Registerauskunft

Registernummer 302008042171 (Marke eingetragen, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302008042171
210AktenzeichenAKZ3020080421711
540MarkendarstellungMDTECHNISCHE UNIVERSITÄT DARMSTADT
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.06.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET16.03.2009
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.07.2018
730InhaberINHTechnische Universität Darmstadt - Körperschaft des öffentlichen Rechts, vertreten durch den Präsidenten, 64289 Darmstadt, DE
740VertreterVTRHabermann Intellectual Property Partnerschaft von Patentanwälten mbB, 64293 Darmstadt, DE
750ZustellanschriftZANHabermann Intellectual Property Partnerschaft von Patentanwälten mbB, Dolivostraße 15 A, 64293 Darmstadt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 1, 5, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 31, 33, 35, 36, 38, 42, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK02.01.01, 02.03.01, 02.03.04, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.06.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT17.04.2009
 Beginn WiderspruchsfristBWT17.04.2009
 Ablauf WiderspruchsfristEWT17.07.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke), Diagnostikmittel (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
Klasse(n) 05:
Diagnostikmittel für medizinische Zwecke
Klasse(n) 09:
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere chemische Apparate und Instrumente, codierte Service- und Identifikationskarten, Compact-Disks (ROM, Festspeicher), Compact-Disks (Ton, Bild), Computer, Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerperipheriegeräte, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Computersoftware (gespeichert), Datenverarbeitungsgeräte, elektronische Publikationen (herunterladbar), Filme (belichtet), Laptops (Computer), Lesegeräte (Datenverarbeitung), Magnetdatenträger, Magnetkarten, Materialprüfinstrumente und -maschinen, mathematische Instrumente, Mauspads (Mausmatten), Messgeräte, Notebooks (Computer), optische Apparate und Instrumente, optische Platten (Datenverarbeitung), physikalische Apparate und Instrumente, Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen)
Klasse(n) 14:
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Krawattennadeln, Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren), Uhren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Armbanduhren
Klasse(n) 16:
Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren), Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Briefpapier, Broschüren, Bücher, Druckereierzeugnisse, Fahnen und Wimpel aus Papier, Globen (Erdkugeln), Handbücher, Kalender, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Notizbücher, Plakate, Postkarten, Rundschreiben, Schreibgeräte, Schreibhefte, Schreibmaterialien, Schriften (Veröffentlichungen), Zeitschriften (Magazine), Zeitungen
Klasse(n) 18:
Aktentaschen, Dokumentenmappen, Badetaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Handtaschen, Hüfttaschen, Regenschirme, Reisetaschen, Rucksäcke, Schlüsseletuis (Lederwaren), Schulranzen, Schultaschen, Sonnenschirme, Sporttaschen, Stöcke (Spazierstöcke)
Klasse(n) 21:
Porzellan, Trinkgefäße, Trinkgläser
Klasse(n) 24:
Tischwäsche (nicht aus Papier), Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Textilhandtücher
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere Gürtel, Handschuhe, Hosen, Hosenträger, Jacken, Kopfbedeckungen, Krawatten, Mäntel, Schuhwaren, Mützen, Overalls, Pullover, Schals, Socken, Stirnbänder, Strümpfe, Sweater, Trikotkleidung, Trikots, T-Shirts
Klasse(n) 26:
Anstecker (Buttons)
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 31:
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
Klasse(n) 35:
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, Unternehmensberatung, insbesondere für Firmengründungen, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility management), Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten, Erstellen von Statistiken, Erstellung von Geschäftsgutachten, Erstellung von Wirtschaftsprognosen, Herausgabe von Statistiken, Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, Markt- und Meinungsforschung, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, organisatorische Beratung, organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Unternehmensberatung, Vermietung von Werbeflächen, Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, betriebswirtschaftliche Existenzgründungsberatung
Klasse(n) 36:
Finanzwesen, Gebäudeverwaltung, Immobilienverwaltung sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien (Facility management), Immobilienwesen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Durchführen von Videokonferenzen, elektronische Nachrichtenübermittlung, elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, E-Mail-Dienste, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen einer Universität, soweit in Klasse 41 enthalten, nämlich Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), Berufsberatung, Betrieb von Sportanlagen, Coaching, Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen, Durchführung von pädagogischen Prüfungen, Erziehung auf Akademien, Erziehung und Unterricht, Fernkurse, Fernunterricht, Gymnastikunterricht, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Organisation und Veranstaltung von Symposien, Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke), Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung), Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung), Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte, Verleih von Büchern (Leihbücherei), Vermietung von Stadien, Veröffentlichung von Büchern
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen sowie industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, Durchführung chemischer Analysen, Durchführung technischer Tests, Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken, Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen, Erstellung von geologischen Gutachten, Erstellung von technischen Gutachten, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes, Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie, Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik, Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, geologische Forschungen, Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten, Materialprüfung, Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung, physikalische Forschungen, Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, sozialwissenschaftliche Beratung, technische Beratung, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Unterwasserforschung, wissenschaftliche Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere Aktualisieren von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten, Computersoftwareberatung, Computersystemanalysen, Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten, EDV-Beratung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von Computeranimationen, Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte, Installation und Wartung von Software für Internetzugänge, Installieren von Computerprogrammen, Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software, Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung), Serveradministration, Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen, Wartung von Computersoftware
Klasse(n) 43:
Vermietung von Versammlungsräumen, Verpflegung von Gästen in Kantinen, Zimmerreservierung, Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
Klasse(n) 45:
Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Mediation, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Rechtsberatung und -vertretung, Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums, Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 30.05.2017; 17.05.2018; 25.09.2019; 18.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.03.2009 17.04.2009 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.08.2009 18.09.2009 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.05.2017 30.06.2017 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 17.05.2018 22.06.2018 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 23.09.2019 25.10.2019 Details anzeigen