, 41, 42, 45
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.17, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1263104
Registrierungsdatum: 10.03.2015
450Tag der VeröffentlichungVT12.12.2014
 Beginn WiderspruchsfristBWT12.12.2014
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.03.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, nämlich Software, die von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann; elektronische Publikationen; Computerprogramme auf CDs und DVDs gespeichert; keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Sprachübersetzungen
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Broschüren; Flyer; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Prospekte; keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Sprachübersetzungen
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Lohn- und Gehalts-Abrechnungen; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen des Personalwesens; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen eines Steuerberaters; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Fakturierung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung; Erstellung von Geschäftsgutachten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Marketing; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Nachforschung in Computerdateien (für Dritte); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Erstellung von Steuererklärungen; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; betriebswirtschaftliche Analyse von Daten in elektronischer Form; Erstellen von Statistiken; Steuer-, Wirtschafts- und Rechtsberatung; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Steuerberatung unter finanziellen Gesichtspunkten, insbesondere die Erstellung von Steuergutachten und Steuerschätzungen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk und Datenbanken; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung von Onlineforen; Steuerberatungsdienstleistungen online; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung auf Akademien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Berufsberatung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Fernunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Coaching (Ausbildung); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Büchern; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gestaltung und Unterhaltung von Webseiten für Dritte; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Klasse(n) 45:
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Steuerberatung unter juristischen Gesichtspunkten; Rechtsberatung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Lizenzierung und Verwaltung von Urheberrechten, Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.09.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.04.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.09.2014; 29.09.2014; 13.10.2014; 30.10.2014; 05.11.2014; 10.11.2014; 12.02.2015; 09.06.2015; 19.11.2019; 08.04.2020; 11.08.2020; 19.09.2023; 13.04.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 10.11.2014 12.12.2014 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.02.2015 20.03.2015 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.06.2015 10.07.2015 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 08.04.2020 08.05.2020 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.08.2020 11.09.2020 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.09.2023 20.10.2023 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 13.04.2024 17.05.2024 Details anzeigen