Registerauskunft

Registernummer 302011059139 (Marke eingetragen, Stand am 27.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011059139
210AktenzeichenAKZ3020110591393
540MarkendarstellungMDgirogo
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAdunkelblau, hellblau
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT28.10.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET23.01.2012
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.11.2021
730InhaberINHEURO Kartensysteme GmbH, 60486 Frankfurt, DE
740VertreterVTRJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 35, 36
531Bildklasse(n)WBK25.01.09, 26.04.04, 26.11.12, 27.05.09, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.02.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.02.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.05.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Magnetische und optische Datenträger; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), codierte Kreditkarten, codierte Debitkarten, codierte Zahlungskarten, sowohl kontogebunden als auch kontoungebunden, codierte Prepaidkarten, codierte Signaturkarten, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, insbesondere mit Zahlungsfunktion und für elektronisches Ticketing (für elektronischen Verkauf von Tickets, insbesondere Fahrkarten, Eintrittskarten und Parkkarten); codierte Karten für kontaktlose Anwendung; elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte zur Verarbeitung von Zahlungs- und Ticketingvorgängen insbesondere mittels Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierten Identifikationskarten, codierten Servicekarten, Ladegeräte für Chipkarten, Geldautomaten, Lesegeräte für Chipkarten, Verkaufsautomaten im unbemannten Einsatz, Lesegeräte für Karten mit elektronisch gespeicherten Daten; elektrische Geräte zur Echtheitsprüfung von Karten für Einkäufe, sowie von Bankkarten, Debitkarten und Bezahlkarten
Klasse(n) 35:
Werbung; Marketing; Entwicklung von Nutzer-Bonusprogrammen unter Verwendung von Kreditkarten, Kundenkarten, Abbuchungskarten, Geldkarten, Debitkarten, Zahlkarten, Finanzkarten und Einkaufskarten als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Ausgabe von Treuekarten; Beratung und Auskünfte in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Klasse(n) 36:
Finanzwesen, insbesondere Herausgabe von Zahlungskarten auf Basis der Chiptechnologie (auch Kredit- und Debitkarten), insbesondere mit kontaktloser Anwendung, rechnergestützte Abwicklung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs zwischen Handels- und/oder Dienstleistungsunternehmen wie Hotels, Gaststätten und Kantinen, Einzelhandel, Tankstellen, Werkstätten, Verkehrs- und Transportunternehmen, zwischen Veranstaltungsorten, wie z.B. Stadien bzw. Eventstätten, sowie zwischen Verkaufsautomaten im unbemannten Einsatz, und den kontenführenden Bankinstituten dieser Unternehmen und ihren Kunden bzw. deren kontenführenden Bankinstituten; Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr insbesondere über Lesegeräte, auch kontaktlos, für kodierte Chipkarten; Finanzdienstleistungen zur Durchführung von Zahlungsvorgängen mittels Lesegeräten für kodierte Chipkarten, sowohl kontogebunden als auch kontoungebunden und für Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten; Abwicklungen von bargeldlosem Zahlungsverkehr mittels Datenträgern insbesondere mittels Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierten Identifikationskarten, codierten Servicekarten, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Homebanking, Onlinebanking, Ausgabe von Service-, Kunden- und Identifikationskarten mit Zahlungsfunktion; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Prepaidkarten, Zahlungskarten und codierten Identifikationskarten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT31.07.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 22.06.2018; 17.11.2019; 31.07.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.01.2012 24.02.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.06.2012 20.07.2012 Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 31.07.2021 03.09.2021 Details anzeigen