Registerauskunft

Registernummer 302009001974 (Marke eingetragen, Stand am 21.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009001974
210AktenzeichenAKZ3020090019746
540MarkendarstellungMDEvangelisch-Reformierte Freikirche DEUTSCHLAND
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT19.03.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET17.05.2010
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2019
730InhaberINHEvangelisch Reformierte Freikirche, 22525 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANEvangelisch Reformierte Freikirche, Doerriesweg 7, 22525 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL45, 9, 16, 36, 38, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT18.06.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.06.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.09.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Tonträger, Datenträger mit Audio- und/oder Videodateien mit christlichen Inhalten
Klasse(n) 16:
Bücher und Zeitschriften mit christlichen Inhalten
Klasse(n) 36:
finanzielles Sponsoring im Rahmen von sozialen, diakonischen und humanitären Hilfen von Menschen in Not auf der ganzen Welt, insbesondere Witwen, Waisen, Flüchtlinge, Kranken, Behinderte, sozial Schwache, benachteiligte Minderheiten, religiös Verfolgte, Katastrophenopfer
Klasse(n) 38:
TV- und Radio-Ausstrahlungen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Dienste einer Presseagentur, Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation, Übermittlung von Nachrichten mittels Computer oder Telefon, auch per Email, Satellitenübertragung, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Einstellen von Homepages im Internet für Dritte; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen (Homepages) im Internet
Klasse(n) 41:
Musikdarbietungen, Veröffentlichung von Druckerzeugnissen mit christlichen Inhalten (ausgenommen für Werbezwecke), gespeichert auf analogen oder digitalen Datenträgern; Dienstleistung eines Tonstudios, nämlich Veröffentlichung von Tonträgern sowie von Datenträgern mit Audio- und/oder Videodateien mit christlichen Inhalten; Dienstleistungen eines christlichen Verlags (ausgenommen Druckarbeiten); Organisation und Durchführung von Ausbildungs-, Fortbildungs- und Weiterbildungsveranstaltungen mit christlichen Inhalten
Klasse(n) 45:
individuelle Seelsorge und religiöse Beratung, auch im Bereich humanitärer Einrichtungen; Organisation und Durchführung von kirchlichen und religiösen Veranstaltungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 16.11.2019; 10.04.2019; 29.03.2019; 22.06.2018; 11.02.2016
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.05.2010 18.06.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.11.2010 10.12.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.02.2016 18.03.2016 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 29.03.2019 03.05.2019 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 29.03.2019 03.05.2019 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 10.04.2019 10.05.2019 Details anzeigen