Registerauskunft

Registernummer 302008072530 (Marke eingetragen, Stand am 13.03.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302008072530
210AktenzeichenAKZ3020080725303
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020080725303 anzeigen (bauXpert)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.11.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET26.04.2010
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2018
730InhaberINHbauXpert GmbH, 24576 Bad Bramstedt, DE
740VertreterVTRUNVERZAGT Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20148 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANUNVERZAGT Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Heimhuder Str. 71, 20148 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL19, 1, 2, 6, 8, 20, 21, 27, 35, 37, 38, 40, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK07.01.24, 26.04.16, 26.11.13, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.05.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.05.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.08.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke sowie für die Forst-, Landwirtschaft und Gartenbau; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Düngemittel; Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kitte, soweit in Klasse 1 enthalten; Gummi, nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lösungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Kunstharze im Rohzustand; Humus; Imprägniermittel, soweit in Klasse 1 enthalten; kohlensaurer Kalk; Klärmittel; Leim- und Klebstoffe, nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für den Haushalt; Fette, soweit in Klasse 1 enthalten; Kühlmittel [chemisch]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; Mattierungsmittel; Metalle, soweit in Klasse 1 enthalten; Öle, soweit in Klasse 1 enthalten; Reinigungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Reparaturmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Salze, soweit in Klasse 1 enthalten; Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; seltene Erden; Silikate; Silikon; Stahlveredlungspräparate, soweit in Klasse 1 enthalten; Stärke für gewerbliche Zwecke; Torf; Wasser, soweit in Klasse 1 enthalten
Klasse(n) 02:
Farben; Lacke; Anstrichmittel; Beizen, soweit in Klasse 2 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Dickungsmittel für Farben, soweit in Klasse 2 enthalten; Färbemittel; Fixiermittel [Lacke]; Harze, soweit in Klasse 2 enthalten; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Kitte [Naturharz], soweit in Klasse 2 enthalten; Korrosionsschutzmittel; Metallfolien und -pulver für Maler; Öle, soweit in Klasse 2 enthalten; Fette, soweit in Klasse 2 enthalten; Rostschutzmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Verdünnungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten
Klasse(n) 06:
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Erze; Lastentraggurte aus Metall; Kisten und Kästen aus Metall; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Leitern aus Metall; Schienen und Masten; Metallerze und -pulver; Schilder aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Rollläden, soweit in Klasse 6 enthalten; Zäune und Tore, soweit in Klasse 6 enthalten; Straßenleitplanken aus Metall; Tonnen und Fässer aus Metall; Zink; Zinn; Briefkästen aus Metall
Klasse(n) 08:
handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte sowie Teile davon für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Haushalt, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren
Klasse(n) 19:
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt; Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Dächer und Teile davon, nicht aus Metall; Fenster und Teile davon, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; Schornsteine, nicht aus Metall; Treppenstufen, nicht aus Metall; Tore und Türen, nicht aus Metall sowie Teile davon; Vogelhäuser, nicht aus Metall; Zäune, nicht aus Metall; Türrahmen, jeweils nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Möbel, insbesondere Gartenmöbel; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Container, nicht aus Metall; Gardinenstangen, -rollen, -ringe; Paletten, nicht aus Metall; Beschläge, nicht aus Metall; Tonnen; Fässer (nicht aus Metall), soweit in Klasse 20 enthalten; Ventile, soweit in Klasse 20 enthalten; Türbeschläge, Türgriffe, Türriegel, jeweils nicht aus Metall; Möbeltüren; Transportpaletten, nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre; Stehleitern, nicht aus Metall; Schrauben, Muttern, Kabelklemmen, Dübel, jeweils nicht aus Metall; Hobelbänke; Kissen
Klasse(n) 21:
Behälter und Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere als Wohnaccessoires, Kerzenhalter, Vasen, Blumentöpfe und Übertöpfe; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
Klasse(n) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Klasse(n) 35:
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen auch im Rahmen von E-Commerce, Bestellannahme, Reklamationsbearbeitung (Büroarbeiten) für Dritte, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Werbung, Organisation von Veranstaltungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Personalanwerbung, Erstellen von Statistiken, Fakturierung, Sekretariatsdienstleistungen, Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchführung, Preisvergleichsdienste, Geschäftsführung für Dritte, Unternehmensberatung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch in der Funktion als Franchisegeber; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Bereich des Fachhandels betreffend Bau-, Heimwerker und Gartenartikel sowie Baustoffe; Zusammenstellen von Dateninformationen in Computerdatenbanken; Buchhaltung und Controlling für Dritte
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Wartungs- und Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Fahrzeugen, Schlössern und Werkzeugen sowie Auskünfte über diese Reparaturen; Installationsarbeiten; Vermietung von Werkzeugen und Reinigungsmaschinen sowie Baumaschinen; Malerarbeiten
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, Bereitstellen einer Internet- und Intranet-Plattform, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken und Informationen in Telekommunikationsnetzwerken
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung, insbesondere Anfertigung von Schlüsseln, Zuschneiden von Holz; Vermietung von Generatoren, Klimageräten und Raumheizgeräten, Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse(n) 42:
Datensicherung einschließlich Erstellen von Datensicherungsplänen in/durch ein Rechenzentrum; EDV-Beratung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, Installation und Wartung von Software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Software; Design und Beratung bei der Erstellung und Gestaltung von Homepages und Internetseiten; elektronische Datenverarbeitung, nämlich elektronische Datenspeicherung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 16.08.2022; 14.09.2021; 21.04.2020; 19.11.2019; 03.12.2018; 04.08.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.04.2010 28.05.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 05.10.2010 05.11.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.10.2010 19.11.2010 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.08.2015 04.09.2015 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.12.2018 04.01.2019 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 03.12.2018 04.01.2019 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.04.2020 22.05.2020 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 14.09.2021 15.10.2021 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.08.2022 16.09.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT26.04.2010
 MarkenblattHN/PJ21/2010
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020080725303
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.11.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET26.04.2010
 VeröffentlichungsdatumVT28.05.2010
730AnmelderANMbauXpert GmbH, 24576 Bad Bramstedt, DE
740VertreterVTRSKW Schwarz Rechtsanwälte, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANSKW Schwarz Rechtsanwälte, Spitalerstr. 4, 20095 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL19, 1, 2, 4, 6, 7, 8, 9, 11, 17, 20, 21, 24, 27, 35, 37, 38, 40, 41, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke sowie für die Forst-, Landwirtschaft und Gartenbau; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Düngemittel; Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kitte, soweit in Klasse 1 enthalten; Gummi, nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lösungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Kunstharze im Rohzustand; Humus; Imprägniermittel, soweit in Klasse 1 enthalten; kohlensaurer Kalk; Klärmittel; Leim- und Klebstoffe, nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für den Haushalt; Fette, soweit in Klasse 1 enthalten; Kühlmittel [chemisch]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; Mattierungsmittel; Metalle, soweit in Klasse 1 enthalten; Öle, soweit in Klasse 1 enthalten; Reinigungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Reparaturmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Salze, soweit in Klasse 1 enthalten; Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; seltene Erden; Silikate; Silikon; Stahlveredlungspräparate, soweit in Klasse 1 enthalten; Stärke für gewerbliche Zwecke; Torf; Wasser, soweit in Klasse 1 enthalten
Klasse(n) 02:
Farben; Lacke; Anstrichmittel; Beizen, soweit in Klasse 2 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Dickungsmittel für Farben, soweit in Klasse 2 enthalten; Färbemittel; Fixiermittel [Lacke]; Harze, soweit in Klasse 2 enthalten; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Kitte [Naturharz], soweit in Klasse 2 enthalten; Korrosionsschutzmittel; Metallfolien und -pulver für Maler; Öle, soweit in Klasse 2 enthalten; Fette, soweit in Klasse 2 enthalten; Rostschutzmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Verdünnungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten
Klasse(n) 04:
Öle, soweit in Klasse 4 enthalten; Benzin [Brennstoff]; Bindemittel, soweit in Klasse 4 enthalten; Brennstoffe, soweit in Klasse 4 enthalten; Entstaubungsmittel; Gas, soweit in Klasse 4 enthalten; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 4 enthalten; Fette, soweit in Klasse 4 enthalten; Wachse, soweit in Klasse 4 enthalten; Schmiermittel
Klasse(n) 06:
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Erze; Lastentraggurte aus Metall; Kisten und Kästen aus Metall; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Leitern aus Metall; Schienen und Masten; Metallerze und -pulver; Schilder aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Rollläden, soweit in Klasse 6 enthalten; Zäune und Tore, soweit in Klasse 6 enthalten; Straßenleitplanken aus Metall; Tonnen und Fässer aus Metall; Zink; Zinn; Briefkästen aus Metall
Klasse(n) 07:
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere elektrische Werkzeuge soweit in Klasse 7 enthalten und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Aufzüge; Baumaschinen und Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten; Dampfmaschinen; Elektrogeneratoren; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Hochdruckreiniger
Klasse(n) 08:
handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte sowie Teile davon für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Haushalt, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren
Klasse(n) 09:
wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computerhard- und Software; Feuerlöschgeräte; Batterien; Straßenbegrenzungspfosten, leuchtend oder mechanisch; Schutzbekleidung, soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) 11:
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Teile davon, soweit in Klasse 11 enthalten; Reinigungsgeräte und -anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Saunaanlagen; Spülen, Abwaschbecken
Klasse(n) 17:
Harze (Halbfabrikate); Folien aus Viskose, Kunststoff oder aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke; Kitte, soweit in Klasse 17 enthalten; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffasern, nicht für Textil- und Verpackungszwecke; Lötdraht aus Kunststoff
Klasse(n) 19:
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt; Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Dächer und Teile davon, nicht aus Metall; Fenster und Teile davon, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; Schornsteine, nicht aus Metall; Treppenstufen, nicht aus Metall; Tore und Türen, nicht aus Metall sowie Teile davon; Vogelhäuser, nicht aus Metall; Zäune, nicht aus Metall; Türrahmen, jeweils nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Möbel, insbesondere Gartenmöbel; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Container, nicht aus Metall; Gardinenstangen, -rollen, -ringe; Paletten, nicht aus Metall; Beschläge, nicht aus Metall; Tonnen; Fässer (nicht aus Metall), soweit in Klasse 20 enthalten; Ventile, soweit in Klasse 20 enthalten; Türbeschläge, Türgriffe, Türriegel, jeweils nicht aus Metall; Möbeltüren; Transportpaletten, nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre; Stehleitern, nicht aus Metall; Schrauben, Muttern, Kabelklemmen, Dübel, jeweils nicht aus Metall; Hobelbänke; Kissen
Klasse(n) 21:
Behälter und Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere als Wohnaccessoires, Kerzenhalter, Vasen, Blumentöpfe und Übertöpfe; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken; Textilservietten; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
Klasse(n) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Klasse(n) 35:
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen auch im Rahmen von E-Commerce, Bestellannahme, Reklamationsbearbeitung (Büroarbeiten) für Dritte, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Werbung, Organisation von Veranstaltungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Personalanwerbung, Erstellen von Statistiken, Fakturierung, Sekretariatsdienstleistungen, Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchführung, Preisvergleichsdienste, Geschäftsführung für Dritte, Unternehmensberatung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch in der Funktion als Franchisegeber; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Bereich des Fachhandels betreffend Bau-, Heimwerker und Gartenartikel sowie Baustoffe; Zusammenstellen von Dateninformationen in Computerdatenbanken; Buchhaltung und Controlling für Dritte
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Wartungs- und Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Fahrzeugen, Schlössern und Werkzeugen sowie Auskünfte über diese Reparaturen; Installationsarbeiten; Vermietung von Werkzeugen und Reinigungsmaschinen sowie Baumaschinen; Malerarbeiten
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, Bereitstellen einer Internet- und Intranet-Plattform, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken und Informationen in Telekommunikationsnetzwerken
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung, insbesondere Anfertigung von Schlüsseln, Zuschneiden von Holz; Vermietung von Generatoren, Klimageräten und Raumheizgeräten, Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse(n) 42:
Datensicherung einschließlich Erstellen von Datensicherungsplänen in/durch ein Rechenzentrum; EDV-Beratung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, Installation und Wartung von Software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Software; Design und Beratung bei der Erstellung und Gestaltung von Homepages und Internetseiten; elektronische Datenverarbeitung, nämlich elektronische Datenspeicherung
531Bildklasse(n)WBK07.01.24, 26.04.16, 26.11.13, 27.05.01
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.10.2010
 MarkenblattHN/PJ44/2010
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT05.11.2010
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT19.10.2010
 MarkenblattHN/PJ46/2010
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 12.08.2010
 VeröffentlichungsdatumVT19.11.2010
740VertreterVTRSKW Schwarz Rechtsanwälte, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANSKW Schwarz Rechtsanwälte, Ferdinandstraße 3, 20095 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFSKW Schwarz Rechtsanwälte, Spitalerstr. 4, 20095 Hamburg
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT04.08.2015
 MarkenblattHN/PJ36/2015
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 07.07.2015
 VeröffentlichungsdatumVT04.09.2015
740VertreterVTRRechtsanw. Böckmann, Claudia, Dr., 20355 Hamburg, DE
 Früherer VertreterVTRFSKW Schwarz Rechtsanwälte, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFrau Rechtsanwältin Dr. Claudia Böckmann, Stadthausbrücke 1-3, 20355 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFSKW Schwarz Rechtsanwälte, Ferdinandstraße 3, 20095 Hamburg
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT03.12.2018
 MarkenblattHN/PJ1/2019
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT04.01.2019
 Wirkungsdatum 01.12.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke sowie für die Forst-, Landwirtschaft und Gartenbau; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Düngemittel; Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kitte, soweit in Klasse 1 enthalten; Gummi, nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lösungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Kunstharze im Rohzustand; Humus; Imprägniermittel, soweit in Klasse 1 enthalten; kohlensaurer Kalk; Klärmittel; Leim- und Klebstoffe, nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für den Haushalt; Fette, soweit in Klasse 1 enthalten; Kühlmittel [chemisch]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; Mattierungsmittel; Metalle, soweit in Klasse 1 enthalten; Öle, soweit in Klasse 1 enthalten; Reinigungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Reparaturmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Salze, soweit in Klasse 1 enthalten; Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; seltene Erden; Silikate; Silikon; Stahlveredlungspräparate, soweit in Klasse 1 enthalten; Stärke für gewerbliche Zwecke; Torf; Wasser, soweit in Klasse 1 enthalten
Klasse(n) 02:
Farben; Lacke; Anstrichmittel; Beizen, soweit in Klasse 2 enthalten; Bindemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Dickungsmittel für Farben, soweit in Klasse 2 enthalten; Färbemittel; Fixiermittel [Lacke]; Harze, soweit in Klasse 2 enthalten; Konservierungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Kitte [Naturharz], soweit in Klasse 2 enthalten; Korrosionsschutzmittel; Metallfolien und -pulver für Maler; Öle, soweit in Klasse 2 enthalten; Fette, soweit in Klasse 2 enthalten; Rostschutzmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Verdünnungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten
Klasse(n) 06:
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Erze; Lastentraggurte aus Metall; Kisten und Kästen aus Metall; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Leitern aus Metall; Schienen und Masten; Metallerze und -pulver; Schilder aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Rollläden, soweit in Klasse 6 enthalten; Zäune und Tore, soweit in Klasse 6 enthalten; Straßenleitplanken aus Metall; Tonnen und Fässer aus Metall; Zink; Zinn; Briefkästen aus Metall
Klasse(n) 08:
handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte sowie Teile davon für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Haushalt, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren
Klasse(n) 19:
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt; Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Dächer und Teile davon, nicht aus Metall; Fenster und Teile davon, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; Schornsteine, nicht aus Metall; Treppenstufen, nicht aus Metall; Tore und Türen, nicht aus Metall sowie Teile davon; Vogelhäuser, nicht aus Metall; Zäune, nicht aus Metall; Türrahmen, jeweils nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Möbel, insbesondere Gartenmöbel; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Container, nicht aus Metall; Gardinenstangen, -rollen, -ringe; Paletten, nicht aus Metall; Beschläge, nicht aus Metall; Tonnen; Fässer (nicht aus Metall), soweit in Klasse 20 enthalten; Ventile, soweit in Klasse 20 enthalten; Türbeschläge, Türgriffe, Türriegel, jeweils nicht aus Metall; Möbeltüren; Transportpaletten, nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre; Stehleitern, nicht aus Metall; Schrauben, Muttern, Kabelklemmen, Dübel, jeweils nicht aus Metall; Hobelbänke; Kissen
Klasse(n) 21:
Behälter und Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere als Wohnaccessoires, Kerzenhalter, Vasen, Blumentöpfe und Übertöpfe; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
Klasse(n) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Klasse(n) 35:
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen auch im Rahmen von E-Commerce, Bestellannahme, Reklamationsbearbeitung (Büroarbeiten) für Dritte, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Werbung, Organisation von Veranstaltungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Personalanwerbung, Erstellen von Statistiken, Fakturierung, Sekretariatsdienstleistungen, Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchführung, Preisvergleichsdienste, Geschäftsführung für Dritte, Unternehmensberatung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch in der Funktion als Franchisegeber; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Bereich des Fachhandels betreffend Bau-, Heimwerker und Gartenartikel sowie Baustoffe; Zusammenstellen von Dateninformationen in Computerdatenbanken; Buchhaltung und Controlling für Dritte
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Wartungs- und Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Fahrzeugen, Schlössern und Werkzeugen sowie Auskünfte über diese Reparaturen; Installationsarbeiten; Vermietung von Werkzeugen und Reinigungsmaschinen sowie Baumaschinen; Malerarbeiten
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, Bereitstellen einer Internet- und Intranet-Plattform, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken und Informationen in Telekommunikationsnetzwerken
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung, insbesondere Anfertigung von Schlüsseln, Zuschneiden von Holz; Vermietung von Generatoren, Klimageräten und Raumheizgeräten, Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse(n) 42:
Datensicherung einschließlich Erstellen von Datensicherungsplänen in/durch ein Rechenzentrum; EDV-Beratung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, Installation und Wartung von Software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Software; Design und Beratung bei der Erstellung und Gestaltung von Homepages und Internetseiten; elektronische Datenverarbeitung, nämlich elektronische Datenspeicherung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT03.12.2018
 MarkenblattHN/PJ1/2019
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.12.2018
 VeröffentlichungsdatumVT04.01.2019
180SchutzendedatumVED30.11.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT21.04.2020
 MarkenblattHN/PJ21/2020
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 28.03.2020
 VeröffentlichungsdatumVT22.05.2020
740VertreterVTRRechtsanw. Böckmann, Claudia, Dr., 20354 Hamburg, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Böckmann, Claudia, Dr., 20355 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFrau Rechtsanwältin Dr. Claudia Böckmann 4. Stock, Neuer Wall 50, 20354 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFFrau Rechtsanwältin Dr. Claudia Böckmann, Stadthausbrücke 1-3, 20355 Hamburg
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT14.09.2021
 MarkenblattHN/PJ41/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 25.08.2021
 VeröffentlichungsdatumVT15.10.2021
740VertreterVTRRechtsanw. Böckmann, Claudia, Dr., 20148 Hamburg, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Böckmann, Claudia, Dr., 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFrau Rechtsanwältin Dr. Claudia Böckmann c/o Rechtsanwälte Unverzagt, Heimhuder Str. 71, 20148 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFFrau Rechtsanwältin Dr. Claudia Böckmann 4. Stock, Neuer Wall 50, 20354 Hamburg
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT16.08.2022
 MarkenblattHN/PJ37/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 11.08.2022
 VeröffentlichungsdatumVT16.09.2022
740VertreterVTRUNVERZAGT Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20148 Hamburg, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Böckmann, Claudia, Dr., 20148 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANUNVERZAGT Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Heimhuder Str. 71, 20148 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFFrau Rechtsanwältin Dr. Claudia Böckmann c/o Rechtsanwälte Unverzagt, Heimhuder Str. 71, 20148 Hamburg
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT16.08.2022