Registerauskunft

Registernummer 302011059139 (Marke eingetragen, Stand am 05.02.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011059139
210AktenzeichenAKZ3020110591393
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020110591393 anzeigen (girogo)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAdunkelblau, hellblau
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT28.10.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET23.01.2012
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.11.2021
730InhaberINHEURO Kartensysteme GmbH, 60486 Frankfurt, DE
740VertreterVTRJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 35, 36
531Bildklasse(n)WBK25.01.09, 26.04.04, 26.11.12, 27.05.09, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.02.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.02.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.05.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Magnetische und optische Datenträger; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), codierte Kreditkarten, codierte Debitkarten, codierte Zahlungskarten, sowohl kontogebunden als auch kontoungebunden, codierte Prepaidkarten, codierte Signaturkarten, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, insbesondere mit Zahlungsfunktion und für elektronisches Ticketing (für elektronischen Verkauf von Tickets, insbesondere Fahrkarten, Eintrittskarten und Parkkarten); codierte Karten für kontaktlose Anwendung; elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte zur Verarbeitung von Zahlungs- und Ticketingvorgängen insbesondere mittels Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierten Identifikationskarten, codierten Servicekarten, Ladegeräte für Chipkarten, Geldautomaten, Lesegeräte für Chipkarten, Verkaufsautomaten im unbemannten Einsatz, Lesegeräte für Karten mit elektronisch gespeicherten Daten; elektrische Geräte zur Echtheitsprüfung von Karten für Einkäufe, sowie von Bankkarten, Debitkarten und Bezahlkarten
Klasse(n) 35:
Werbung; Marketing; Entwicklung von Nutzer-Bonusprogrammen unter Verwendung von Kreditkarten, Kundenkarten, Abbuchungskarten, Geldkarten, Debitkarten, Zahlkarten, Finanzkarten und Einkaufskarten als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Ausgabe von Treuekarten; Beratung und Auskünfte in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Klasse(n) 36:
Finanzwesen, insbesondere Herausgabe von Zahlungskarten auf Basis der Chiptechnologie (auch Kredit- und Debitkarten), insbesondere mit kontaktloser Anwendung, rechnergestützte Abwicklung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs zwischen Handels- und/oder Dienstleistungsunternehmen wie Hotels, Gaststätten und Kantinen, Einzelhandel, Tankstellen, Werkstätten, Verkehrs- und Transportunternehmen, zwischen Veranstaltungsorten, wie z.B. Stadien bzw. Eventstätten, sowie zwischen Verkaufsautomaten im unbemannten Einsatz, und den kontenführenden Bankinstituten dieser Unternehmen und ihren Kunden bzw. deren kontenführenden Bankinstituten; Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr insbesondere über Lesegeräte, auch kontaktlos, für kodierte Chipkarten; Finanzdienstleistungen zur Durchführung von Zahlungsvorgängen mittels Lesegeräten für kodierte Chipkarten, sowohl kontogebunden als auch kontoungebunden und für Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten; Abwicklungen von bargeldlosem Zahlungsverkehr mittels Datenträgern insbesondere mittels Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierten Identifikationskarten, codierten Servicekarten, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Homebanking, Onlinebanking, Ausgabe von Service-, Kunden- und Identifikationskarten mit Zahlungsfunktion; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Prepaidkarten, Zahlungskarten und codierten Identifikationskarten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT31.07.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 31.07.2021; 17.11.2019; 22.06.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.01.2012 24.02.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.06.2012 20.07.2012 Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 31.07.2021 03.09.2021 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT23.01.2012
 MarkenblattHN/PJ8/2012
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020110591393
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAdunkelblau, hellblau
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT28.10.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET23.01.2012
 VeröffentlichungsdatumVT24.02.2012
730AnmelderANMEURO Kartensysteme GmbH, 60486 Frankfurt, DE
740VertreterVTRJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 35, 36
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Magnetische und optische Datenträger; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), codierte Kreditkarten, codierte Debitkarten, codierte Zahlungskarten, sowohl kontogebunden als auch kontoungebunden, codierte Prepaidkarten, codierte Signaturkarten, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, insbesondere mit Zahlungsfunktion und für elektronisches Ticketing (für elektronischen Verkauf von Tickets, insbesondere Fahrkarten, Eintrittskarten und Parkkarten); codierte Karten für kontaktlose Anwendung; elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte zur Verarbeitung von Zahlungs- und Ticketingvorgängen insbesondere mittels Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierten Identifikationskarten, codierten Servicekarten, Ladegeräte für Chipkarten, Geldautomaten, Lesegeräte für Chipkarten, Verkaufsautomaten im unbemannten Einsatz, Lesegeräte für Karten mit elektronisch gespeicherten Daten; elektrische Geräte zur Echtheitsprüfung von Karten für Einkäufe, sowie von Bankkarten, Debitkarten und Bezahlkarten
Klasse(n) 35:
Werbung; Marketing; Entwicklung von Nutzer-Bonusprogrammen unter Verwendung von Kreditkarten, Kundenkarten, Abbuchungskarten, Geldkarten, Debitkarten, Zahlkarten, Finanzkarten und Einkaufskarten als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Ausgabe von Treuekarten; Beratung und Auskünfte in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Klasse(n) 36:
Finanzwesen, insbesondere Herausgabe von Zahlungskarten auf Basis der Chiptechnologie (auch Kredit- und Debitkarten), insbesondere mit kontaktloser Anwendung, rechnergestützte Abwicklung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs zwischen Handels- und/oder Dienstleistungsunternehmen wie Hotels, Gaststätten und Kantinen, Einzelhandel, Tankstellen, Werkstätten, Verkehrs- und Transportunternehmen, zwischen Veranstaltungsorten, wie z.B. Stadien bzw. Eventstätten, sowie zwischen Verkaufsautomaten im unbemannten Einsatz, und den kontenführenden Bankinstituten dieser Unternehmen und ihren Kunden bzw. deren kontenführenden Bankinstituten; Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr insbesondere über Lesegeräte, auch kontaktlos, für kodierte Chipkarten; Finanzdienstleistungen zur Durchführung von Zahlungsvorgängen mittels Lesegeräten für kodierte Chipkarten, sowohl kontogebunden als auch kontoungebunden und für Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten; Abwicklungen von bargeldlosem Zahlungsverkehr mittels Datenträgern insbesondere mittels Kreditkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Prepaidkarten, Signaturkarten, codierten Identifikationskarten, codierten Servicekarten, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Homebanking, Onlinebanking, Ausgabe von Service-, Kunden- und Identifikationskarten mit Zahlungsfunktion; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Prepaidkarten, Zahlungskarten und codierten Identifikationskarten
531Bildklasse(n)WBK25.01.09, 26.04.04, 26.11.12, 27.05.09, 29.01.12
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.06.2012
 MarkenblattHN/PJ29/2012
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT20.07.2012
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT31.07.2021
 MarkenblattHN/PJ35/2021
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.11.2021
 VeröffentlichungsdatumVT03.09.2021
180SchutzendedatumVED31.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte