Registerauskunft

Registernummer 302009053291 (Marke gelöscht, Stand am 09.05.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009053291
210AktenzeichenAKZ3020090532915
540MarkendarstellungMDOTTO, DER OHRWURM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.09.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET04.12.2009
730InhaberINHLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, 01067 Dresden, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, 01097 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, Palaisplatz 3, 01097 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41
141LöschdatumLOED01.10.2019
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED30.09.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT08.01.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT08.01.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT08.04.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 41:
Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheater, Theater und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusiker für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketvorverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Komponieren von Musik; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Erstellen von Videoprogrammen, nämlich bespielten Ton- und Bildaufzeichnungsträger (Videofilmproduktion); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videofilmvorführungen; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.05.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 29.05.2020; 19.11.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 04.12.2009 08.01.2010 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 23.02.2010 26.03.2010 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 11.05.2010 11.06.2010 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 29.05.2020 03.07.2020 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT04.12.2009
 MarkenblattHN/PJ1/2010
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020090532915
540MarkendarstellungMDOTTO, DER OHRWURM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.09.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET04.12.2009
 VeröffentlichungsdatumVT08.01.2010
730AnmelderANMLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, 01067 Dresden, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, 01097 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, Palaisplatz 3, 01097 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 25, 28, 30, 32, 35
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Sweater, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Basecaps
Klasse(n) 28:
Spiele, auch elektrisch und elektronisch (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Spielkarten; Kartenspiele und Spielwaren; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
Klasse(n) 30:
für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Werbung und Werbemittlung, Marketing und Verkaufsförderung, Imagewerbung auf Kollektionen und Accessoires; Merchandising; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten)
Klasse(n) 41:
Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheater, Theater und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusiker für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketvorverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Komponieren von Musik; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Erstellen von Videoprogrammen, nämlich bespielten Ton- und Bildaufzeichnungsträger (Videofilmproduktion); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videofilmvorführungen; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT23.02.2010
 MarkenblattHN/PJ12/2010
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT26.03.2010
 Wirkungsdatum 09.02.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 41:
Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheater, Theater und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusiker für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketvorverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Komponieren von Musik; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Erstellen von Videoprogrammen, nämlich bespielten Ton- und Bildaufzeichnungsträger (Videofilmproduktion); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videofilmvorführungen; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT11.05.2010
 MarkenblattHN/PJ23/2010
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT11.06.2010
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT29.05.2020
 MarkenblattHN/PJ27/2020
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT03.07.2020
 Wirkungsdatum 01.10.2019