Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020080449756 (Akte vernichtet, Stand am 08.12.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020080449756
540MarkendarstellungMDBrandenburger Wasserstoff Union
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.07.2008
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL4, 1, 35, 39, 40
 Bildklasse(n)WBK
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich flüssige und gasförmige Wasserstoffe
Klasse(n) 04:
Brennstoffe, insbesondere flüssige und gasförmige Brennstoffe einschließlich und insbesondere Motorentreib- und Kraftstoffe, nämlich flüssige und gasförmige Wasserstoffe (soweit in Klasse 4 enthalten); Brennstoffe, insbesondere flüssige und gasförmige Brennstoffe einschließlich und insbesondere Motorentreib- und Kraftstoffe, nämlich solche, die aus regenerativer Energie/regenerativen Energiequellen, insbesondere Windenergieanlagen gewonnen werden; elektrische Energie, nämlich solche, die aus regenerativer Energie/regenerativen Energieanlagen, insbesondere Windenergieanlagen gewonnen wird; Strom, nämlich solcher, der aus regenerativer Energie/regenerativen Energieanlagen, insbesondere Windenergieanlagen gewonnen wird
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen eines Einzel- und Großhändlers mit vorgenannten Waren; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte in Bezug auf vorgenannte Waren sowie in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Büroarbeiten, insbesondere Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet
Klasse(n) 39:
Transportwesen, nämlich Transport, Durchleitung, Leitung, Verteilung, Lieferung, Anlieferung und Versorgung von Dritten durch Lieferung und Anlieferung der vorgenannten Waren; Lagerung und Speicherung der vorgenannten Waren
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung, nämlich Erzeugung der vorgenannten Waren; Erzeugung von flüssigen und gasförmigen Wasserstoffen durch Elektrolyse von Strom, der insbesondere aus regenerativer Energie/regenerativen Energiequellen, insbesondere Windenergieanlagen gewonnen wird; Erzeugung von Strom durch Elektrolyse von flüssigen und gasförmigen Wasserstoffen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 02.05.2018; 16.11.2019