Registerauskunft

Registernummer 302008072530 (Marke eingetragen, Stand am 24.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302008072530
210AktenzeichenAKZ3020080725303
540MarkendarstellungMDbauXpert
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.11.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET26.04.2010
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2018
730InhaberINHbauXpert GmbH, 24576 Bad Bramstedt, DE
740VertreterVTRUNVERZAGT Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20148 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANUNVERZAGT Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Heimhuder Str. 71, 20148 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL19, 1, 2, 6, 8, 20, 21, 27, 35, 37, 38, 40, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK07.01.24, 26.04.16, 26.11.13, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.05.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.05.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.08.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke sowie für die Forst-, Landwirtschaft und Gartenbau; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Düngemittel; Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kitte, soweit in Klasse 1 enthalten; Gummi, nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lösungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Kunstharze im Rohzustand; Humus; Imprägniermittel, soweit in Klasse 1 enthalten; kohlensaurer Kalk; Klärmittel; Leim- und Klebstoffe, nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für den Haushalt; Fette, soweit in Klasse 1 enthalten; Kühlmittel [chemisch]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; Mattierungsmittel; Metalle, soweit in Klasse 1 enthalten; Öle, soweit in Klasse 1 enthalten; Reinigungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Reparaturmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Salze, soweit in Klasse 1 enthalten; Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; seltene Erden; Silikate; Silikon; Stahlveredlungspräparate, soweit in Klasse 1 enthalten; Stärke für gewerbliche Zwecke; Torf; Wasser, soweit in Klasse 1 enthalten
Klasse(n) 02:
Farben; Lacke; Anstrichmittel; Beizen, soweit in Klasse 2 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Dickungsmittel für Farben, soweit in Klasse 2 enthalten; Färbemittel; Fixiermittel [Lacke]; Harze, soweit in Klasse 2 enthalten; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Kitte [Naturharz], soweit in Klasse 2 enthalten; Korrosionsschutzmittel; Metallfolien und -pulver für Maler; Öle, soweit in Klasse 2 enthalten; Fette, soweit in Klasse 2 enthalten; Rostschutzmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Verdünnungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten
Klasse(n) 06:
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Erze; Lastentraggurte aus Metall; Kisten und Kästen aus Metall; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Leitern aus Metall; Schienen und Masten; Metallerze und -pulver; Schilder aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Rollläden, soweit in Klasse 6 enthalten; Zäune und Tore, soweit in Klasse 6 enthalten; Straßenleitplanken aus Metall; Tonnen und Fässer aus Metall; Zink; Zinn; Briefkästen aus Metall
Klasse(n) 08:
handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte sowie Teile davon für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Haushalt, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren
Klasse(n) 19:
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt; Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Dächer und Teile davon, nicht aus Metall; Fenster und Teile davon, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; Schornsteine, nicht aus Metall; Treppenstufen, nicht aus Metall; Tore und Türen, nicht aus Metall sowie Teile davon; Vogelhäuser, nicht aus Metall; Zäune, nicht aus Metall; Türrahmen, jeweils nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Möbel, insbesondere Gartenmöbel; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Container, nicht aus Metall; Gardinenstangen, -rollen, -ringe; Paletten, nicht aus Metall; Beschläge, nicht aus Metall; Tonnen; Fässer (nicht aus Metall), soweit in Klasse 20 enthalten; Ventile, soweit in Klasse 20 enthalten; Türbeschläge, Türgriffe, Türriegel, jeweils nicht aus Metall; Möbeltüren; Transportpaletten, nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre; Stehleitern, nicht aus Metall; Schrauben, Muttern, Kabelklemmen, Dübel, jeweils nicht aus Metall; Hobelbänke; Kissen
Klasse(n) 21:
Behälter und Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere als Wohnaccessoires, Kerzenhalter, Vasen, Blumentöpfe und Übertöpfe; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
Klasse(n) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Klasse(n) 35:
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen auch im Rahmen von E-Commerce, Bestellannahme, Reklamationsbearbeitung (Büroarbeiten) für Dritte, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Werbung, Organisation von Veranstaltungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Personalanwerbung, Erstellen von Statistiken, Fakturierung, Sekretariatsdienstleistungen, Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchführung, Preisvergleichsdienste, Geschäftsführung für Dritte, Unternehmensberatung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch in der Funktion als Franchisegeber; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Bereich des Fachhandels betreffend Bau-, Heimwerker und Gartenartikel sowie Baustoffe; Zusammenstellen von Dateninformationen in Computerdatenbanken; Buchhaltung und Controlling für Dritte
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Wartungs- und Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Fahrzeugen, Schlössern und Werkzeugen sowie Auskünfte über diese Reparaturen; Installationsarbeiten; Vermietung von Werkzeugen und Reinigungsmaschinen sowie Baumaschinen; Malerarbeiten
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, Bereitstellen einer Internet- und Intranet-Plattform, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken und Informationen in Telekommunikationsnetzwerken
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung, insbesondere Anfertigung von Schlüsseln, Zuschneiden von Holz; Vermietung von Generatoren, Klimageräten und Raumheizgeräten, Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse(n) 42:
Datensicherung einschließlich Erstellen von Datensicherungsplänen in/durch ein Rechenzentrum; EDV-Beratung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, Installation und Wartung von Software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Software; Design und Beratung bei der Erstellung und Gestaltung von Homepages und Internetseiten; elektronische Datenverarbeitung, nämlich elektronische Datenspeicherung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 04.08.2015; 03.12.2018; 19.11.2019; 21.04.2020; 14.09.2021; 16.08.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.04.2010 28.05.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 05.10.2010 05.11.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.10.2010 19.11.2010 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.08.2015 04.09.2015 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.12.2018 04.01.2019 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 03.12.2018 04.01.2019 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.04.2020 22.05.2020 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 14.09.2021 15.10.2021 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.08.2022 16.09.2022 Details anzeigen