Registerauskunft

Registernummer 302012017526 (Marke eingetragen, Stand am 14.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012017526
210AktenzeichenAKZ3020120175260
540MarkendarstellungMDGSR
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.02.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET17.04.2012
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.03.2022
730InhaberINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL12, 28, 35, 37
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED29.02.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1133577
Registrierungsdatum: 27.07.2012
450Tag der VeröffentlichungVT18.05.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.05.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.08.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Motorisierte Landfahrzeuge; Motoren und Antriebssysteme für Landfahrzeuge, Antriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Landfahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Landfahrzeugen; Reifen (Pneus), Schläuche für Reifen, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, Flickzeug für Reifenschläuche, selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen, Reifen für Fahrzeugräder, Spikes für Reifen, Gleitschutzketten, Schneeketten, Felgen für Fahrzeugräder, Vollgummireifen für Fahrzeugräder, Fahrzeugräder, Radnaben von Automobilen; Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Alarmanlagen für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge, Automobile; Autobusse; Lastkraftwagen; Wohnwagen; Anhänger und Sattelaufleger für Fahrzeuge, Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Traktoren; Motorräder, Mopeds; Omnibusse; alle vorgenannten Waren ausgenommen Ventile, Geräte für Ventile oder Zubehör für Ventile
Klasse(n) 28:
Verkleinerte Fahrzeugmodelle, Modellautos und Spielzeugautos; Modellbausätze [Spielwaren]; Fahrzeuge für Kinder (soweit in Klasse 28 enthalten), Roller (Kinderfahrzeuge); Spielkarten; Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel; Unterhaltungs- und Spielgeräte, Videospielgeräte, tragbare Spiele mit LCD-Display
Klasse(n) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Ventile, Geräte für Ventile oder Zubehör für Ventile; Unternehmensverwaltung und organisatorische Verwaltung von Kraftfahrzeug-Fuhrparks für Dritte
Klasse(n) 37:
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen, Montage von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen für Dritte, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen (Tuning), soweit in Klasse 37 enthalten, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Ventile, Geräte für Ventile oder Zubehör für Ventile
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.09.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 14.01.2013; 05.03.2013; 06.11.2019; 17.11.2019; 02.09.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.04.2012 18.05.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 10.09.2012 12.10.2012 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 14.01.2013 15.02.2013 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 05.03.2013 05.04.2013 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.09.2021 08.10.2021 Details anzeigen