Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020090000107 (Akte vernichtet, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020090000107
540MarkendarstellungMDTEAMSPEAK
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.01.2009
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL45, 9, 35, 38
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
 Schutzhindernis Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerperipheriegeräte; Computerprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Computersoftware (gespeichert); Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer); Spielprogramme für Computer; Computerprogramme zur Konferenztelefonie und Konferenzsprach- und Konferenztonkommunikation und -übertragung über das Internet und sonstige Computernetzwerke; Computerprogramme zur Konferenztelefonie und Konferenzsprach- und Konferenztonkommunikation über das Internet und sonstige Computernetzwerke; Computerprogramme zur Telefonie und Sprachübertragung über das Internet und andere Netzwerke
Klasse(n) 35:
Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet für Dritte; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren, Computerprogrammen und Dienstleistungen für Dritte
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; konferenzartiger Austausch von Sprachnachrichten über das Internet und sonstige Computernetzwerke; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
Klasse(n) 45:
Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen)
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 22.10.2014; 16.11.2019