Registerauskunft

Registernummer 302011066438 (Akte vernichtet, Stand am 23.07.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011066438
210AktenzeichenAKZ3020110664382
540MarkendarstellungMDNeutrino
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.12.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET25.01.2012
730InhaberINHaxxaro GmbH, 48485 Neuenkirchen, DE
740VertreterVTRANKA Rechtsanwaltsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), 45130 Essen, DE
750ZustellanschriftZANANKA Rechtsanwaltsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Alfredstr. 68-72, 45130 Essen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 6, 35
141LöschdatumLOED11.08.2012
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED11.08.2012 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.02.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.02.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.05.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Wandhalterungen und Befestigungsteile für die Satellitentechnik aus Aluminium und Stahl, nämlich Wandhalter, Masten und Schellen; Antennendraht; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke - soweit in Klasse 6 enthalten); Kabelverbindungen aus Metall; Kabelklemmen aus Metall
Klasse(n) 09:
Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über Satellit, insbesondere digitale und analoge Satellitenreceiver sowie Satellitenspiegel, Satellitenschüsseln und Parabolantennen, sowie Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten insbesondere Satfinder, Multischalter (für die Satellitentechnik), LNB-Empfangskonverter und LNB-Adapter, einschließlich Montagematerial, Schalter, Kabel, Kabelstecker für die Satellitentechnik, Verteiler, Stecker und Adapter; Koaxialkabel (Meterware und konfektioniert); Übertragungskabel für Audio- und Videodaten, insbesondere HDMI-Kabel; Steckdosen, insbesondere Antennensteckdosen; Antennen für den Empfang von Signalen über Satellit; Relais, elektrisch, nämlich Schaltrelais; Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über Kabel und Terrestrik; Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über IP, insbesondere IP-TV-Geräte; TV-Geräte; Vorrichtungen zur Entschlüsselung empfangener Daten, nämlich CAM (Conditional-Access-Module); Computerzubehör zum Programmieren von CAM-Modulen, nämlich Programmer
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels auch mittels Internetshops und Onlineversand in Bezug auf Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Signalen über Satellit, Übertragungskabel für Audio- und Videodaten, Steckdosen, Antennen für den Empfang von Signalen über Satellit, elektrische Relais, Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über Kabel, Terrestrik und IP, TV-Geräte, Vorrichtungen zur Entschlüsselung empfangener DVB-Daten, Programmer, Wandhalterungen und Befestigungsteile für die Satellitentechnik aus Aluminium und Stahl, Antennendraht, Kabel und Drähte aus Metall, Kabelverbindungen und -klemmen aus Metall, handbetätigte Werkzeuge; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten, auch im Internet und Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität und Zahlungsmodalitäten, soweit in Klasse 35 enthalten; Büroarbeiten; Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Versandwerbung, Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial; Geschäftsführung; Dienstleistung eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, insbesondere im Rahmen des Onlineversandhandels
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.08.2021
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  • 02.08.2021; 19.11.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.01.2012 24.02.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 14.06.2012 20.07.2012 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 17.08.2012 21.09.2012 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Verfahren hinfällig (Marke bereits gelöscht) 17.08.2012 21.09.2012 Details anzeigen