Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen: 3020080549734 (Akte vernichtet, Stand am: 02.07.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020080549734
540MarkendarstellungMDFlinkster
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.08.2008
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 12, 16
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Kunden- und Telefonkarten (nicht codiert); Schreibwaren, Schreibnecessaires
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung; Vermietung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Sendungsverfolgung im Transportwesen; Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur als Hilfs-Dienstleistung auf dem Transportsektor (soweit in Klasse 39 enthalten); Reservierung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Schiffen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 14.06.2019; 16.11.2019