Register information

Register number 302012062213 (Trade mark cancelled, Query started Mar 13, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302012062213
210File numberAKZ3020120622135
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020120622135 (Ahle Worscht)
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATDec 3, 2012
151Date of entry into the registerETMay 21, 2013
730ProprietorINHFaber Direktmarketing GmbH, 34127 Kassel, DE
740RepresentativeVTRSchürmann, Rosenthal, Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 40474 Düsseldorf, DE
750Address for serviceZANSchürmann, Rosenthal, Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Uerdinger Str. 62, 40474 Düsseldorf
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL9, 16, 35, 38, 40, 41, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK08.05.03, 09.01.07, 09.01.10, 16.01.05, 27.05.08, 27.05.10
141Date of cancellationLOEDJan 1, 2023
 Status of fileASTTrade mark cancelled
180Date of expiry of term of protectionVEDDec 31, 2022 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJun 21, 2013
 Start of opposition periodBWTJun 21, 2013
 End of opposition periodEWTSep 23, 2013
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Software zur Archivierung digitaler Kommunikationsdaten, soweit in Klasse 9 enthalten; interaktive elektronische, anwendungsorientierte Kommunikationssoftware auf Datenträgern sowie Hardware, soweit in Klasse 9 enthalten, zu ihrer Anwendung; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, Blue-Ray-Discs, CD's, CD-ROM's, Disketten; Speichermedien (bespielt); Geräte der Unterhaltungselektronik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bandlaufwerke; Modems; Telefonapparate
Class(es) 16:
Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Fotografien [Abzüge]; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Abreißkalender; Kalender; Abziehbilder; Alben; Anzeigekarten und Aufkleber/Stickers [Papeteriewaren]; Schreibhefte; Notizbücher; Lesezeichen; Schreibetuis; Schreibmaterialien; Schreibunterlagen; Wandtafeln; Zeichenbedarfsartikel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
Class(es) 35:
Aufstellen von Statistiken; Buchführung; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen des Personalwesens; Geschäftsführung; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Dienstleistung einer Werbeagentur; Werbemittlung; Werbung im Internet, auch für Dritte; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Vermittlung von elektronischen Handelsgeschäften auf elektronischem Wege für Dritte; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermietung von Vervielfältigungs-, Druck-, Büro- und Kopiermaschinen und Büroeinrichtungen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Sponsoring in Form von Werbung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Erteilen von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten; Werbung und Marketing für Immobilien (Facility-Management); Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Kontrolle und Abrechnung erbrachter Dienstleistungen (Buchführung); Sammeln, Systematisieren und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken; Meinungsforschung; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten für Dritte im Internet; Dateienverwaltung mittels Computer; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken
Class(es) 38:
Telekommunikation; technische Bereitstellung des Zugriffs auf einen Online-Shop; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln (Presseagentur), Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen, Text, Zeichnungen, Bildern und Daten; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Informationen, Text, Zeichnungen, Bildern und Daten als Dienstleistung von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken sowie Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetchatrooms; Chatlines, Foren, E-Mail-Dienste, Push-Dienste, nämlich internetbasierte Datenübertragung auf Basis durch den Empfänger voreingestellter Parameter; SMS-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Class(es) 40:
Druckarbeiten; Druckdienstleistungen für andere
Class(es) 41:
Weiterbildung und Fortbildung; Ausbildung; Erziehung; EDV-Schulungen; Unterricht für Mensch und Tier; Fernkurse; Unterhaltung, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events und Veranstaltungen, Schulungsveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung von Rundfunk-, Fernseh- und Videogeräten; Produktion von Rundfunksendungen, Fernsehfilmen und Fernsehsendungen; Zusammenstellen von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernstehstudios, nämlich Film- und Musikproduktion, auch zur Aufzeichnung auf Ton- und Bildträgern, soweit in Klasse 41 enthalten; Videofilm- und Filmproduktion; Filmvermietung, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmvorführungen, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Vermietung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften sowie von Lehr- und Informationsmaterial, jeweils einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformationen (nicht herunterladbar), soweit in Klasse 41 enthalten, auch in elektronischer Form und auch im Internet, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von Online-Publikationen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); redaktioneller Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltungen sportlicher und kultureller Aktivitäten; Künstlervermittlung; Fotografieren
Class(es) 42:
Erstellung von interaktiver elektronischer, anwendungsorientierter Kommunikationssoftware; Erstellung von Software; Erstellen und Design von Programmen für die Datenverarbeitung und die Telekommunikation (Computer-Software); Pflege und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung auch in Form eines Online-Updating-Service für EDV-Programme; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Entwurf, Entwicklung und Beratung im Bereich von Computersystemen und von Software; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Konfiguration von Computer-Netzwerken; technische Netzwerkplanung; Beratung für Telekommunikationstechnik; technische Planung informations- und kommunikationstechnischer Infrastruktur, einschließlich der technischen Geräte und der Anpassung und Implementierung der Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung zur Archivierung digitaler Kommunikationsdaten; technische Projektierung von Anlagen und Geräten für Druckereien; elektronische Speicherung von Daten für Dritte; Zurverfügungstellung von Speicherplatz im Internet, auch zur Nutzung für Websites durch Dritte (Webhosting); Zurverfügungstellung von elektronischen Speicherplätzen (webspace) im Internet; Konzeption, Wartung und Pflege von Web-Seiten; Bau- und Konstruktionsplanung und Konstruktionsberatung; technische Beratung und Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistung eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektierung von Anlagen und Geräten für die Datenverarbeitung, Telekommunikation und Druckereien; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Datensicherung; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen (ausgenommen physische Veränderung); Serveradministration; Meinungsforschung; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Dienstleistung eines Industriedesigners
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTDec 19, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTSep 12, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Sep 12, 2023; Feb 6, 2023; Nov 18, 2019; Jan 17, 2019; Oct 16, 2013; May 21, 2013; 07.05.2013; May 7, 2013; May 2, 2013; Apr 24, 2013; Apr 17, 2013; 26.03.2013; Mar 26, 2013; Mar 22, 2013; Mar 6, 2013; Jan 12, 2013
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Dec 19, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered May 21, 2013 Jun 21, 2013 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Oct 16, 2013 Nov 15, 2013 Details anzeigen
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jan 17, 2019 Feb 22, 2019 Details anzeigen
4 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 6, 2023 Mar 10, 2023 Details anzeigen
5 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled Sep 12, 2023 Oct 13, 2023 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 21, 2013
 Trade mark journalHN/PJ25/2013
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020120622135
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATDec 3, 2012
151Date of entry into the registerETMay 21, 2013
 Publication dateVTJun 21, 2013
730ApplicantANMFaber Direktmarketing GmbH, 34127 Kassel, DE
740RepresentativeVTRRechtsanw. Braunewell, Markus, Prof. Dr., 40489 Düsseldorf, DE
750Address for serviceZANBraunewell Rechtsanwälte, Kaiserswerther Markt 51, 40489 Düsseldorf
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL9, 16, 35, 38, 40, 41, 42
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Software zur Archivierung digitaler Kommunikationsdaten, soweit in Klasse 9 enthalten; interaktive elektronische, anwendungsorientierte Kommunikationssoftware auf Datenträgern sowie Hardware, soweit in Klasse 9 enthalten, zu ihrer Anwendung; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, Blue-Ray-Discs, CD's, CD-ROM's, Disketten; Speichermedien (bespielt); Geräte der Unterhaltungselektronik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bandlaufwerke; Modems; Telefonapparate
Class(es) 16:
Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Fotografien [Abzüge]; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Abreißkalender; Kalender; Abziehbilder; Alben; Anzeigekarten und Aufkleber/Stickers [Papeteriewaren]; Schreibhefte; Notizbücher; Lesezeichen; Schreibetuis; Schreibmaterialien; Schreibunterlagen; Wandtafeln; Zeichenbedarfsartikel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
Class(es) 35:
Aufstellen von Statistiken; Buchführung; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen des Personalwesens; Geschäftsführung; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Dienstleistung einer Werbeagentur; Werbemittlung; Werbung im Internet, auch für Dritte; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Vermittlung von elektronischen Handelsgeschäften auf elektronischem Wege für Dritte; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermietung von Vervielfältigungs-, Druck-, Büro- und Kopiermaschinen und Büroeinrichtungen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Sponsoring in Form von Werbung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Erteilen von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten; Werbung und Marketing für Immobilien (Facility-Management); Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Kontrolle und Abrechnung erbrachter Dienstleistungen (Buchführung); Sammeln, Systematisieren und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken; Meinungsforschung; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten für Dritte im Internet; Dateienverwaltung mittels Computer; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken
Class(es) 38:
Telekommunikation; technische Bereitstellung des Zugriffs auf einen Online-Shop; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln (Presseagentur), Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen, Text, Zeichnungen, Bildern und Daten; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Informationen, Text, Zeichnungen, Bildern und Daten als Dienstleistung von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken sowie Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetchatrooms; Chatlines, Foren, E-Mail-Dienste, Push-Dienste, nämlich internetbasierte Datenübertragung auf Basis durch den Empfänger voreingestellter Parameter; SMS-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Class(es) 40:
Druckarbeiten; Druckdienstleistungen für andere
Class(es) 41:
Weiterbildung und Fortbildung; Ausbildung; Erziehung; EDV-Schulungen; Unterricht für Mensch und Tier; Fernkurse; Unterhaltung, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events und Veranstaltungen, Schulungsveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung von Rundfunk-, Fernseh- und Videogeräten; Produktion von Rundfunksendungen, Fernsehfilmen und Fernsehsendungen; Zusammenstellen von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernstehstudios, nämlich Film- und Musikproduktion, auch zur Aufzeichnung auf Ton- und Bildträgern, soweit in Klasse 41 enthalten; Videofilm- und Filmproduktion; Filmvermietung, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmvorführungen, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Vermietung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch in elektronischer Form und/oder über elektronische oder optische Medien; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften sowie von Lehr- und Informationsmaterial, jeweils einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformationen (nicht herunterladbar), soweit in Klasse 41 enthalten, auch in elektronischer Form und auch im Internet, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von Online-Publikationen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); redaktioneller Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltungen sportlicher und kultureller Aktivitäten; Künstlervermittlung; Fotografieren
Class(es) 42:
Erstellung von interaktiver elektronischer, anwendungsorientierter Kommunikationssoftware; Erstellung von Software; Erstellen und Design von Programmen für die Datenverarbeitung und die Telekommunikation (Computer-Software); Pflege und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung auch in Form eines Online-Updating-Service für EDV-Programme; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Entwurf, Entwicklung und Beratung im Bereich von Computersystemen und von Software; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Konfiguration von Computer-Netzwerken; technische Netzwerkplanung; Beratung für Telekommunikationstechnik; technische Planung informations- und kommunikationstechnischer Infrastruktur, einschließlich der technischen Geräte und der Anpassung und Implementierung der Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung zur Archivierung digitaler Kommunikationsdaten; technische Projektierung von Anlagen und Geräten für Druckereien; elektronische Speicherung von Daten für Dritte; Zurverfügungstellung von Speicherplatz im Internet, auch zur Nutzung für Websites durch Dritte (Webhosting); Zurverfügungstellung von elektronischen Speicherplätzen (webspace) im Internet; Konzeption, Wartung und Pflege von Web-Seiten; Bau- und Konstruktionsplanung und Konstruktionsberatung; technische Beratung und Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistung eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektierung von Anlagen und Geräten für die Datenverarbeitung, Telekommunikation und Druckereien; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Datensicherung; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen (ausgenommen physische Veränderung); Serveradministration; Meinungsforschung; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Dienstleistung eines Industriedesigners
531Class(es) of figurative elementsWBK08.05.03, 09.01.07, 09.01.10, 16.01.05, 27.05.08, 27.05.10
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 16, 2013
 Trade mark journalHN/PJ46/2013
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTNov 15, 2013
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTJan 17, 2019
 Trade mark journalHN/PJ8/2019
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Jan 11, 2019
 Publication dateVTFeb 22, 2019
740RepresentativeVTRHeinrich Partner Rechtsanwälte, 40210 Düsseldorf, DE
 Former representativeVTRFRechtsanw. Braunewell, Markus, Prof. Dr., 40489 Düsseldorf, DE
750Address for serviceZANHeinrich Partner Rechtsanwälte, Immermannstr. 10, 40210 Düsseldorf
 Former address for serviceZANFBraunewell Rechtsanwälte, Kaiserswerther Markt 51, 40489 Düsseldorf
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 6, 2023
 Trade mark journalHN/PJ10/2023
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Jan 24, 2023
 Publication dateVTMar 10, 2023
740RepresentativeVTRSchürmann, Rosenthal, Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 40474 Düsseldorf, DE
 Former representativeVTRFHeinrich Partner Rechtsanwälte, 40210 Düsseldorf, DE
750Address for serviceZANSchürmann, Rosenthal, Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Uerdinger Str. 62, 40474 Düsseldorf
 Former address for serviceZANFHeinrich Partner Rechtsanwälte, Immermannstr. 10, 40210 Düsseldorf
 Date of update of the procedureREGTFeb 6, 2023
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 12, 2023
 Trade mark journalHN/PJ41/2023
 Published in partHT5f
 Legal ground Cancellation under Sec. 47
 Publication dateVTOct 13, 2023
 Date of effectiveness Jan 1, 2023
 Date of update of the procedureREGTSep 12, 2023