Registerauskunft

Registernummer 302010066390 (Marke eingetragen, Stand am 02.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010066390
210AktenzeichenAKZ3020100663901
540MarkendarstellungMDdie medienanstalten
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.11.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET16.03.2011
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2020
730InhaberINHArbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten GbR (vertretungsberechtigter Gesellschafter: Herr Thomas Fuchs, 22846 Norderstedt), 10117 Berlin, DE
740VertreterVTRCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 50678 Köln, DE
750ZustellanschriftZANCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB Kranhaus 1, Im Zollhafen 18, 50678 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL45, 35, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK26.04.09, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2030
450Tag der VeröffentlichungVT15.04.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.04.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.07.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; organisatorische Beratung; Erstellung von organisatorischen Konzepten im Bereich der Telekommunikation und der Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Vertretung wirtschaftlicher und organisatorischer Interessen der Landesmedienanstalten auf internationaler und nationaler Ebene; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Verbraucherberatung; Meinungs- und Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing; Zusammenstellung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Qualitätskontrolle; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten zur Wahrnehmung gesetzlicher Aufgaben auf dem Gebiet der Telekommunikation, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; beratende Mitwirkung bei Gesetzesvorhaben durch Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten und Stellungnahmen in Bezug auf den privaten Rundfunk und privates Fernsehen; Medienforschung; Erstellung von technischen Gutachten; technische Beratung; technische Projektplanung
Klasse(n) 45:
juristische Dienstleistungen; juristische Rundfunk- und Fernsehaufsicht; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, Lizenzvergabe an gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Schlichtungsdienstleistungen; Erstellung von Gutachten und Expertisen in Rechtsangelegenheiten des Rundfunks und Fernsehens; Erstellung von rechtlichen Gutachten, insbesondere Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen betreffend die Belange des privaten Rundfunks und der privaten Fernsehanstalten; beratende Mitwirkung bei Gesetzesvorhaben durch Erstellung von rechtlichen Gutachten und Stellungnahmen in Bezug auf Telekommunikation, den privaten Rundfunk und privates Fernsehen; Vertretung rechtlicher Interessen der Landesmedienanstalten auf internationaler und nationaler Ebene
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.10.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 09.05.2014; 18.11.2019; 21.10.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.03.2011 15.04.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 12.08.2011 16.09.2011 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.05.2014 13.06.2014 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.10.2020 20.11.2020 Details anzeigen