Registerauskunft

Registernummer 302012056424 (Marke gelöscht, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012056424
210AktenzeichenAKZ3020120564240
540MarkendarstellungMDORICURA
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.11.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET14.05.2013
730InhaberINHBG KAUFT KUNST GmbH, 10405 Berlin, DE
740VertreterVTRdtb Rechtsanwälte Decker + Schmidt-Thomé Partnerschaftsgesellschaft, 10117 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANdtb Rechtsanwälte Decker + Schmidt-Thomé Partnerschaftsgesellschaft Pergamon Palais, Am Kupfergraben 4, 10117 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 16, 38, 41
141LöschdatumLOED01.12.2022
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED30.11.2022 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.06.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.06.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.09.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
gerahmte und ungerahmte Gemälde auf Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften (Magazine), Zeitungen, Broschüren; Bücher, Drucke; Photographien als Kunstwerke; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere für den Kunsthandel, auch im Internet; Marketing; Werbe- und Marketingberatung; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, insbesondere von Kunstobjekten und Antiquitäten, auch im Rahmen von e-commerce; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dateienverwaltung mittels Computer; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kunstgegenständen, Antiquitäten, Schmuck und anderen Wertsachen und Sammelobjekten; Zusammenstellung von Daten in Bezug auf Handel, Kunst, Design, Möbel und Auktionen in Computerdatenbanken
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet in Bezug auf Handel, Kunst, Design, Möbel und Auktionen, online über elektronische Medien oder über eine Computerdatenbank oder andere interaktive Telekommunikations-Medien
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Zeitschriften, Broschüren, Büchern und sonstigen Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, insbesondere mit Kulturinformationen bezüglich Kunstgegenständen; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen sowie von Ausstellungen, Seminaren, Workshops, Kongressen, Vorträgen, Multimedia-Schauen, Kolloquien und Symposien in Bezug auf Kunstgegenstände, Design und Möbel für kulturelle oder Unterrichtszwecke
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT12.11.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.08.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 03.08.2023; 17.11.2019; 14.10.2013; 14.05.2013; 08.05.2013; 16.04.2013; 20.03.2013; 18.12.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 12.11.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.05.2013 14.06.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.10.2013 15.11.2013 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 03.08.2023 08.09.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.05.2013
 MarkenblattHN/PJ24/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020120564240
540MarkendarstellungMDORICURA
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.11.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET14.05.2013
 VeröffentlichungsdatumVT14.06.2013
730AnmelderANMBG KAUFT KUNST GmbH, 10405 Berlin, DE
740VertreterVTRdtb Rechtsanwälte Decker + Schmidt-Thomé Partnerschaftsgesellschaft, 10117 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANdtb Rechtsanwälte Decker + Schmidt-Thomé Partnerschaftsgesellschaft Pergamon Palais, Am Kupfergraben 4, 10117 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 16, 38, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
gerahmte und ungerahmte Gemälde auf Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften (Magazine), Zeitungen, Broschüren; Bücher, Drucke; Photographien als Kunstwerke; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere für den Kunsthandel, auch im Internet; Marketing; Werbe- und Marketingberatung; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, insbesondere von Kunstobjekten und Antiquitäten, auch im Rahmen von e-commerce; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dateienverwaltung mittels Computer; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kunstgegenständen, Antiquitäten, Schmuck und anderen Wertsachen und Sammelobjekten; Zusammenstellung von Daten in Bezug auf Handel, Kunst, Design, Möbel und Auktionen in Computerdatenbanken
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet in Bezug auf Handel, Kunst, Design, Möbel und Auktionen, online über elektronische Medien oder über eine Computerdatenbank oder andere interaktive Telekommunikations-Medien
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Zeitschriften, Broschüren, Büchern und sonstigen Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, insbesondere mit Kulturinformationen bezüglich Kunstgegenständen; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen sowie von Ausstellungen, Seminaren, Workshops, Kongressen, Vorträgen, Multimedia-Schauen, Kolloquien und Symposien in Bezug auf Kunstgegenstände, Design und Möbel für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.10.2013
 MarkenblattHN/PJ46/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT15.11.2013
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT03.08.2023
 MarkenblattHN/PJ36/2023
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT08.09.2023
 Wirkungsdatum 01.12.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT03.08.2023