Register information

Register number 302009026440 (Trade mark registered, Query started Jan 15, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302009026440
210File numberAKZ3020090264406
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020090264406 (DEUTSCHER EISFUSSBALL POKAL 2009)
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAgrau, silber, rot, gelb, schwarz, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 4, 2009
151Date of entry into the registerETSep 16, 2009
156Extension of protectionVBDJun 1, 2019
730ProprietorINHRaab TV-Produktion GmbH, 51063 Köln, DE
750Address for serviceZANRaab TV-Produktion GmbH Legal & Business Affairs, Schanzenstr. 22, 51063 Köln
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 35, 38, 41, 42, 43, 45
531Class(es) of figurative elementsWBK02.01.08, 21.03.01, 24.07.01, 26.03.06, 26.04.05, 27.05.10, 27.07.01, 29.01.15
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 31, 2029 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTOct 16, 2009
 Start of opposition periodBWTOct 16, 2009
 End of opposition periodEWTJan 18, 2010
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Ton-, Bildton- und Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten; geldbetätigte Musikboxen; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate (einschließlich Videospielkonsolen); Telefonapparate (einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone); fotografische, Film-, optische, elektrische, elektrotechnische und/oder elektronische Apparate und Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; codierte bedruckte Telefonkarten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Filmkameras; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kopfhörer; Laserpointer [Licht-Zeiger]; DJ-Slipmats [Unterleger für Schallplatten]; Blendschutzbrillen; Brillen [Optik]; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Tauchermasken
Class(es) 14:
Juwelierwaren, Edelsteine, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren- und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. Echte und unechte Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse (einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten); bedruckte Papeteriewaren; Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Fotografien; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute, Felle, Reise- und Handkoffer; Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen; Rucksäcke; Geldbörsen (Geldbeutel), Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Satteldecken für Pferde; Sättel für Pferde
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Regencapes; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Computerspiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Scherzartikel [Attrappen]; Spielkarten; elektronische Ziele beim Sportschießen; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Geräte für Körperübungen; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hanteln; Knieschützer [Sportartikel]; Kopfschützer (Sportartikel); Netze [Sportartikel]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Spielbälle [große]; Spielbälle [kleine]
Class(es) 35:
Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Fernsehwerbung; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Franchising-Konzepten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Verkaufsförderung (für Dritte); Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange), Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Werbung
Class(es) 38:
Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-. Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen (auch im Internet), als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen (einschließlich Internet); Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken (auch in Computernetzwerken); Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen (einschließlich on demand, per view und per audio); Telefon- und Faxdienste; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Foren; elektronischer Austausch von Informationen mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Pagingdienste
Class(es) 41:
Unterhaltung (einschließlich Rundfunk-, Internet- und TV-Unterhaltung); Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern (einschließlich Darbietungen als Disk-Jockey); Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche, und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen: Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen, Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien (auch im Internet); Komponieren von Musik; Veranstaltung von Lotterien
Class(es) 42:
Dienstleistungen einer Internet-Agentur, nämlich Konzeption, Erstellung und Aktualisierung von Websites; Wartung und Pflege von Internet-Inhalten; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Class(es) 43:
Catering; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
Class(es) 45:
Vergabe und Verwertung von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten (einschließlich Lizenzvergabe von Sende-, Weitersende-, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernseh-, Rundfunk-, Kino- und Internetproduktionen sowie sonstigen Bild-, Ton- und Bildtonproduktionen); Lizenzierung von Software
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 19, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Nov 19, 2019; Feb 12, 2019
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Sep 16, 2009 Oct 16, 2009 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Feb 19, 2010 Mar 26, 2010 Details anzeigen
3 Extension Period of trade mark protection extended Feb 12, 2019 Mar 15, 2019 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 16, 2009
 Trade mark journalHN/PJ42/2009
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020090264406
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAgrau, silber, rot, gelb, schwarz, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 4, 2009
151Date of entry into the registerETSep 16, 2009
 Publication dateVTOct 16, 2009
730ApplicantANMRaab TV-Produktion GmbH, 51063 Köln, DE
750Address for serviceZANRaab TV-Produktion GmbH Legal & Business Affairs, Schanzenstr. 22, 51063 Köln
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 35, 38, 41, 42, 43, 45
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Ton-, Bildton- und Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten; geldbetätigte Musikboxen; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate (einschließlich Videospielkonsolen); Telefonapparate (einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone); fotografische, Film-, optische, elektrische, elektrotechnische und/oder elektronische Apparate und Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; codierte bedruckte Telefonkarten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Filmkameras; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kopfhörer; Laserpointer [Licht-Zeiger]; DJ-Slipmats [Unterleger für Schallplatten]; Blendschutzbrillen; Brillen [Optik]; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Tauchermasken
Class(es) 14:
Juwelierwaren, Edelsteine, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren- und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. Echte und unechte Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse (einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten); bedruckte Papeteriewaren; Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Fotografien; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute, Felle, Reise- und Handkoffer; Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen; Rucksäcke; Geldbörsen (Geldbeutel), Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Satteldecken für Pferde; Sättel für Pferde
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Regencapes; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
Class(es) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Computerspiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Scherzartikel [Attrappen]; Spielkarten; elektronische Ziele beim Sportschießen; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Geräte für Körperübungen; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hanteln; Knieschützer [Sportartikel]; Kopfschützer (Sportartikel); Netze [Sportartikel]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Spielbälle [große]; Spielbälle [kleine]
Class(es) 35:
Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Fernsehwerbung; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Franchising-Konzepten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Verkaufsförderung (für Dritte); Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange), Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Werbung
Class(es) 38:
Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-. Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen (auch im Internet), als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen (einschließlich Internet); Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken (auch in Computernetzwerken); Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen (einschließlich on demand, per view und per audio); Telefon- und Faxdienste; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Foren; elektronischer Austausch von Informationen mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Pagingdienste
Class(es) 41:
Unterhaltung (einschließlich Rundfunk-, Internet- und TV-Unterhaltung); Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern (einschließlich Darbietungen als Disk-Jockey); Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche, und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen: Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen, Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien (auch im Internet); Komponieren von Musik; Veranstaltung von Lotterien
Class(es) 42:
Dienstleistungen einer Internet-Agentur, nämlich Konzeption, Erstellung und Aktualisierung von Websites; Wartung und Pflege von Internet-Inhalten; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Class(es) 43:
Catering; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
Class(es) 45:
Vergabe und Verwertung von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten (einschließlich Lizenzvergabe von Sende-, Weitersende-, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernseh-, Rundfunk-, Kino- und Internetproduktionen sowie sonstigen Bild-, Ton- und Bildtonproduktionen); Lizenzierung von Software
531Class(es) of figurative elementsWBK02.01.08, 21.03.01, 24.07.01, 26.03.06, 26.04.05, 27.05.10, 27.07.01, 29.01.15
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 19, 2010
 Trade mark journalHN/PJ12/2010
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTMar 26, 2010
View procedures Extension (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTExtension
 Legal statusVSTPeriod of trade mark protection extended
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 12, 2019
 Trade mark journalHN/PJ11/2019
 Published in partHT4
156Start of term of protectionVBDJun 1, 2019
 Publication dateVTMar 15, 2019
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 31, 2029 Fees for trade mark rights