Registerauskunft

Registernummer 302009056966 (Marke eingetragen, Stand am 02.01.2025)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Datenbestand	DB	DE
111	Registernummer	RN	302009056966
210	Aktenzeichen	AKZ	3020090569665
540	Markendarstellung	MD
550	Markenform	MF	Wort-/Bildmarke
	Eintragung farbig		Ja
591	Bezeichnung der Farben	FA	orange, blau, weiß
551	Markenkategorie	MK	Individualmarke
220	Anmeldetag	AT	25.09.2009
151	Tag der Eintragung im Register	ET	25.02.2010
156	Verlängerung der Schutzdauer	VBD	01.10.2019
730	Inhaber	INH	Konsum Dresden eG, 01187 Dresden, DE
740	Vertreter	VTR	pkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	pkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
	Version der Nizza-Klassifikation		NCL9
511	Klasse(n)	KL	35, 39, 43
531	Bildklasse(n)	WBK	26.04.18, 27.05.01, 27.05.02, 29.01.12
	Aktenzustand	AST	Marke eingetragen
180	Schutzendedatum	VED	30.09.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450	Tag der Veröffentlichung	VT	01.04.2010
	Beginn Widerspruchsfrist	BWT	01.04.2010
	Ablauf Widerspruchsfrist	EWT	01.07.2010
510	Waren/Dienstleistungen	WDV	Klasse(n) 35: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Hobby- und Bastelbedarf, Ton- und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Durchführung von Recherchen nach Warenangeboten (Suchen und Finden) zu den vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher; Beschaffung (Auswählen) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher; Zusammenstellen (Sortieren) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher, zu Verkaufs- und Präsentationszwecken; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte, nämlich Beratung in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet Klasse(n) 39: Transportwesen, nämlich Transport von Waren und Verpackung und Lagerung von Waren Klasse(n) 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	21.10.2012
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	19.11.2019 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 19.11.2019; 12.09.2019; 03.02.2015 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 21.10.2012 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Anmeldeverfahren	Marke eingetragen	25.02.2010	01.04.2010	Details anzeigen
2	Widerspruchsverfahren	Marke ohne Widerspruch eingetragen	02.08.2010	03.09.2010	Details anzeigen
3	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung	Umschreibung abgeschlossen	03.02.2015	06.03.2015	Details anzeigen
4	Verlängerung	Schutzdauer der Marke verlängert	12.09.2019	18.10.2019	Details anzeigen

Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Anmeldeverfahren
	Verfahrensstand	VST	Marke eingetragen
	Verfahrensstandstag	VSTT	25.02.2010
	Markenblatt	HN/PJ	13/2010
	Veröffentlicht in Teil	HT	1aaa
210	Aktenzeichen	AKZ	3020090569665
550	Markenform	MF	Wort-/Bildmarke
	Eintragung farbig		Ja
591	Bezeichnung der Farben	FA	orange, blau, weiß
551	Markenkategorie	MK	Individualmarke
220	Anmeldetag	AT	25.09.2009
151	Tag der Eintragung im Register	ET	25.02.2010
	Veröffentlichungsdatum	VT	01.04.2010
730	Anmelder	ANM	Konsum Dresden eG, 01187 Dresden, DE
740	Vertreter	VTR	PKL Keller Spies Partnerschaft, 01277 Dresden, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Rechtsanwälte PKL Keller Spies Partnerschaft, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
	Version der Nizza-Klassifikation		NCL9
511	Klasse(n)	KL	35, 39, 43
510	Waren/Dienstleistungen	WDV	Klasse(n) 35: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Hobby- und Bastelbedarf, Ton- und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Durchführung von Recherchen nach Warenangeboten (Suchen und Finden) zu den vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher; Beschaffung (Auswählen) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher; Zusammenstellen (Sortieren) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher, zu Verkaufs- und Präsentationszwecken; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte, nämlich Beratung in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet Klasse(n) 39: Transportwesen, nämlich Transport von Waren und Verpackung und Lagerung von Waren Klasse(n) 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering
531	Bildklasse(n)	WBK	26.04.18, 27.05.01, 27.05.02, 29.01.12

Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Widerspruchsverfahren
Verfahrensstand	VST	Marke ohne Widerspruch eingetragen
Verfahrensstandstag	VSTT	02.08.2010
Markenblatt	HN/PJ	35/2010
Veröffentlicht in Teil	HT	2a
Publikationstext		Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
Veröffentlichungsdatum	VT	03.09.2010

Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
	Verfahrensstand	VST	Umschreibung abgeschlossen
	Verfahrensstandstag	VSTT	03.02.2015
	Markenblatt	HN/PJ	10/2015
	Veröffentlicht in Teil	HT	8b
	Eingangstag des Antrags		25.11.2014
	Veröffentlichungsdatum	VT	06.03.2015
740	Vertreter	VTR	pkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
	Früherer Vertreter	VTRF	PKL Keller Spies Partnerschaft, 01277 Dresden, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	pkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
	Frühere Zustellanschrift	ZANF	Rechtsanwälte PKL Keller Spies Partnerschaft, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden

Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 4)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Verlängerung
	Verfahrensstand	VST	Schutzdauer der Marke verlängert
	Verfahrensstandstag	VSTT	12.09.2019
	Markenblatt	HN/PJ	42/2019
	Veröffentlicht in Teil	HT	4
156	Schutzbeginn	VBD	01.10.2019
	Veröffentlichungsdatum	VT	18.10.2019
180	Schutzendedatum	VED	30.09.2029 Gebühren für Markenschutzrechte