Registerauskunft

Registernummer 302012059800 (Marke eingetragen, Stand am 18.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012059800
210AktenzeichenAKZ3020120598005
540MarkendarstellungMDmediserv
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.11.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET14.02.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2022
730InhaberINHmediserv Bank GmbH, 66121 Saarbrücken, DE
750ZustellanschriftZANmediserv Bank GmbH, Am Halberg 6, 66121 Saarbrücken
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL36, 9, 10, 16, 35, 37, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK26.04.04, 26.04.05, 27.05.01, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT22.03.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.03.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.06.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektrische und elektronische Geräte sowie Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) und daraus gebildete Anlagen für die Datenverarbeitung und Netzwerktechnik, insbesondere zur Erfassung, Eingabe, Übertragung, Wandlung, Speicherung, Verarbeitung und Ausgabe von Daten, Informationen und Signalen; Computer sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Computer-Peripheriegeräte, nämlich Dateneingabe-, -ausgabe-, -übertragungs- und -speichergeräte; aktive und passive Komponenten zur Netzwerkverkabelung, nämlich Anschlussdosen und -kästen, lokale Netzwerkkarten für Computer (LAN-Karten) und Router (Telekommunikationsgeräte) zur Anbindung von Anlagen an interne und externe Netzwerke, an Großrechenanlagen sowie an öffentliche oder private Datennetze; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; speicherprogrammierbare und rechnergesteuerte elektrische und elektronische Geräte sowie daraus gebildete Anlagen für die Steuer- und Regeltechnik; Teile aller vorgenannten Waren; Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten), auf vorgenannten Datenträgern gespeicherte Computerprogramme und Datensammlungen, Computerprogramme in Form von Programmdokumentationen; Magnetaufzeichnungsträger
Klasse(n) 10:
chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate
Klasse(n) 16:
Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, Programmhandbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Programme; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen; Bücher, Kataloge, Broschüren, Zeitschriften, Zeitungen und andere gedruckte Publikationen; Schreibwaren und Druckereierzeugnisse als Planungsmittel sowie als Verbrauchsmaterial für Computer und Computeranlagen
Klasse(n) 35:
Organisationsberatung für andere; betriebswirtschaftliche Beratung ärztlicher und zahnärztlicher Praxen; Geschäftsführung für Dritte; Datenverarbeitung (Büroarbeiten) für Dritte
Klasse(n) 36:
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Kreditvermittlung, Gewährung von Teilzahlungskrediten, Vergabe von Darlehen; Bankgeschäfte, insbesondere Direktbankgeschäfte durch Ausnutzen der Telekommunikation, insbesondere der Datenfernübertragung, Telefon, Telefax, Briefpost; Onlinebanking; Inkassogeschäfte; Factoring; Immobilienwesen; Versicherungswesen
Klasse(n) 37:
Installation, Montage, Reparatur und/oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik und Elektronik, von Computern, Computeranlagen und Netzwerken, von computergesteuerten Geräten sowie von medizintechnischen Erzeugnissen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation im Finanzwesen, insbesondere mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet unter Benutzung elektronischer Medien; datengestützte Übermittlung von Informationen zur Abwicklung von Geldgeschäften
Klasse(n) 41:
Schulung und Fortbildung Dritter; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften
Klasse(n) 42:
Vermietung von Computern; Vermietung von Computerprogrammen; Entwickeln und Erstellen von Computerprogrammen für Dritte; technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Informations- und Medizintechnik; technische Entwicklung medizintechnischer Produkte für Dritte; Fernüberwachung von Computersystemen; Installation und Wartung von Datenbanksoftware
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT29.11.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.12.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)29.11.2012; 10.12.2012; 11.12.2012; 17.12.2012; 02.01.2013; 14.01.2013; 18.01.2013; 23.01.2013; 14.02.2013; 19.07.2013; 03.03.2015; 17.11.2019; 08.12.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.02.2013 22.03.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 19.07.2013 23.08.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 03.03.2015 02.04.2015 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 08.12.2022 13.01.2023 Details anzeigen