Registerauskunft

Registernummer 302010042635 (Marke gelöscht, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010042635
210AktenzeichenAKZ3020100426357
540MarkendarstellungMDLeNA
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, grau, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT16.07.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET07.02.2011
730InhaberINHMeyer-Landrut, Lena, 51063 Köln, DE; Raab TV-Produktion GmbH, 51063 Köln, DE
750ZustellanschriftZANRaab TV-Produktion GmbH, Schanzenstr. 22, 51063 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 18, 24, 25, 26, 35, 38, 42, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK24.17.02, 27.05.10, 27.05.17, 29.01.13
141LöschdatumLOED01.08.2020
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.07.2020 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT11.03.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT11.03.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT14.06.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Ton-, Bildton- und Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten; geldbetätigte Musikboxen; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate (einschließlich Videospielkonsolen); Telefonapparate (einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone); fotografische, Film-, optische, elektrische, elektrotechnische und/oder elektronische Apparate und Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; codierte bedruckte Telefonkarten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Filmkameras; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kopfhörer; Laserpointer [Licht-Zeiger]; DJ-Slipmats [Unterleger für Schallplatten]; Blendschutzbrillen; Brillen [Optik]; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Tauchermasken
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse (einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten); bedruckte Papeteriewaren; Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Fotografien; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute, Felle, Reise- und Handkoffer; Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen; Rucksäcke; Geldbörsen (Geldbeutel), Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Satteldecken für Pferde; Sättel für Pferde
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Regencapes; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
Klasse(n) 26:
Schlüsselbänder; Aufnäher; Anstecker [Buttons]; Gürtelschließen
Klasse(n) 35:
Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Fernsehwerbung; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Franchising-Konzepten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Verkaufsförderung (für Dritte); Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange), Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Werbung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen (auch im Internet), als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen (einschließlich Internet); Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken (auch in Computernetzwerken); Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen (einschließlich on demand, per view und per audio); Telefon- und Faxdienste; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Foren; elektronischer Austausch von Informationen mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Pagingdienste
Klasse(n) 41:
Unterhaltung (einschließlich Rundfunk-, Internet- und TV-Unterhaltung); Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern (einschließlich Darbietungen als Disk-Jockey); Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen; Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien (auch im Internet); Komponieren von Musik; Veranstaltung von Lotterien
Klasse(n) 42:
Dienstleistungen einer Internet-Agentur, nämlich Konzeption, Erstellung und Aktualisierung von Websites; Wartung von Internet-Seiten; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Klasse(n) 43:
Catering; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafes; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
Klasse(n) 45:
Verwertung von Lizenzen durch Lizenzvergabe an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten (einschließlich Lizenzvergabe von Sende-, Weitersende-, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernseh-, Rundfunk-, Kino- und Internetproduktionen sowie sonstigen Bild-, Ton- und Bildtonproduktionen); Lizenzierung von Software
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.04.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 13.03.2018; 16.11.2019; 06.04.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 07.02.2011 11.03.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 04.07.2011 05.08.2011 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 17.09.2012 19.10.2012 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 06.04.2021 07.05.2021 Details anzeigen