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Register number 302008059949 (Trade mark registered, Query started Dec 21, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302008059949
210File numberAKZ3020080599499
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020080599499 (wer - weiss - was)
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 16, 2008
151Date of entry into the registerETDec 22, 2008
156Extension of protectionVBDOct 1, 2018
730ProprietorINHwer-weiss-was GmbH, 85774 Unterföhring, DE
740RepresentativeVTRLorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE
750Address for serviceZANLorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, Widenmayerstr. 23, 80538 München
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL41, 9, 16, 35, 38, 45
531Class(es) of figurative elementsWBK27.05.11, 27.05.15
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDSep 30, 2028 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1009020
Date of international registration: Feb 19, 2009
450Date of publication of the registrationVTJan 23, 2009
 Start of opposition periodBWTJan 23, 2009
 End of opposition periodEWTApr 23, 2009
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
wissenschaftliche Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachtungsgeräte mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Zubehör für Computer soweit in Klasse 9 enthalten; Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Platten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und elektronischen Steuergeräten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte, magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Papier für Dekorationszwecke), Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffende Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise (uncodiert); Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser (Büroartikel), Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten (Papeteriewaren), Tauschkarten (Sammelkarten als Papeteriewaren), Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Lineale, nämlich Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster für die Schneiderei und zur Herstellung von Bekleidungsstücken, Zeichenschablonen (Papier- und Schreibwaren); Rubbelbilder (Papierwaren), Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Schüleretuis, Schreibunterlagen, Schreibköcher, Schreibschalen, Zettelhalter, Zettelbehälter; Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Malpinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Untersetzer aus Pappe; Start- und Zieltransparente für Sportveranstaltungen
Class(es) 35:
Dienstleistungen eines Online-Handelsgeschäftes, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen im Internet; Unternehmensberatung betreffend Kundenbindungssysteme, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing; Information in Geschäftsangelegenheiten, auch online, nämlich über Marketing, Bonus-, Werbe- und Prämienprogramme; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Verkaufsförderung (sales promotion) für Dritte; Präsentation und Bestellannahme von Waren- und Dienstleistungsangeboten über einen Teleshopping-Kanal; Dienstleistungen einer Werbeagentur und einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Bannerexchange, nämlich Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbung in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben sowie Versenden von Werbesendungen; Marketing und Telemarketing; Markt- und Meinungsforschung; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Betrieb einer Im- und Export-Agentur; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung (Büroarbeiten) und Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen (Büroarbeiten); Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, auch mithilfe zugehöriger Software (Tracking-Dienst); Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellung von Rechnungsauszügen; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Rahmen von Versteigerungen im Internet; Datenerfassung auf dem Gebiet der Telekommunikation zu Abrechnungszwecken; verwaltungstechnische Abwicklung von Bestellungen, auch online sowie in Form eines Callcenters
Class(es) 38:
Bereitstellung einer Plattform für ein Kundenbindungsprogramm in einem Computernetzwerk, z. B. im Internet; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder Sendungen sowie Werbespots; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Übertragung und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Online-Diensten oder vergleichbaren Medien; elektronische Nachrichtenübermittlung, Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail als Dienstleistung von Presseagenturen; elektronische Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; e-commerce Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Internet-Plattform; Bildschirmtextdienst; Telefondienste; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Bildtelefondienste; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Bereitstellung des Zugangs zum Internet, Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; E-Mail-Dienste, Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand, Bereitstellung einer Chat-Box im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, nämlich auf eine Webcam (Internet-Kamera) und auf einen News-Server im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; elektronischer Austausch von Nachrichten, mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, auch im Wege von Chatsystemen und in Form einer online-Community (Netzgemeinschaft), auch auf dem Gebiet von Newsboards, Tauschbörsen und MatchMaking; Bereitstellung einer Internet-Plattform; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen
Class(es) 41:
kulturelle und sportliche Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung, auch via Internet; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Filmproduktion; Produktion von Shows; Durchführung von Unterhaltungssendungen und Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Konzerten; Musikdarbietungen; Aufnahme von musikalischen und künstlerischen Darbietungen auf Ton-, Bild- oder Datenträger; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Organisation und Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und Spielshows; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Platzreservierung für Unterhaltungsdienstleistungen, Betrieb eines Tonstudios; Beratung bezüglich Film- und Musikproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Drucksachen, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Plakaten (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und Glücksspielen; Unterhaltung; Durchführung von Spielen im Internet; Vermietung und Produktion von Videofilmen; Vermietung von Computerspielen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Veranstaltung und Organisation von Ferienlagern; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
Class(es) 45:
Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; von Dritten erbrachte persönliche Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse; Dienstleistungen zu Gunsten von Personen im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Anlässen, nämlich Begleitdienste, Ehevermittlung; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMay 4, 2020
(Show all update days)(Hide all update days)
  • May 4, 2020; Nov 19, 2019; Nov 9, 2018; Sep 27, 2018; Sep 13, 2018; Jun 5, 2014
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Dec 22, 2008 Jan 23, 2009 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition May 25, 2009 Jun 26, 2009 Details anzeigen
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jun 5, 2014 Jul 11, 2014 Details anzeigen
4 Reclassification Trade mark reclassified Sep 13, 2018  Details anzeigen
5 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Sep 27, 2018 Nov 2, 2018 Details anzeigen
6 Extension Period of trade mark protection extended Sep 27, 2018 Nov 2, 2018 Details anzeigen
7 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Nov 9, 2018 Dec 14, 2018 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTDec 22, 2008
 Trade mark journalHN/PJ4/2009
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020080599499
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 16, 2008
151Date of entry into the registerETDec 22, 2008
 Publication dateVTJan 23, 2009
730ApplicantANMwer-weiss-was GmbH, 20354 Hamburg, DE
740RepresentativeVTRRechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München, DE
750Address for serviceZANRechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, Widenmayerstr. 23, 80538 München
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL41, 9, 16, 35, 38, 45
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
wissenschaftliche Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachtungsgeräte mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte; Verkaufsautomaten; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Zubehör für Computer soweit in Klasse 9 enthalten; Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Platten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und elektronischen Steuergeräten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte, magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Papier für Dekorationszwecke), Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffende Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise (uncodiert); Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser (Büroartikel), Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten (Papeteriewaren), Tauschkarten (Sammelkarten als Papeteriewaren), Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Lineale, nämlich Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster für die Schneiderei und zur Herstellung von Bekleidungsstücken, Zeichenschablonen (Papier- und Schreibwaren); Rubbelbilder (Papierwaren), Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Schüleretuis, Schreibunterlagen, Schreibköcher, Schreibschalen, Zettelhalter, Zettelbehälter; Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Malpinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Untersetzer aus Pappe; Start- und Zieltransparente für Sportveranstaltungen
Class(es) 35:
Dienstleistungen eines Online-Handelsgeschäftes, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen im Internet; Unternehmensberatung betreffend Kundenbindungssysteme, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing; Information in Geschäftsangelegenheiten, auch online, nämlich über Marketing, Bonus-, Werbe- und Prämienprogramme; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Verkaufsförderung (sales promotion) für Dritte; Präsentation und Bestellannahme von Waren- und Dienstleistungsangeboten über einen Teleshopping-Kanal; Dienstleistungen einer Werbeagentur und einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Bannerexchange, nämlich Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbung in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben sowie Versenden von Werbesendungen; Marketing und Telemarketing; Markt- und Meinungsforschung; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Betrieb einer Im- und Export-Agentur; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung (Büroarbeiten) und Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen (Büroarbeiten); Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, auch mithilfe zugehöriger Software (Tracking-Dienst); Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellung von Rechnungsauszügen; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Rahmen von Versteigerungen im Internet; Datenerfassung auf dem Gebiet der Telekommunikation zu Abrechnungszwecken; verwaltungstechnische Abwicklung von Bestellungen, auch online sowie in Form eines Callcenters
Class(es) 38:
Bereitstellung einer Plattform für ein Kundenbindungsprogramm in einem Computernetzwerk, z. B. im Internet; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder Sendungen sowie Werbespots; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Übertragung und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Online-Diensten oder vergleichbaren Medien; elektronische Nachrichtenübermittlung, Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail als Dienstleistung von Presseagenturen; elektronische Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; e-commerce Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Internet-Plattform; Bildschirmtextdienst; Telefondienste; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Bildtelefondienste; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Bereitstellung des Zugangs zum Internet, Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; E-Mail-Dienste, Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand, Bereitstellung einer Chat-Box im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, nämlich auf eine Webcam (Internet-Kamera) und auf einen News-Server im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; elektronischer Austausch von Nachrichten, mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, auch im Wege von Chatsystemen und in Form einer online-Community (Netzgemeinschaft), auch auf dem Gebiet von Newsboards, Tauschbörsen und MatchMaking; Bereitstellung einer Internet-Plattform; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen
Class(es) 41:
kulturelle und sportliche Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung, auch via Internet; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Filmproduktion; Produktion von Shows; Durchführung von Unterhaltungssendungen und Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Konzerten; Musikdarbietungen; Aufnahme von musikalischen und künstlerischen Darbietungen auf Ton-, Bild- oder Datenträger; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Organisation und Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und Spielshows; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Platzreservierung für Unterhaltungsdienstleistungen, Betrieb eines Tonstudios; Beratung bezüglich Film- und Musikproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Drucksachen, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Plakaten (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und Glücksspielen; Unterhaltung; Durchführung von Spielen im Internet; Vermietung und Produktion von Videofilmen; Vermietung von Computerspielen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Veranstaltung und Organisation von Ferienlagern; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
Class(es) 45:
Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; von Dritten erbrachte persönliche Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse; Dienstleistungen zu Gunsten von Personen im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Anlässen, nämlich Begleitdienste, Ehevermittlung; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen
531Class(es) of figurative elementsWBK27.05.11, 27.05.15
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 25, 2009
 Trade mark journalHN/PJ26/2009
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTJun 26, 2009
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTJun 5, 2014
 Trade mark journalHN/PJ28/2014
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Jun 3, 2014
 Publication dateVTJul 11, 2014
740RepresentativeVTRLorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE
 Former representativeVTRFRechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München, DE
750Address for serviceZANLorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, Widenmayerstr. 23, 80538 München
 Former address for serviceZANFRechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, Widenmayerstr. 23, 80538 München
View procedures Reclassification (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTReclassification
 Legal statusVSTTrade mark reclassified
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 13, 2018
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL41, 7, 9, 16, 35, 38, 45
510Goods/servicesWDVClass(es) 07:
Verkaufsautomaten
Class(es) 09:
wissenschaftliche Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachtungsgeräte mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Zubehör für Computer soweit in Klasse 9 enthalten; Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Platten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und elektronischen Steuergeräten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte, magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Papier für Dekorationszwecke), Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffende Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise (uncodiert); Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser (Büroartikel), Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten (Papeteriewaren), Tauschkarten (Sammelkarten als Papeteriewaren), Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Lineale, nämlich Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster für die Schneiderei und zur Herstellung von Bekleidungsstücken, Zeichenschablonen (Papier- und Schreibwaren); Rubbelbilder (Papierwaren), Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Schüleretuis, Schreibunterlagen, Schreibköcher, Schreibschalen, Zettelhalter, Zettelbehälter; Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Malpinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Untersetzer aus Pappe; Start- und Zieltransparente für Sportveranstaltungen
Class(es) 35:
Dienstleistungen eines Online-Handelsgeschäftes, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen im Internet; Unternehmensberatung betreffend Kundenbindungssysteme, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing; Information in Geschäftsangelegenheiten, auch online, nämlich über Marketing, Bonus-, Werbe- und Prämienprogramme; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Verkaufsförderung (sales promotion) für Dritte; Präsentation und Bestellannahme von Waren- und Dienstleistungsangeboten über einen Teleshopping-Kanal; Dienstleistungen einer Werbeagentur und einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Bannerexchange, nämlich Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbung in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben sowie Versenden von Werbesendungen; Marketing und Telemarketing; Markt- und Meinungsforschung; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Betrieb einer Im- und Export-Agentur; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung (Büroarbeiten) und Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen (Büroarbeiten); Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, auch mithilfe zugehöriger Software (Tracking-Dienst); Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellung von Rechnungsauszügen; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Rahmen von Versteigerungen im Internet; Datenerfassung auf dem Gebiet der Telekommunikation zu Abrechnungszwecken; verwaltungstechnische Abwicklung von Bestellungen, auch online sowie in Form eines Callcenters
Class(es) 38:
Bereitstellung einer Plattform für ein Kundenbindungsprogramm in einem Computernetzwerk, z. B. im Internet; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder Sendungen sowie Werbespots; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Übertragung und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Online-Diensten oder vergleichbaren Medien; elektronische Nachrichtenübermittlung, Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail als Dienstleistung von Presseagenturen; elektronische Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; e-commerce Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Internet-Plattform; Bildschirmtextdienst; Telefondienste; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Bildtelefondienste; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Bereitstellung des Zugangs zum Internet, Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; E-Mail-Dienste, Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand, Bereitstellung einer Chat-Box im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, nämlich auf eine Webcam (Internet-Kamera) und auf einen News-Server im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; elektronischer Austausch von Nachrichten, mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, auch im Wege von Chatsystemen und in Form einer online-Community (Netzgemeinschaft), auch auf dem Gebiet von Newsboards, Tauschbörsen und MatchMaking; Bereitstellung einer Internet-Plattform; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen
Class(es) 41:
kulturelle und sportliche Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung, auch via Internet; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Filmproduktion; Produktion von Shows; Durchführung von Unterhaltungssendungen und Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Konzerten; Musikdarbietungen; Aufnahme von musikalischen und künstlerischen Darbietungen auf Ton-, Bild- oder Datenträger; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Organisation und Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und Spielshows; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Platzreservierung für Unterhaltungsdienstleistungen, Betrieb eines Tonstudios; Beratung bezüglich Film- und Musikproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Drucksachen, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Plakaten (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und Glücksspielen; Unterhaltung; Durchführung von Spielen im Internet; Vermietung und Produktion von Videofilmen; Vermietung von Computerspielen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Veranstaltung und Organisation von Ferienlagern; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
Class(es) 45:
Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; von Dritten erbrachte persönliche Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse; Dienstleistungen zu Gunsten von Personen im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Anlässen, nämlich Begleitdienste, Ehevermittlung; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen
 Ground for reclassification due to extension
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 27, 2018
 Trade mark journalHN/PJ44/2018
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 48
 Publication dateVTNov 2, 2018
 Date of effectiveness Sep 21, 2018
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
wissenschaftliche Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachtungsgeräte mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Zubehör für Computer soweit in Klasse 9 enthalten; Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Platten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und elektronischen Steuergeräten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte, magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Papier für Dekorationszwecke), Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffende Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise (uncodiert); Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser (Büroartikel), Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten (Papeteriewaren), Tauschkarten (Sammelkarten als Papeteriewaren), Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Lineale, nämlich Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster für die Schneiderei und zur Herstellung von Bekleidungsstücken, Zeichenschablonen (Papier- und Schreibwaren); Rubbelbilder (Papierwaren), Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Schüleretuis, Schreibunterlagen, Schreibköcher, Schreibschalen, Zettelhalter, Zettelbehälter; Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Malpinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Untersetzer aus Pappe; Start- und Zieltransparente für Sportveranstaltungen
Class(es) 35:
Dienstleistungen eines Online-Handelsgeschäftes, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen im Internet; Unternehmensberatung betreffend Kundenbindungssysteme, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing; Information in Geschäftsangelegenheiten, auch online, nämlich über Marketing, Bonus-, Werbe- und Prämienprogramme; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Verkaufsförderung (sales promotion) für Dritte; Präsentation und Bestellannahme von Waren- und Dienstleistungsangeboten über einen Teleshopping-Kanal; Dienstleistungen einer Werbeagentur und einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Bannerexchange, nämlich Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbung in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben sowie Versenden von Werbesendungen; Marketing und Telemarketing; Markt- und Meinungsforschung; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Betrieb einer Im- und Export-Agentur; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung (Büroarbeiten) und Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen (Büroarbeiten); Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, auch mithilfe zugehöriger Software (Tracking-Dienst); Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellung von Rechnungsauszügen; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Rahmen von Versteigerungen im Internet; Datenerfassung auf dem Gebiet der Telekommunikation zu Abrechnungszwecken; verwaltungstechnische Abwicklung von Bestellungen, auch online sowie in Form eines Callcenters
Class(es) 38:
Bereitstellung einer Plattform für ein Kundenbindungsprogramm in einem Computernetzwerk, z. B. im Internet; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder Sendungen sowie Werbespots; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Übertragung und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Online-Diensten oder vergleichbaren Medien; elektronische Nachrichtenübermittlung, Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail als Dienstleistung von Presseagenturen; elektronische Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; e-commerce Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Internet-Plattform; Bildschirmtextdienst; Telefondienste; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Bildtelefondienste; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Bereitstellung des Zugangs zum Internet, Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; E-Mail-Dienste, Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand, Bereitstellung einer Chat-Box im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, nämlich auf eine Webcam (Internet-Kamera) und auf einen News-Server im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; elektronischer Austausch von Nachrichten, mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, auch im Wege von Chatsystemen und in Form einer online-Community (Netzgemeinschaft), auch auf dem Gebiet von Newsboards, Tauschbörsen und MatchMaking; Bereitstellung einer Internet-Plattform; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen
Class(es) 41:
kulturelle und sportliche Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung, auch via Internet; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Filmproduktion; Produktion von Shows; Durchführung von Unterhaltungssendungen und Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Konzerten; Musikdarbietungen; Aufnahme von musikalischen und künstlerischen Darbietungen auf Ton-, Bild- oder Datenträger; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Organisation und Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und Spielshows; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Platzreservierung für Unterhaltungsdienstleistungen, Betrieb eines Tonstudios; Beratung bezüglich Film- und Musikproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Drucksachen, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Plakaten (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und Glücksspielen; Unterhaltung; Durchführung von Spielen im Internet; Vermietung und Produktion von Videofilmen; Vermietung von Computerspielen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Veranstaltung und Organisation von Ferienlagern; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
Class(es) 45:
Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; von Dritten erbrachte persönliche Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse; Dienstleistungen zu Gunsten von Personen im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Anlässen, nämlich Begleitdienste, Ehevermittlung; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen
View procedures Extension (No.: 6)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTExtension
 Legal statusVSTPeriod of trade mark protection extended
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 27, 2018
 Trade mark journalHN/PJ44/2018
 Published in partHT4
156Start of term of protectionVBDOct 1, 2018
 Publication dateVTNov 2, 2018
180Date of expiry of term of protectionVEDSep 30, 2028 Fees for trade mark rights
View procedures Recording of changes - Change of name/legal form/address (No.: 7)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Change of name/legal form/address
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 9, 2018
 Trade mark journalHN/PJ50/2018
 Published in partHT8a
 Publication dateVTDec 14, 2018
730ProprietorINHwer-weiss-was GmbH, 85774 Unterföhring, DE
771Former proprietorINHFwer-weiss-was GmbH, 20354 Hamburg, DE
740RepresentativeVTRLorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE
750Address for serviceZANLorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, Widenmayerstr. 23, 80538 München