Register information

Register number 302012012370 (Trade mark cancelled, Query started Jan 3, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302012012370
210File numberAKZ3020120123708
540Reproduction of the markMDrubensfan
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 2, 2012
151Date of entry into the registerETNov 22, 2012
730ProprietorINHKonzelmann, Björn, 90610 Winkelhaid, DE
750Address for serviceZANHerrn Björn Konzelmann, Fischbacher Straße 8, 90610 Winkelhaid
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL35, 38, 41, 42
141Date of cancellationLOEDMar 1, 2022
 Status of fileASTTrade mark cancelled
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 28, 2022 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 28, 2012
 Start of opposition periodBWTDec 28, 2012
 End of opposition periodEWTMar 28, 2013
510Goods/servicesWDVClass(es) 35:
Werbung, Marketing, Marktforschung, Sortiments- und Preisrecherchen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art; Dienstleistungen eines E-Commerce-Anbieters, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice für elektronische Bestellsysteme; Werbemittlung; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, insbesondere im Internet und sonstigen neuen Medien; Vermietung von Werbeflächen für Kleinanzeigenwerbung über weltweite Computernetze und drahtlose Netze; Büroarbeiten zur Zusammenstellung und Bewertung von Waren-, Dienstleistungs- und Informationsangeboten in elektronischer Form, sowie damit in Verbindung stehender Arbeiten wie z. B. Klassifizieren und Pflegen; Büroarbeiten für die Indexerstellung für Informationen, Websites und andere Informationsquellen; Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken
Class(es) 38:
Telekommunikation, einschließlich Online-, Internet- und Extranet-Diensten; Kommunikation mittels elektronischer Plattformen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Übermittlung von Daten in Online-Diensten und im Internet, E-Mail-Dienste (Übermittlung von elektronischer Post); Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen für die Bestellung von Produkten und Dienstleistungen mittels elektronischer Datenkommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf und Liefern (Übermitteln) von Daten, Informationen, Texten und Bildern; Übermittlung von Nachrichten und Informationen an Andere mittels audiovisueller und/oder digitaler Medien, z. B. in Online-Diensten, Mailboxsystemen, internationalen und nationalen Netzwerken sowie künftig zur Verfügung stehenden digitalen Medien; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Online-Datenbank mit nach Kategorien geordneten (Informations-)Listen, insbesondere Listen und Auflistungen hinsichtlich Dienstleistungen, Verkaufsanzeigen, Kaufanzeigen, Beschäftigung, Immobilien, Kontakten, Freundschaft, Dating, Veranstaltungen, Aktivitäten, Gemeinde und Themen von allgemeinem Interesse für die Öffentlichkeit; Bereitstellen des Zugriffs auf Website-Suchmaschinendienste; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Online-Computerdatenbank und auf eine online durchsuchbare Datenbank mit Informationen zu einer breiten Palette von Themen, insbesondere mit Branchenverzeichnissen und Verzeichnissen für Ankündigungen, Veranstaltungen, Aktivitäten, Unterhaltung, Kontakte, Partnerschaft, Freundschaft, Wohnungs- und Immobilienwesen, Beschäftigung, kulturelle Angebote, Verkaufsanzeigen, Kaufgesuche, Dienstleistungen, Gemeinwesen, persönliche Anzeigen und Themen von allgemeinem Interesse für die Öffentlichkeit; Vermietung von Zugriffszeiten zum Internet
Class(es) 41:
Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Veranstaltung von Preisrätseln und Gewinnspielen für Unterhaltungszwecke
Class(es) 42:
Serveradministration; Computerdienstleistungen, nämlich elektronische Speicherung von Webseiten in das Internet für Dritte und Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Online-Meetings, -Zusammenkünften und interaktiven Online-Diskussionen; Computerdienstleistungen, nämlich Aktualisierung, Design, Erstellung und Gestaltung von kundenspezifischen Webseiten mit benutzerdefinierten Informationen und persönlichen Profilen und Informationen; elektronische Datenspeicherung
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 1, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Nov 1, 2022; Nov 20, 2019; May 3, 2013; Nov 22, 2012; Nov 6, 2012
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Nov 22, 2012 Dec 28, 2012 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition May 3, 2013 Jun 7, 2013 Details anzeigen
3 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled Nov 1, 2022 Dec 2, 2022 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 22, 2012
 Trade mark journalHN/PJ52/2012
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020120123708
540Reproduction of the markMDrubensfan
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 2, 2012
151Date of entry into the registerETNov 22, 2012
 Publication dateVTDec 28, 2012
730ApplicantANMKonzelmann, Björn, 90610 Winkelhaid, DE
750Address for serviceZANHerrn Björn Konzelmann, Fischbacher Straße 8, 90610 Winkelhaid
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL35, 38, 41, 42
510Goods/servicesWDVClass(es) 35:
Werbung, Marketing, Marktforschung, Sortiments- und Preisrecherchen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art; Dienstleistungen eines E-Commerce-Anbieters, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice für elektronische Bestellsysteme; Werbemittlung; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, insbesondere im Internet und sonstigen neuen Medien; Vermietung von Werbeflächen für Kleinanzeigenwerbung über weltweite Computernetze und drahtlose Netze; Büroarbeiten zur Zusammenstellung und Bewertung von Waren-, Dienstleistungs- und Informationsangeboten in elektronischer Form, sowie damit in Verbindung stehender Arbeiten wie z. B. Klassifizieren und Pflegen; Büroarbeiten für die Indexerstellung für Informationen, Websites und andere Informationsquellen; Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken
Class(es) 38:
Telekommunikation, einschließlich Online-, Internet- und Extranet-Diensten; Kommunikation mittels elektronischer Plattformen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Übermittlung von Daten in Online-Diensten und im Internet, E-Mail-Dienste (Übermittlung von elektronischer Post); Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen für die Bestellung von Produkten und Dienstleistungen mittels elektronischer Datenkommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf und Liefern (Übermitteln) von Daten, Informationen, Texten und Bildern; Übermittlung von Nachrichten und Informationen an Andere mittels audiovisueller und/oder digitaler Medien, z. B. in Online-Diensten, Mailboxsystemen, internationalen und nationalen Netzwerken sowie künftig zur Verfügung stehenden digitalen Medien; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Online-Datenbank mit nach Kategorien geordneten (Informations-)Listen, insbesondere Listen und Auflistungen hinsichtlich Dienstleistungen, Verkaufsanzeigen, Kaufanzeigen, Beschäftigung, Immobilien, Kontakten, Freundschaft, Dating, Veranstaltungen, Aktivitäten, Gemeinde und Themen von allgemeinem Interesse für die Öffentlichkeit; Bereitstellen des Zugriffs auf Website-Suchmaschinendienste; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Online-Computerdatenbank und auf eine online durchsuchbare Datenbank mit Informationen zu einer breiten Palette von Themen, insbesondere mit Branchenverzeichnissen und Verzeichnissen für Ankündigungen, Veranstaltungen, Aktivitäten, Unterhaltung, Kontakte, Partnerschaft, Freundschaft, Wohnungs- und Immobilienwesen, Beschäftigung, kulturelle Angebote, Verkaufsanzeigen, Kaufgesuche, Dienstleistungen, Gemeinwesen, persönliche Anzeigen und Themen von allgemeinem Interesse für die Öffentlichkeit; Vermietung von Zugriffszeiten zum Internet
Class(es) 41:
Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Veranstaltung von Preisrätseln und Gewinnspielen für Unterhaltungszwecke
Class(es) 42:
Serveradministration; Computerdienstleistungen, nämlich elektronische Speicherung von Webseiten in das Internet für Dritte und Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Online-Meetings, -Zusammenkünften und interaktiven Online-Diskussionen; Computerdienstleistungen, nämlich Aktualisierung, Design, Erstellung und Gestaltung von kundenspezifischen Webseiten mit benutzerdefinierten Informationen und persönlichen Profilen und Informationen; elektronische Datenspeicherung
 Partial rejection/withdrawalWDVType of partial cancellation: Partial rejection
Date of effectiveness: Jul 25, 2012
Class(es): 35
Goods/services: Online-Dienstleistungen in und außerhalb des Internets, nämlich Zusammenstellung von Angeboten Dritter für die Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art; Büroarbeiten für die Verwaltung, Indexierung und elektronische Verarbeitung von Informationsmaterialien
Class(es): 38
Goods/services: Bereitstellung von Online-Foren und Diskussionsgruppen zur Übertragung von Mitteilungen zwischen Nutzern von weltweiten Computernetzen und drahtlosen Netzen; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms, Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Verzeichnisse mit Geschäftsinformationen in weltweiten Computernetzen und drahtlosen Netzen; Bereitstellung von Plattformen zur Vermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit
Class(es): 42
Goods/services: Vermietung und Wartung von Servern
Class(es): 45
Goods/services: persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Partnervermittlung; Partnerschaftsberatung, soweit in Klasse 45 enthalten, auch in Form von Durchführung von Partnerschaftsanalysen und Persönlichkeitstests, auch über Internet, in Form von Erstellung von Persönlichkeitsprofilen sowie durch persönliche Beratung von Alleinstehenden in diesen Fragen und Beratung in Bezug auf die Anbahnung von privaten Partnerschaften und von Ehen; Vermittlung von Treffen zwischen unbekannten Personen für den Freizeitbereich
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 3, 2013
 Trade mark journalHN/PJ23/2013
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTJun 7, 2013
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 1, 2022
 Trade mark journalHN/PJ48/2022
 Published in partHT5f
 Legal ground Cancellation under Sec. 47
 Publication dateVTDec 2, 2022
 Date of effectiveness Mar 1, 2022
 Date of update of the procedureREGTNov 1, 2022