Registerauskunft

Registernummer 302012012521 (Marke gelöscht, Stand am 05.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012012521
210AktenzeichenAKZ3020120125212
540MarkendarstellungMDDer Schweizer Juniorchef
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.02.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET05.12.2012
730InhaberINHRTL Radio Center Berlin GmbH, 10719 Berlin, DE
740VertreterVTRSchwenke und Kollegen, 10963 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Schwenke & Schütz, Bernburger Str. 32, 10963 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 35, 38
141LöschdatumLOED01.03.2022
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED28.02.2022 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT04.01.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT04.01.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.04.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, analoge und digitale Bild-, Ton- und Datenträger
Klasse(n) 35:
Rundfunkwerbung, Werbung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten) für offene und geschlossene Benutzergruppen; Bereitstellen des Zugriffs auf in einer Datenbank gespeicherte Informationen in Computernetzwerken, insbesondere auch über das Internet; Übermittlung von in einer Datenbank gespeicherten Informationen über Telekommunikationsnetze, insbesondere auch über das Internet; Bereitstellen von Portalen sowie von Plattformen im Internet, insbesondere mit Kultur-, Gesellschafts-, Geschäfts- und Handelsinformationen; Sammeln und Liefern von Nachrichten im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Übermittlung von Daten, nämlich von allgemeinen Informationen, über Telekommunikationsnetze; Bereitstellen von Internet-Chatrooms und Foren; Bereitstellen eines elektronischen Informationsportals für Firmen- und Branchenauskünfte; Bereitstellen des Zugriffs auf Kultur-, Gesellschafts-, Geschäfts- und Handelsinformationen in Computernetzwerken; Übermittlung von Kultur-, Gesellschafts-, Geschäfts- und Handelsinformationen über Telekommunikationsnetze; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
Klasse(n) 41:
Rundfunk-, Radio- und Fernsehunterhaltung; Film-, Ton-, Rundfunk-, Radio- und Fernsehproduktion; Realisierung (Produktion) von Musik und Unterhaltungsprogrammen für digitale Ton- und Bildträger und für Radio und TV; Veranstaltung von Spielen im Rundfunk, Radio, Fernsehen sowie in sonstigen audiovisuellen Medien sowie in elektronischen und digitalen Medien und Netzwerken; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung, Unterhaltung); Veröffentlichung von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) gespeichert auf analogen oder digitalen Medien (insbesondere Hörbücher in Form von CDs, DVDs, Kassetten)
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 01.11.2022; 17.11.2019; 16.05.2013; 05.12.2012; 04.12.2012; 23.11.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.12.2012 04.01.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 16.05.2013 21.06.2013 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 01.11.2022 02.12.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.12.2012
 MarkenblattHN/PJ1/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020120125212
540MarkendarstellungMDDer Schweizer Juniorchef
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.02.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET05.12.2012
 VeröffentlichungsdatumVT04.01.2013
730AnmelderANMRTL Radio Center Berlin GmbH, 10719 Berlin, DE
740VertreterVTRSchwenke und Kollegen, 10963 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Schwenke & Schütz, Bernburger Str. 32, 10963 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 35, 38
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, analoge und digitale Bild-, Ton- und Datenträger
Klasse(n) 35:
Rundfunkwerbung, Werbung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten) für offene und geschlossene Benutzergruppen; Bereitstellen des Zugriffs auf in einer Datenbank gespeicherte Informationen in Computernetzwerken, insbesondere auch über das Internet; Übermittlung von in einer Datenbank gespeicherten Informationen über Telekommunikationsnetze, insbesondere auch über das Internet; Bereitstellen von Portalen sowie von Plattformen im Internet, insbesondere mit Kultur-, Gesellschafts-, Geschäfts- und Handelsinformationen; Sammeln und Liefern von Nachrichten im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Übermittlung von Daten, nämlich von allgemeinen Informationen, über Telekommunikationsnetze; Bereitstellen von Internet-Chatrooms und Foren; Bereitstellen eines elektronischen Informationsportals für Firmen- und Branchenauskünfte; Bereitstellen des Zugriffs auf Kultur-, Gesellschafts-, Geschäfts- und Handelsinformationen in Computernetzwerken; Übermittlung von Kultur-, Gesellschafts-, Geschäfts- und Handelsinformationen über Telekommunikationsnetze; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
Klasse(n) 41:
Rundfunk-, Radio- und Fernsehunterhaltung; Film-, Ton-, Rundfunk-, Radio- und Fernsehproduktion; Realisierung (Produktion) von Musik und Unterhaltungsprogrammen für digitale Ton- und Bildträger und für Radio und TV; Veranstaltung von Spielen im Rundfunk, Radio, Fernsehen sowie in sonstigen audiovisuellen Medien sowie in elektronischen und digitalen Medien und Netzwerken; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung, Unterhaltung); Veröffentlichung von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) gespeichert auf analogen oder digitalen Medien (insbesondere Hörbücher in Form von CDs, DVDs, Kassetten)
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT16.05.2013
 MarkenblattHN/PJ25/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT21.06.2013
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT01.11.2022
 MarkenblattHN/PJ48/2022
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT02.12.2022
 Wirkungsdatum 01.03.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT01.11.2022