Register information

Register number 302010046200 (Trade mark registered, Query started Jan 15, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302010046200
210File numberAKZ3020100462000
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020100462000 (inHolz TISCHLEREI)
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAbraun, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATAug 2, 2010
151Date of entry into the registerETApr 27, 2011
156Extension of protectionVBDSep 1, 2020
730ProprietorINHIntegrationsgesellschaft Sachsen gemeinnützige GmbH, 01705 Freital, DE
740RepresentativeVTRpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
750Address for serviceZANpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL40, 19, 20, 21, 28, 35, 37, 39
531Class(es) of figurative elementsWBK07.15.08, 27.05.08, 27.05.10, 29.01.12
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 31, 2030 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTMay 27, 2011
 Start of opposition periodBWTMay 27, 2011
 End of opposition periodEWTAug 29, 2011
510Goods/servicesWDVClass(es) 19:
Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz), Bodenbretter (Bauholz), Daubenholz, Furnierholz, Fußböden (nicht aus Metall), Fenster nicht aus Metall, Fensterläden nicht aus Metall, Holz (geformt), Holz (pressbar), Holz (teilweise bearbeitet), Holzfaserbeton, Holzfurniere, Holzleisten für Täfelungen, Holzpappe für Bauzwecke, Holzpflasterblöcke, Holzvertäfelungen, Schnittholz, Sperrholz, Türen nicht aus Metall, Wand- und Deckenverkleidungen nicht aus Metall
Class(es) 20:
Möbel aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere individuelle Möbel zum Wohn- und Schlafgebrauch und Gartenmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bänder, Blenden (Möbel), Büsten, Dosen, Kästen und Kisten, Fachböden für Möbel, Figuren (Statuetten), Kunstgegenstände, Rollos (aufrollbare Vorhänge), Schilder, Sprossenleitern, Spulen für Garn, Seide, Schnur, Statuen, Plakat-/Anschlag-Tafel, Verpackungsbehälter, Weinklärbottiche
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Holz und deren Ersatzstoffen
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug, Spielgeräte, insbesondere solche zum Spielen auf Kinderspielplätzen und Systeme bestehend aus Spielen, Spielzeug, Spielgeräten, insbesondere solche zum Spielen auf Kinderspielplätzen (Spielplätze); Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Holz und deren Ersatzstoffen
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere vorgenannter Waren der Klassen 19, 20, 21 und 28; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Durchführung von Recherchen nach Warenangeboten für Dritte, insbesondere für Verbraucher; Beschaffung (Auswählen) von Waren für Dritte, insbesondere für Verbraucher; Zusammenstellen (Sortieren) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere für Verbraucher, zu Verkaufs- und Präsentationszwecken; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte, nämlich Beratung in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Werbung; Marketing (Absatzforschung); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet
Class(es) 37:
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Holzwaren; Installationsarbeiten; Restaurierungsarbeiten, nämlich Restaurierung von Holzwaren; Lackierarbeiten; Verlegen von Fußböden; Sandstrahlen
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
Class(es) 40:
Materialbearbeitung, insbesondere von Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Abkanten, Beschichten durch Plattieren und/oder Imprägnieren, Bohren, Fällen, Färben, Formen, Grundieren, Hobeln, Körnen, Markieren, Raspeln, Sägen, Schleifen, Schneiden, Senken, Stanzen, Trennen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTFeb 22, 2020
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Feb 22, 2020; Nov 20, 2019; Oct 1, 2019; Feb 3, 2015
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Apr 27, 2011 May 27, 2011 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Sep 23, 2011 Oct 28, 2011 Details anzeigen
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Feb 3, 2015 Mar 6, 2015 Details anzeigen
4 Extension Period of trade mark protection extended Feb 22, 2020 Mar 27, 2020 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 27, 2011
 Trade mark journalHN/PJ21/2011
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020100462000
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAbraun, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATAug 2, 2010
151Date of entry into the registerETApr 27, 2011
 Publication dateVTMay 27, 2011
730ApplicantANMIntegrationsgesellschaft Sachsen gemeinnützige GmbH, 01705 Freital, DE
740RepresentativeVTRPKL Keller Spies Partnerschaft, 01277 Dresden, DE
750Address for serviceZANAnwaltssozietät PKL Keller Spies Partnerschaft, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL40, 19, 20, 21, 28, 35, 37, 39
510Goods/servicesWDVClass(es) 19:
Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz), Bodenbretter (Bauholz), Daubenholz, Furnierholz, Fußböden (nicht aus Metall), Fenster nicht aus Metall, Fensterläden nicht aus Metall, Holz (geformt), Holz (pressbar), Holz (teilweise bearbeitet), Holzfaserbeton, Holzfurniere, Holzleisten für Täfelungen, Holzpappe für Bauzwecke, Holzpflasterblöcke, Holzvertäfelungen, Schnittholz, Sperrholz, Türen nicht aus Metall, Wand- und Deckenverkleidungen nicht aus Metall
Class(es) 20:
Möbel aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere individuelle Möbel zum Wohn- und Schlafgebrauch und Gartenmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bänder, Blenden (Möbel), Büsten, Dosen, Kästen und Kisten, Fachböden für Möbel, Figuren (Statuetten), Kunstgegenstände, Rollos (aufrollbare Vorhänge), Schilder, Sprossenleitern, Spulen für Garn, Seide, Schnur, Statuen, Plakat-/Anschlag-Tafel, Verpackungsbehälter, Weinklärbottiche
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Holz und deren Ersatzstoffen
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug, Spielgeräte, insbesondere solche zum Spielen auf Kinderspielplätzen und Systeme bestehend aus Spielen, Spielzeug, Spielgeräten, insbesondere solche zum Spielen auf Kinderspielplätzen (Spielplätze); Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Holz und deren Ersatzstoffen
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere vorgenannter Waren der Klassen 19, 20, 21 und 28; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Durchführung von Recherchen nach Warenangeboten für Dritte, insbesondere für Verbraucher; Beschaffung (Auswählen) von Waren für Dritte, insbesondere für Verbraucher; Zusammenstellen (Sortieren) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere für Verbraucher, zu Verkaufs- und Präsentationszwecken; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte, nämlich Beratung in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Werbung; Marketing (Absatzforschung); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet
Class(es) 37:
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Holzwaren; Installationsarbeiten; Restaurierungsarbeiten, nämlich Restaurierung von Holzwaren; Lackierarbeiten; Verlegen von Fußböden; Sandstrahlen
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
Class(es) 40:
Materialbearbeitung, insbesondere von Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Abkanten, Beschichten durch Plattieren und/oder Imprägnieren, Bohren, Fällen, Färben, Formen, Grundieren, Hobeln, Körnen, Markieren, Raspeln, Sägen, Schleifen, Schneiden, Senken, Stanzen, Trennen
531Class(es) of figurative elementsWBK07.15.08, 27.05.08, 27.05.10, 29.01.12
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 23, 2011
 Trade mark journalHN/PJ43/2011
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTOct 28, 2011
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 3, 2015
 Trade mark journalHN/PJ10/2015
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Nov 25, 2014
 Publication dateVTMar 6, 2015
740RepresentativeVTRpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
 Former representativeVTRFPKL Keller Spies Partnerschaft, 01277 Dresden, DE
750Address for serviceZANpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Former address for serviceZANFAnwaltssozietät PKL Keller Spies Partnerschaft, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
View procedures Extension (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTExtension
 Legal statusVSTPeriod of trade mark protection extended
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 22, 2020
 Trade mark journalHN/PJ13/2020
 Published in partHT4
156Start of term of protectionVBDSep 1, 2020
 Publication dateVTMar 27, 2020
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 31, 2030 Fees for trade mark rights