Register information

Register number 302008072693 (Trade mark registered, Query started May 3, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302008072693
210File numberAKZ3020080726938
540Reproduction of the markMDEclipseSource
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATNov 17, 2008
151Date of entry into the registerETApr 29, 2009
156Extension of protectionVBDDec 1, 2018
730ProprietorINHEclipseSource GmbH, 80992 München, DE
750Address for serviceZANEclipseSource GmbH, Messerschmittstr. 4, 80992 München
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL42, 9, 16, 35, 38, 41, 45
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDNov 30, 2028 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTMay 29, 2009
 Start of opposition periodBWTMay 29, 2009
 End of opposition periodEWTAug 31, 2009
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Software (herunterladbar); herunterladbare Nachschlagewerke in verschiedenen Bereichen; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Discs und Video Discs; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen; elektronische Publikationen (herunterladbar); Computer- und Datenverarbeitungsgeräte, Computerprogramme; Computer-Software für den Einsatz bei der Bereitstellung eines Zugriffs durch mehrere Nutzer auf ein weltweites Computerinformationsnetz; elektronische Verlagserzeugnisse auf Datenträgern aller Art und zum Download aus dem Internet
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen, nämlich Benutzerhandbücher, Bedienungshandbücher, Leitfäden, Mitteilungsblätter, Magazine, Bücher über Computersysteme und Computerprogramme; Bedienungshandbücher, Benutzerleitfäden und Nachschlagewerke für eine Multimedia-Enzyklopädie zu verschiedenen Themenbereichen; Zeitschriften, einschließlich Magazine; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Class(es) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Sammeln, Systematisieren, Pflegen und Aktualisierung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Erfassung (Büroarbeiten), Aktualisierung, Pflege und statistisches Analysieren von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Artikeln der Computer-, Nachrichten-, Unterhaltungs- oder Telekommunikationstechnik, elektronischen Spielen und Spielkonsolen und Software, sämtlichen vorgenannten Handelsdienstleistungen im Rahmen eines Ladengeschäftes und auch im Rahmen eines elektronischen Marktplatzes im Internet
Class(es) 38:
Übertragung, Ausstrahlung und sonstige elektronische Verbreitung von Ton, Video, Stand- und Bewegtbildern, Text und Daten in Echtzeit oder mit Zeitverzögerung; Bereitstellung des Zugriffs zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Chatrooms für die Übertragung von Nachrichten zwischen Internetnutzern in Bezug auf eine große Vielfalt an Themen, nämlich Themen von allgemeinen Interesse, Unterhaltung, Videospiele, Sport, EDV, Romanzen, Nachrichten, Religion und Gesundheit; Telekommunikationsdienste, nämlich Streaming von Audio- und Videomaterial über das Internet; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen für Dritte über Mobilfunknetze und drahtlose Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Zugriffs auf kundenspezifische Online-Webseiten mit benutzerdefinierten Informationen und Online-Links zu anderen Websites; Teletext- und interaktive Ausstrahlungsdienstleistungen; Telekommunikation; Auskünfte in Bezug auf jede der vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung des Zugangs zum Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Bereitstellung des Zugangs zu einem Computerserver über Telefonleitungen, Kabel, Netzverbindungen und das Internet, Dienste eines Internet-Providers; Bereitstellen von Daten und/oder Programmen über Netzwerke, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf Daten, Dokumente und Programme in Computernetzwerken zum Download; elektronische Datenübertragung für Download-Dienste in Bezug auf Filme, Fernsehen, Videos und Musik zum Ansehen/Hören auf allen Plattformen, einschließlich Computer, MP3-Abspielgeräte, Fernsehen, Mobiltelefone, Internet und andere interaktive Online-Datenbanken
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten) insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften, Zeitungen, Magazinen, Periodika, Büchern, Kalendern, Prospekten, Broschüren (jeweils ausgenommen solche für Werbezwecke), alle vorgenannten Dienstleistungen auch elektronisch über Datenträger und das Internet; Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke, auch virtuell über das Internet
Class(es) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software und Datenbanksoftware; Aktualisieren von Computer-Software und von Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Zurverfügungstellung und Vermietung von elektronischen Speicherplätzen im Internet (Webspace); Vermietung von Webservern; technische Beratung für Franchising-Konzepte; Zertifizierungen; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet
Class(es) 45:
Verwaltung von und Handel mit gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospiele
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMay 4, 2020
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 20, 2012; Nov 15, 2018; Nov 16, 2019; May 4, 2020
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Apr 29, 2009 May 29, 2009 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Sep 24, 2009 Oct 30, 2009 Display details
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Mar 22, 2010 Apr 23, 2010 Display details
4 Extension Period of trade mark protection extended Nov 15, 2018 Dec 21, 2018 Display details
5 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed May 4, 2020 Jun 5, 2020 Display details