Registerauskunft

Registernummer 302010026855 (Akte vernichtet, Stand am 23.03.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010026855
210AktenzeichenAKZ3020100268557
540MarkendarstellungMDBildklasse(n): 07.03.25, 18.01.09, 26.04.16
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.06.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET16.02.2011
730InhaberINHMerkur Spielothek GmbH, 32339 Espelkamp, DE
750ZustellanschriftZANadp Gauselmann GmbH, Hr. Wolfgang Schröder, Boschstr. 8, 32312 Lübbecke
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL35, 41, 42, 43
531Bildklasse(n)WBK07.03.25, 18.01.09, 26.04.16
141LöschdatumLOED04.08.2011
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED04.08.2011
450Tag der VeröffentlichungVT18.03.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.03.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.06.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Büroarbeiten, Unternehmungsverwaltungs- und Geschäftsführungsdienstleistungen für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren, Unterhaltungs- und Freizeitveranstaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; Sponsoring in Form von Unternehmungsberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Büroarbeiten, Unternehmungsverwaltungs- und Geschäftsführungsdienstleistungen für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Werbung, Marketing und Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing und Sponsoring in Form von Werbung durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Durchführung von Spielen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Unterhaltungsdienstleistungen im Rahmen des Betriebs von Kasinos oder Spielkasinos; Betrieb von Wettbüros, nämlich Veranstaltung und Durchführung von Wetten (Unterhaltung) und Auszahlung von Wettgewinnen; Unterhaltungsdienstleistungen im Rahmen des Betriebs von Spielstätten und Spielhallen und/oder Online-Internet-Kasinos und Wettplattformen; Glücksspiele über das Internet; Unterhaltungs- und sportliche Dienstleistungen im Rahmen des Betriebs von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten
Klasse(n) 42:
technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen in Spielstätten; Vermietung von Versammlungsräumen für Geschäftskonferenzen und Live-Unterhaltung
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 30.08.2019; 20.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.02.2011 18.03.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 03.11.2011 09.12.2011 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 03.11.2011 09.12.2011 Details anzeigen