Registerauskunft

Registernummer 302012042695 (Marke eingetragen, Stand am 14.03.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012042695
210AktenzeichenAKZ3020120426956
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020120426956 anzeigen (Marken Qualität Baden-Württemberg)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, weiß, gold
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT03.08.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET15.04.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2022
730InhaberINHFördergemeinschaft für Qualitätsprodukte aus Baden-Württemberg e.V., 70176 Stuttgart, DE
740VertreterVTRKleiner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANKleiner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Alexanderstr. 3, 70184 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 5, 16, 29, 30, 31, 32, 33, 41, 43
531Bildklasse(n)WBK03.01.02, 27.05.10, 27.05.11, 29.01.02, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT17.05.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT17.05.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT19.08.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 05:
diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse(n) 29:
Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Fischwaren, Geflügel, Geflügelwaren und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Sauerkonserven, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Käse; Speiseöle und -fette; Suppen, Suppenpräparate; Kartoffelchips; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Müsli; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Backmischungen; Kuchenmischungen [pulverförmig]; Speiseeis; Süßwaren, Getreideriegel, Fruchtriegel; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Teigwaren (Frisch-/Trockenware), Fertiggerichte aus Teigwaren
Klasse(n) 31:
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz
Klasse(n) 32:
Biere; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und Fruchtgetränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Wein, Sekt und Spirituosen
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen zu Werbezwecken sowie Verkaufsförderung und Vermittlung von Wirtschaftskontakten, auch im Internet; Verwaltung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Werbung im Internet für Dritte sowie Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vermietung von Werbeflächen, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Durchführung und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für gewerbliche und Werbezwecke, nämlich Organisation von Messeteilnahmen; Zurverfügungstellung und Vermietung von Ausrüstungsgegenständen, nämlich Verkaufs- und Informationsständen, Büromaschinen und -geräten, Verkaufsautomaten, Fotokopiermaschinen für Standflächen und Messestände; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung und betriebswirtschaftliche Beratung; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Seminaren und Workshops
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 20.07.2022; 18.11.2019; 23.06.2018; 21.06.2018; 11.02.2016; 13.09.2013; 15.04.2013; 27.03.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.04.2013 17.05.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 13.09.2013 18.10.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.02.2016 18.03.2016 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.06.2018 27.07.2018 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.07.2022 19.08.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.04.2013
 MarkenblattHN/PJ20/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020120426956
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, weiß, gold
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT03.08.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET15.04.2013
 VeröffentlichungsdatumVT17.05.2013
730AnmelderANMFördergemeinschaft für Qualitätsprodukte aus Baden-Württemberg e.V., 70176 Stuttgart, DE
740VertreterVTRHAGGENEY HEISRATH Partnerschaft von Rechtsanwälten, 70597 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANHAGGENEY HEISRATH Partnerschaft von Rechtsanwälten, Alte Weinsteige 73, 70597 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 5, 16, 29, 30, 31, 32, 33, 41, 43
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 05:
diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse(n) 29:
Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Fischwaren, Geflügel, Geflügelwaren und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Sauerkonserven, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Käse; Speiseöle und -fette; Suppen, Suppenpräparate; Kartoffelchips; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Müsli; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Backmischungen; Kuchenmischungen [pulverförmig]; Speiseeis; Süßwaren, Getreideriegel, Fruchtriegel; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Teigwaren (Frisch-/Trockenware), Fertiggerichte aus Teigwaren
Klasse(n) 31:
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz
Klasse(n) 32:
Biere; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und Fruchtgetränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Wein, Sekt und Spirituosen
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen zu Werbezwecken sowie Verkaufsförderung und Vermittlung von Wirtschaftskontakten, auch im Internet; Verwaltung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Werbung im Internet für Dritte sowie Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vermietung von Werbeflächen, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Durchführung und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für gewerbliche und Werbezwecke, nämlich Organisation von Messeteilnahmen; Zurverfügungstellung und Vermietung von Ausrüstungsgegenständen, nämlich Verkaufs- und Informationsständen, Büromaschinen und -geräten, Verkaufsautomaten, Fotokopiermaschinen für Standflächen und Messestände; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung und betriebswirtschaftliche Beratung; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Seminaren und Workshops
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
531Bildklasse(n)WBK03.01.02, 27.05.10, 27.05.11, 29.01.02, 29.01.06, 29.01.08
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT13.09.2013
 MarkenblattHN/PJ42/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT18.10.2013
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT11.02.2016
 MarkenblattHN/PJ11/2016
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 27.01.2016
 VeröffentlichungsdatumVT18.03.2016
740VertreterVTRHEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 70174 Stuttgart, DE
 Früherer VertreterVTRFHAGGENEY HEISRATH Partnerschaft von Rechtsanwälten, 70597 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANHEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Seidenstr. 19, 70174 Stuttgart
 Frühere ZustellanschriftZANFHAGGENEY HEISRATH Partnerschaft von Rechtsanwälten, Alte Weinsteige 73, 70597 Stuttgart
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT21.06.2018
 MarkenblattHN/PJ30/2018
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 14.06.2018
 VeröffentlichungsdatumVT27.07.2018
740VertreterVTRKleiner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 70184 Stuttgart, DE
 Früherer VertreterVTRFHEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 70174 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANKleiner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Alexanderstr. 3, 70184 Stuttgart
 Frühere ZustellanschriftZANFHEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Seidenstr. 19, 70174 Stuttgart
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT20.07.2022
 MarkenblattHN/PJ33/2022
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2022
 VeröffentlichungsdatumVT19.08.2022
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT20.07.2022