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DPMAregister

Marken

Registerauskunft 

Registernummer: 302009053722 (Marke gelöscht , Stand am: 28.05.2022)

⤵ PDF⤵ ST.66↑ DPMAkurier
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009053722
210AktenzeichenAKZ3020090537224
540MarkendarstellungMDBildklasse(n) (Wien): 04.05.15
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.09.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET08.12.2009
730InhaberINHLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, 01067 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, Postfach 120020, 01001 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n) NizzaKL41, 9, 16, 25, 28, 30, 32, 35
531Bildklasse(n) (Wien)WBK04.05.15
141LöschdatumLOED01.10.2019
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED30.09.2019
450Tag der VeröffentlichungVT08.01.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT08.01.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT08.04.2010
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09:
bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten
Klasse(n) Nizza 16:
Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine (Zeitschriften), Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, uncodierte Servicekarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Sweater, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Basecaps
Klasse(n) Nizza 28:
Spiele, auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Spielkarten; Kartenspiele und Spielwaren; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
Klasse(n) Nizza 30:
für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate
Klasse(n) Nizza 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung und Werbemittlung, Marketing und Verkaufsförderung, Imagewerbung auf Kollektionen und Accessoires; Merchandising (Verkaufsförderung); Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten)
Klasse(n) Nizza 41:
Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheatervorstellungen, Theateraufführungen und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusikern für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen (Unterhaltung); Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Kompositionen; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Videofilmproduktion für bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheatervorstellungen, Theateraufführungen und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusikern für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen (Unterhaltung); Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Kompositionen; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Videofilmproduktion für bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.05.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 04.12.2018; 17.11.2019; 29.05.2020
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.12.2009 08.01.2010 Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 11.05.2010 11.06.2010 Detail anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 04.12.2018 04.01.2019 Detail anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 04.12.2018 04.01.2019 Detail anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 29.05.2020 03.07.2020 Detail anzeigen

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