Registerauskunft

Registernummer 302010050473 (Marke eingetragen, Stand am 30.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010050473
210AktenzeichenAKZ3020100504730
540MarkendarstellungMDPV-IDent
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.08.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET04.05.2011
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2020
730InhaberINHpi4_robotics GmbH, 13355 Berlin, DE
740VertreterVTRMeissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANMeissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Postfach 860624, 81633 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 36, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT03.06.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.06.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.09.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektrische/elektronische Geräte zur Bestimmung oder Identifizierung von Merkmalen eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon, insbesondere einer Photovoltaikzelle, insbesondere als solche elektrische/elektronische Geräte-Anordnungen zur Lumineszenzbildaufnahme, insbesondere Elektro- oder Photolumineszenzbildaufnahme eines Photovoltaikmoduls oder von dessen Komponenten; Kameras zur Digitalbildaufnahme; Speichereinrichtungsgeräte, elektrische, elektronische, elektromagnetische, elektrooptische Datenspeicher, insbesondere Festplatten, USB-Speicher, Flash-Speicher, Kartenspeicher, insbesondere Speichereinrichtungsgeräte und elektrische/elektronische/elektromagnetische/elektrooptische Datenspeicher mit Datenbanken zur Speicherung von gespeicherten Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild oder mit gespeicherten Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild; Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Codierer; Computer oder Rechnereinrichtungsgeräte und/oder deren Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen, insbesondere zur Bestimmung von Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild oder zum Vergleichen von Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild mit zu einem früheren Zeitpunkt gespeicherten Daten solcher Lumineszenzbilder; elektrische/elektronische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, und auch vorstehende Waren, zur Bestimmung von Merkmalen oder Fehlern eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon, insbesondere einer Photovoltaikzelle, zur späteren Identifizierung von Merkmalen eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon oder zur Qualitätssicherung einer Photovoltaikeinrichtung, insbesondere eines Photovoltaikmoduls, oder Komponenten davon
Klasse(n) 36:
Leasing von Geräten, insbesondere Leasing von Vorrichtungen oder Geräten zur Bestimmung oder Identifizierung von Merkmalen oder Fehlern eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon, insbesondere einer Photovoltaikzelle, insbesondere als solche Geräte-Anordnungen zur Lumineszenzbildaufnahme, insbesondere Elektro- oder Photolumineszenzbildaufnahme eines Photovoltaikmoduls oder von dessen Komponenten; insbesondere Leasing von Kameras zur Digitalbildaufnahme; insbesondere Leasing von Speichergeräten und Speichermedien für Daten, insbesondere Leasing von Speichergeräten und Speichermedien mit Datenbanken zur Speicherung von gespeicherten Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild oder mit gespeicherten Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild; insbesondere Leasing von Datenverarbeitungsgeräten, insbesondere Codierern; insbesondere Leasing von Computern oder Rechnereinrichtungsgeräten und/oder deren Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen zur Bestimmung von Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild oder zum Vergleichen von Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild mit zu einem früheren Zeitpunkt gespeicherten Daten solcher Lumineszenzbilder; Leasing von Waren, einschließlich vorstehendem Leasing von Waren, zur Bestimmung von Merkmalen oder Fehlern eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon, insbesondere einer Photovoltaikzelle, zur späteren Identifizierung von Merkmalen eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon oder zur Qualitätssicherung einer Photovoltaikeinrichtung, insbesondere eines Photovoltaikmoduls, oder Komponenten davon
Klasse(n) 42:
Vermietung von Geräten für technologische Zwecke, insbesondere Vermietung von Geräten zur Bestimmung oder Identifizierung von Merkmalen oder Fehlern eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon, insbesondere einer Photovoltaikzelle, insbesondere als solche Geräte-Anordnungen zur Lumineszenzbildaufnahme, insbesondere Elektro- oder Photolumineszenzbildaufnahme eines Photovoltaikmoduls oder von dessen Komponenten; insbesondere Vermietung von Kameras zur Digitalbildaufnahme; insbesondere Vermietung von Speichereinrichtungen für Daten, insbesondere Speichereinrichtungen mit Datenbanken zur Speicherung von gespeicherten Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild oder mit gespeicherten Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild; insbesondere Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, insbesondere Codierern, insbesondere Vermietung von Computern oder Rechnereinrichtungsgeräten und/oder deren Eingabe- und Ausgabeeinrichtungsgeräten, insbesondere zur Bestimmung von Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild oder zum Vergleichen von Identifikationsmerkmalen aus einem Lumineszenzbild mit zu einem früheren Zeitpunkt gespeicherten Daten solcher Lumineszenzbilder; alle vorgenannten Vermietungen von Waren auch zur Bestimmung von Merkmalen oder Fehlern eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon, insbesondere einer Photovoltaikzelle, zur späteren Identifizierung von Merkmalen eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon oder zur Qualitätssicherung einer Photovoltaikeinrichtung, insbesondere eines Photovoltaikmoduls, oder Komponenten davon; alle vorgenannten Vermietungen für technologische Zwecke; Erstellung von Daten durch Messung, Aufnahme von Daten durch Messung, Auswertung für technologische Zwecke und/oder elektronische/elektromagnetische/elektrooptische Speicherung von Daten für Dritte, insbesondere von Bilddaten oder Identifikationsmerkmal-Daten von Lumineszenzbildern; Durchführen von technischen oder softwaregestützten Vergleichen zwischen zu einem früherem Zeitpunkt bestimmten Daten mit zu einem späteren Zeitpunkt bestimmten Daten für Dritte; elektronische Datensicherung; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen zum Speichern von Bilddaten oder Identifikationsmerkmal-Daten von Lumineszenzbildern; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; technologische Dienstleistungen für Dritte einschließlich auch aller vorstehenden Dienstleistungen der Klasse 42 zur Bestimmung von Merkmalen oder Fehlern eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon, insbesondere einer Photovoltaikzelle, zur späteren Identifizierung von Merkmalen eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon oder zur Qualitätssicherung einer Photovoltaikeinrichtung, insbesondere eines Photovoltaikmoduls oder Komponenten davon
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.08.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 19.12.2014; 26.02.2016; 16.03.2016; 13.09.2016; 31.08.2018; 31.08.2018; 17.11.2019; 11.08.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 04.05.2011 03.06.2011 Details anzeigen
2 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.06.2011  Details anzeigen
3 Berichtigung Marke eingetragen 14.06.2011 15.07.2011 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 26.09.2011 28.10.2011 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.12.2014 23.01.2015 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 26.02.2016 01.04.2016 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.03.2016 15.04.2016 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 13.09.2016 14.10.2016 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 11.08.2020 11.09.2020 Details anzeigen