Registerauskunft

Registernummer 302013040469 (Marke eingetragen, Stand am 22.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302013040469
210AktenzeichenAKZ3020130404696
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020130404696 anzeigen (Mevalia)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.07.2013
151Tag der Eintragung im RegisterET27.11.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2023
730InhaberINHSociété des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
740VertreterVTRHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20457 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Am Sandtorkai 77, 20457 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL5, 29, 30, 32
320
310
330
510
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC
PRWDV
Prioritätsdatum: 09.01.2013
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 11475498
Staat: EM
WDVZ: Klasse(n) 05:
diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, einschließlich Back- und Konditorwaren sowie Brot sowie Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse, Waffeln), Teigwaren, Mehle, eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierte Milch und einweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form; Aminosäure- und Eiweißpräparate und -mischungen in Form von Flüssigkeiten, Pulvern, Brausetabletten, Gelen und Kapseln; Nahrungsergänzungsstoffe und Nahrungsergänzungsmittel für Menschen
Klasse(n) 29:
eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierter Milch und eiweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; vorgefertigte Suppen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Frucht- und Gemüsekonzentrate, in flüssiger und in Pulverform; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 30:
Mehle, Mehlmischungen und Getreidepräparate, Backwaren und Konditorwaren, Brot und Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse und Waffeln), Fladen, Teigwaren, Nudeln, Getreidesnacks, Getreideflocken, Biskuits, Cornflakes, Müsli, feine Backwaren und vorgefertigte Gerichte auf der Basis von Mehlen, Mehlmischungen, Getreidepräparaten, Teigwaren, Nudeln und/oder Getreideflocken; Aromen (ausgenommen ätherische Öle); alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
531Bildklasse(n)WBK27.05.11, 27.05.24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1190399A
Registrierungsdatum: 08.07.2013
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1190399
Registrierungsdatum: 08.07.2013
450Tag der VeröffentlichungVT27.12.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT27.12.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.03.2014
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 05:
diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, einschließlich Back- und Konditorwaren sowie Brot sowie Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse, Waffeln), Teigwaren, Mehle, eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierte Milch und einweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form; Aminosäure- und Eiweißpräparate und -mischungen in Form von Flüssigkeiten, Pulvern, Brausetabletten, Gelen und Kapseln; Nahrungsergänzungsstoffe und Nahrungsergänzungsmittel für Menschen
Klasse(n) 29:
eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierter Milch und eiweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; vorgefertigte Suppen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Frucht- und Gemüsekonzentrate, in flüssiger und in Pulverform; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 30:
Mehle, Mehlmischungen und Getreidepräparate, Backwaren und Konditorwaren, Brot und Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse und Waffeln), Fladen, Teigwaren, Nudeln, Getreidesnacks, Getreideflocken, Biskuits, Cornflakes, Müsli, feine Backwaren und vorgefertigte Gerichte auf der Basis von Mehlen, Mehlmischungen, Getreidepräparaten, Teigwaren, Nudeln und/oder Getreideflocken; Aromen (ausgenommen ätherische Öle); alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT22.07.2013
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.06.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 23.06.2023; 22.03.2023; 25.01.2022; 20.07.2021; 17.11.2019; 18.07.2019; 04.11.2014; 28.04.2014; 27.11.2013; 26.11.2013; 26.11.2013; 22.11.2013; 19.11.2013; 04.09.2013; 07.08.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 22.07.2013
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.11.2013 27.12.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 28.04.2014 30.05.2014 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 04.11.2014 05.12.2014 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 18.07.2019 23.08.2019 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 20.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
6 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 25.01.2022 25.02.2022 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 23.06.2023 28.07.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT27.11.2013
 MarkenblattHN/PJ52/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020130404696
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.07.2013
151Tag der Eintragung im RegisterET27.11.2013
 VeröffentlichungsdatumVT27.12.2013
730AnmelderANMDr. Schär Medical Nutrition GmbH, 61191 Rosbach, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Taylor Wessing, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Taylor Wessing, Isartorplatz 8, 80331 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL5, 29, 30, 32
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 05:
diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, einschließlich Back- und Konditorwaren sowie Brot sowie Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse, Waffeln), Teigwaren, Mehle, eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierte Milch und einweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form; Aminosäure- und Eiweißpräparate und -mischungen in Form von Flüssigkeiten, Pulvern, Brausetabletten, Gelen und Kapseln; Nahrungsergänzungsstoffe und Nahrungsergänzungsmittel für Menschen
Klasse(n) 29:
eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierter Milch und eiweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; vorgefertigte Suppen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Frucht- und Gemüsekonzentrate, in flüssiger und in Pulverform; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 30:
Mehle, Mehlmischungen und Getreidepräparate, Backwaren und Konditorwaren, Brot und Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse und Waffeln), Fladen, Teigwaren, Nudeln, Getreidesnacks, Getreideflocken, Biskuits, Cornflakes, Müsli, feine Backwaren und vorgefertigte Gerichte auf der Basis von Mehlen, Mehlmischungen, Getreidepräparaten, Teigwaren, Nudeln und/oder Getreideflocken; Aromen (ausgenommen ätherische Öle); alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
320
310
330
510
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC
PRWDV
Prioritätsdatum: 09.01.2013
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 11475498
Staat: EM
Klasse(n) 05:
diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, einschließlich Back- und Konditorwaren sowie Brot sowie Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse, Waffeln), Teigwaren, Mehle, eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierte Milch und einweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form; Aminosäure- und Eiweißpräparate und -mischungen in Form von Flüssigkeiten, Pulvern, Brausetabletten, Gelen und Kapseln; Nahrungsergänzungsstoffe und Nahrungsergänzungsmittel für Menschen
Klasse(n) 29:
eiweißreduzierte Fleisch- und Wurstwaren sowie eiweißreduzierter Milch und eiweißreduzierter Käse, eiweißreduzierter Eiersatz in Pulverform; vorgefertigte Suppen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Frucht- und Gemüsekonzentrate, in flüssiger und in Pulverform; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 30:
Mehle, Mehlmischungen und Getreidepräparate, Backwaren und Konditorwaren, Brot und Brotersatzprodukte (insbesondere Zwieback, Knäckebrot, Crackers, Kekse und Waffeln), Fladen, Teigwaren, Nudeln, Getreidesnacks, Getreideflocken, Biskuits, Cornflakes, Müsli, feine Backwaren und vorgefertigte Gerichte auf der Basis von Mehlen, Mehlmischungen, Getreidepräparaten, Teigwaren, Nudeln und/oder Getreideflocken; Aromen (ausgenommen ätherische Öle); alle vorgenannte Waren auch eiweißarm und/oder glutenfrei und/oder in tiefgekühlter Form
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
531Bildklasse(n)WBK27.05.11, 27.05.24
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT28.04.2014
 MarkenblattHN/PJ22/2014
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT30.05.2014
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT04.11.2014
 MarkenblattHN/PJ49/2014
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 25.09.2014
 VeröffentlichungsdatumVT05.12.2014
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT18.07.2019
 MarkenblattHN/PJ34/2019
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 09.07.2019
 VeröffentlichungsdatumVT23.08.2019
730InhaberINHDr. Schär AG / SPA, Burgstall / Postal, IT
770Früherer InhaberINHFDr. Schär Medical Nutrition GmbH, 61191 Rosbach, DE
740VertreterVTRTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, 80331 München, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanwälte Taylor Wessing, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Isartorplatz 8, 80331 München
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Taylor Wessing, Isartorplatz 8, 80331 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 5)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT20.07.2021
 MarkenblattHN/PJ33/2021
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 08.07.2021
 VeröffentlichungsdatumVT20.08.2021
730InhaberINHMEDICAL NUTRITION ITALY S.r.l., Burgstall Bozen, IT
770Früherer InhaberINHFDr. Schär AG / SPA, Burgstall / Postal, IT
740VertreterVTRTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Isartorplatz 8, 80331 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 6)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.01.2022
 MarkenblattHN/PJ8/2022
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 21.01.2022
 VeröffentlichungsdatumVT25.02.2022
730InhaberINHSociété des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
770Früherer InhaberINHFMEDICAL NUTRITION ITALY S.r.l., Burgstall Bozen, IT
740VertreterVTRHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20457 Hamburg, DE
 Früherer VertreterVTRFTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Am Sandtorkai 77, 20457 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Isartorplatz 8, 80331 München
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT23.06.2023
 MarkenblattHN/PJ30/2023
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.08.2023
 VeröffentlichungsdatumVT28.07.2023
180SchutzendedatumVED31.07.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT23.06.2023