Registerauskunft

Registernummer 302011019293 (Marke eingetragen, Stand am 14.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011019293
210AktenzeichenAKZ3020110192936
540MarkendarstellungMDAAA-AFIS
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, gold, hellblau, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET08.03.2012
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2021
730InhaberINHFreistaat Bayern (Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung), 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANFreistaat Bayern (Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung), Alexandrastr. 4, 80538 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 9, 16, 35, 36, 37, 38, 41
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.19, 29.01.14
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT13.04.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.04.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT13.07.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische Wäge-, Messapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; magnetische, optische und andere Aufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), die zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten in der Datenverarbeitung geeignet sind
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, Karten, Pläne, Fotografien, Luftbilder; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Computerausdrucke
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit; Zusammenstellung und Systematisierung von Geobasisdaten in analoger und digitaler Form in Datenbanken; Verwaltung der amtlichen Geobasisdaten in analoger und digitaler Form, nämlich Daten, Metadaten, Datenformate, Datenmodelle, Objektartenkataloge und Informationen der Landesvermessung und des Liegenschaftskatasters in Karteien, Dateien, Datenbanken, Karten, Plänen, Bildern und Kompositionen daraus sowie in Listen und anderen Unterlagen (Büroarbeiten)
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Verwaltung von Grundstücken; Dienstleistungen von Liegenschaftsverwaltern, nämlich Wertermittlung oder Schätzungen in Grundstücksangelegenheiten
Klasse(n) 37:
Dienstleistungen im Bauwesen
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf amtliche Geobasisdaten und andere digitaler Geodaten und der daraus abgeleiteten Erzeugnisse über Computernetzwerke in analoger und digitaler Form; Datenübertragung auch zum Datenaustausch, Bereitstellung des Zugriffs auf gruppenspezifische Funktionalitäten für verschiedene Benutzerprofile
Klasse(n) 41:
kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildung; Veranstaltung von Schulungen, Seminaren; Symposien, Kolloquien betreffend geografische Informationssysteme; Veröffentlichung von Publikationen, auch online, auf dem Gebiet des Vermessungswesens und der Fachverwaltung; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen (ausgenommen Werbezwecke) auf dem Gebiet der amtlichen Geobasisdaten und daraus abgeleiteter geodätischer Erzeugnisse; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), nämlich von geodätischen Informationen; Herausgabe und Veröffentlichung der amtlichen Geobasisdaten und Erzeugnisse in digitaler und analoger Form, auch zur Weiterverwertung für gewerbliche und private Zwecke auch in Form von Computerausdrucken
Klasse(n) 42:
Dienstleistungen der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Grundlagenvermessung (Landesvermessung und Geotopographie) und des Liegenschaftskatasters, nämlich Landvermessung und Vermessung von Bauten; Verwaltung der amtlichen Geobasisdaten in analoger und digitaler Form, nämlich Daten, Metadaten, Datenformate, Datenmodelle, Objektartenkataloge und Informationen der Landesvermessung und des Liegenschaftskatasters in Karteien, Dateien, Datenbanken, Karten, Plänen, Bildern und Kompositionen auf Servern; Erstellung von Software für Datenübertragung und Datenaustausch, insbesondere für die Bereitstellung von gruppenspezifischen Funktionalitäten für verschiedene Benutzerprofile inklusive technischer Beratung hierzu; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Vermessungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Technikers/Ingenieurs auf dem Gebiet des Vermessungswesens; technische Beratung in Zusammenhang mit vorgenannten amtlichen Geobasisdaten; Erstellen von Programmen für Datenverarbeitung, Erstellen von Software für Datenbanken; elektronische Speicherung und Sicherung von Daten in Datenbanken und Computernetzwerken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.05.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 18.11.2019; 15.04.2021; 04.05.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.03.2012 13.04.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 07.08.2012 07.09.2012 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.04.2021 21.05.2021 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 04.05.2021 04.06.2021 Details anzeigen