Registerauskunft

Registernummer 302012005929 (Marke eingetragen, Stand am 17.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012005929
210AktenzeichenAKZ3020120059295
540MarkendarstellungMDConpuris
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.07.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET22.11.2012
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2022
730InhaberINHDr. Becher GmbH, 30926 Seelze, DE
740VertreterVTREisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, 28217 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANEisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, Am Kaffee-Quartier 3, 28217 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL3, 5, 16, 21, 35, 37, 38, 40, 41, 42, 44
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2032
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1370906
Registrierungsdatum: 06.04.2017
450Tag der VeröffentlichungVT28.12.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.12.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT28.03.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Wasch- und Bleichmittel, auch als Konzentrate und in Tabletten-, Spray- und Pulverform und in flüssiger Form; Reinigungs-, Spül-, Nachspül-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, auch als Konzentrat und in Tabletten-, Spray- und Pulverform und in flüssiger Form; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung; Detergentien; Entkalkungsmittel; Fleckenentferner; Seifen, einschließlich medizinische oder desodorierende Seifen und Lederseifen; Silberpflegemittel; Glanzmittel; Kaltreinigungsmittel; Urinsteinentferner; Abflussreinigungsmittel; Tanzglättepulver (Bohnermittel); Bohnermittel; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Luftbeduftungsmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Duftstoffe für Räume und Autos, nämlich Duftöl
Klasse(n) 05:
Desinfektionsmittel, einschließlich Desinfektionsmittel mit reinigender Wirkung; Mittel zur Entfernung von Schimmel, Bakterien und Pilzen; keimtötende Mittel; chemische Luftverbesserungsmittel, Luftreinigungsmittel, Luftauffrischungsmittel und Mittel zur Desodorierung der Luft, Beckensteine und Geruchsverhinderer; Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, einschließlich Handbücher, Anzeigekarten, Kalender, Pläne, Broschüren und Anweisungen im Bereich Reinigung und Desinfektion; Fotografien; grafische Darstellungen, Diagramme; Behälter und Kästen für Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Abfallsäcke
Klasse(n) 21:
Reinigungsbürsten, Spülbürsten, Abwaschbürsten, Bürstenwaren, Schwämme, Putzzeug; mit Wasserdruck betriebene Spülgeräte für Trinkgläser (Reinigungsgeräte, handbetätigt); Halterungen, Dosiergeräte und Spender für feste, flüssige und gasförmige Luftverbesserungsmittel, feste und flüssige Seifen, Reinigungs- und Desinfektionsmittel und Handtücher sowie daran angepasste Geräte, Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Siebeinsätze für Urinale sowie Auslaufhähne und Hubpumpen für vorgenannte Waren (Haushaltsartikel); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glasbehälter; Abfalleimer; Besen, Putztücher und Putzkissen; Haushaltshandschuhe
Klasse(n) 35:
Herausgabe von Werbetexten; Aktualisierung von Werbematerial; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Marktforschung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Marketing (Absatzforschung), Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Telefonantwortdienst (für abwesende Teilnehmer); Verkaufsförderung (Sales Promotion) für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Handel; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Veröffentlichungen; Verteilung von Warenproben für Werbezwecke
Klasse(n) 37:
Desinfektionsarbeiten; Reinigungsarbeiten, einschließlich Innenreinigung, Küchen- und Gaststättenreinigung, Geschirrreinigung, Glasreinigung, Rohrreinigung (Lebensmittelbereich) und Durchführung von Maßnahmen der Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelhygiene; Vermietung von Reinigungsmaschinen und -geräten; Ungeziefer- und Schädlingsbekämpfung; Beratung zu Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten, auch im Bereich der Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelhygiene; Auskünfte über Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten, auch im Bereich der Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelhygiene
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten mittels Rundfunk, Fernsehen, Telefonnetze, SMS-Dienste sowie in Datennetzen, insbesondere im Internet; Bereitstellen des Zugriffes auf Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; Telefondienste mittels Callcenter; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen von Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen des Zugriffs auf das Internet für Dritte (Onlinedienste und Internetprovider); Übermittlung von Nachrichten
Klasse(n) 40:
Luftauffrischung (Klimatisierung); Luftverbesserung (Desodorierung); Luftreinigung; Wasserbehandlung und -reinigung; Vermietung von Luftreinigungs- und Wasserreinigungs- und Wasserbehandlungsgeräten; Beratung zu Luft- und Wasserreinigung und -behandlung; Auskünfte über Luft- und Wasserreinigung und -behandlung
Klasse(n) 41:
Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), Präsentation von digitalen Bildern für erzieherische Zwecke; Erziehung, Ausbildung; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Zertifikation von Anlagen; Durchführung von technischen Überprüfungen zur Einhaltung vorgegebener und vorgeschriebener Standards; Durchführung von technischen Messungen aller Art für Dritte; Durchführung chemischer und mikrobiologischer Analysen; Durchführung mikrobiologischer Tests; Werkstoffprüfung; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Dienstleistungen eines Grafikers
Klasse(n) 44:
medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Vermietung von Sanitäranlagen; medizinische Beratung zu Gesundheitsschutz, Gesundheitspflege, Umweltmedizin, Mikrobiologie, Vorbeugung von Krankheiten (Desinfektion, Sterilisation, Hygiene); medizinische Auskünfte über Gesundheitsschutz, Gesundheitspflege, Umweltmedizin, Mikrobiologie, Vorbeugung von Krankheiten (Desinfektion, Sterilisation, Hygiene)
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.06.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 05.11.2012; 15.11.2012; 15.11.2012; 22.11.2012; 30.04.2013; 30.05.2014; 11.06.2019; 17.11.2019; 29.06.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.11.2012 28.12.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.04.2013 31.05.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.05.2014 04.07.2014 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.06.2019 12.07.2019 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 29.06.2022 29.07.2022 Details anzeigen