Registerauskunft

Registernummer 302008036007 (Marke eingetragen, Stand am 13.03.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302008036007
210AktenzeichenAKZ3020080360070
540MarkendarstellungMDKarmaKonsum
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.06.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET08.09.2008
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.07.2018
730InhaberINHHarrach, Christoph, 32805 Horn-Bad Meinberg, DE
740VertreterVTRLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 81373 München, DE
750ZustellanschriftZANLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Garmischer Str. 35, 81373 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL35, 38, 39, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.06.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.10.2008
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.10.2008
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.01.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Unternehmensberatung; Marketingberatung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Marktforschung; Verbraucherberatung; Dienstleistungen zur Verbraucherinformation, nämlich Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität, Zahlungsmodalitäten und Kundenzufriedenheit, auch im Internet; Marketing; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, auch im Internet; Merchandising (Verkaufsförderung), Werbung in allen Medien, insbesondere Zeitungs-, Zeitschriften-, Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Erstellen von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, auch in elektronischer Form; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Aktualisierung und Verteilung von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung durch Werbeschriften, insbesondere auf Dekorationsgegenständen, Namensschildern sowie durch Beschriftung von Bekleidungsstücken; Vervielfältigung von Dokumenten; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Katalogen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke; Präsentation von Unternehmen im Internet und anderen Medien; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Waren- und Dienstleistungspräsentation über das Internet; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Onlineshops und/oder Waren- und Dienstleistungspräsentation; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen (ausgenommen Transport), auch über globale Computernetzwerke (Internet) für Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilwaren, Nahrungs- und Genussmittel, Getränke, Spielwaren, Elektronikartikel, Elektroartikel, Kfz-Zubehör, Schmuck, Lederwaren, Taschen, Telekommunikationsartikel, Einrichtungsgegenstände und Dekorationsartikel, digitale Medien
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet aller Art; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Vermittlung von Reiseleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Dienstleistungen eines Verkehrsbüros, nämlich Vermittlung von Verkehrsleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Organisation und Durchführung von touristischen Veranstaltungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Reisen; Reisebegleitung; Logistikdienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Verpackung und Lagerung von Waren
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Fernsehunterhaltung; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Filmen und Fernsehbeiträgen; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien oder Workshops, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 16.11.2019; 06.09.2018; 10.08.2018; 09.02.2016; 10.07.2014; 14.01.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.09.2008 10.10.2008 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 04.02.2009 06.03.2009 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 25.05.2009 26.06.2009 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 16.05.2011 17.06.2011 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 16.05.2011 17.06.2011 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.05.2011 17.06.2011 Details anzeigen
7 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 14.01.2013 15.02.2013 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 10.07.2014 14.08.2014 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.02.2016 11.03.2016 Details anzeigen
10 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 10.08.2018 14.09.2018 Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 10.08.2018 14.09.2018 Details anzeigen
12 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 06.09.2018 12.10.2018 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT08.09.2008
 MarkenblattHN/PJ41/2008
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020080360070
540MarkendarstellungMDKarmaKonsum
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.06.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET08.09.2008
 VeröffentlichungsdatumVT10.10.2008
730AnmelderANMHarrach, Christoph, 60318 Frankfurt, DE
740VertreterVTRMeissner, Bolte & Partner GbR, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANAnwaltssozietät Meissner, Bolte & Partner GbR, Widenmayerstr. 48, 80538 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL35, 3, 16, 25, 30, 32, 38, 39, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarpflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Zahnputzmittel
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schilder aus Papier und Pappe; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefpapier, Visitenkarten, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Skripten, Newsletters, Schriften (Veröffentlichungen), Veröffentlichungen (Schriften), Broschüren, Prospekte, Flyer, Plakate, Kalender, Karten, Anzeigekarten; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Grafiken, Charts, Videoanimation oder Teile einer Videoanimation, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Stempel
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Reis; Schokolade; Schokoladenwaren; Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Mehle und Getreidepräparate; Kekse; Müsli; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Getreide; Süßwaren; Honig; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
Klasse(n) 32:
Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Werbung; Unternehmensberatung; Marketingberatung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Marktforschung; Verbraucherberatung; Dienstleistungen zur Verbraucherinformation, nämlich Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität, Zahlungsmodalitäten und Kundenzufriedenheit, auch im Internet; Marketing; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, auch im Internet; Merchandising (Verkaufsförderung), Werbung in allen Medien, insbesondere Zeitungs-, Zeitschriften-, Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Erstellen von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, auch in elektronischer Form; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Aktualisierung und Verteilung von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung durch Werbeschriften, insbesondere auf Dekorationsgegenständen, Namensschildern sowie durch Beschriftung von Bekleidungsstücken; Vervielfältigung von Dokumenten; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Katalogen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke; Präsentation von Unternehmen im Internet und anderen Medien; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Waren- und Dienstleistungspräsentation über das Internet; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Onlineshops und/oder Waren- und Dienstleistungspräsentation; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen (ausgenommen Transport), auch über globale Computernetzwerke (Internet) für Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilwaren, Nahrungs- und Genussmittel, Getränke, Spielwaren, Elektronikartikel, Elektroartikel, Kfz-Zubehör, Schmuck, Lederwaren, Taschen, Telekommunikationsartikel, Einrichtungsgegenstände und Dekorationsartikel, digitale Medien
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet aller Art; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Vermittlung von Reiseleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Dienstleistungen eines Verkehrsbüros, nämlich Vermittlung von Verkehrsleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Organisation und Durchführung von touristischen Veranstaltungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Reisen; Reisebegleitung; Logistikdienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Verpackung und Lagerung von Waren
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Fernsehunterhaltung; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Filmen und Fernsehbeiträgen; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien oder Workshops, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT04.02.2009
 MarkenblattHN/PJ10/2009
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT06.03.2009
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT25.05.2009
 MarkenblattHN/PJ26/2009
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT26.06.2009
 Wirkungsdatum 12.05.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarpflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Zahnputzmittel
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schilder aus Papier und Pappe; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefpapier, Visitenkarten, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Skripten, Newsletters, Schriften (Veröffentlichungen), Veröffentlichungen (Schriften), Broschüren, Prospekte, Flyer, Plakate, Kalender, Karten, Anzeigekarten; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Grafiken, Charts, Videoanimation oder Teile einer Videoanimation, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Stempel
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Zucker, Reis; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Reis; Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Mehle und Getreidepräparate; Kekse; Müsli; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Getreide; Süßwaren; Honig; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
Klasse(n) 32:
Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Werbung; Unternehmensberatung; Marketingberatung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Marktforschung; Verbraucherberatung; Dienstleistungen zur Verbraucherinformation, nämlich Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität, Zahlungsmodalitäten und Kundenzufriedenheit, auch im Internet; Marketing; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, auch im Internet; Merchandising (Verkaufsförderung), Werbung in allen Medien, insbesondere Zeitungs-, Zeitschriften-, Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Erstellen von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, auch in elektronischer Form; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Aktualisierung und Verteilung von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung durch Werbeschriften, insbesondere auf Dekorationsgegenständen, Namensschildern sowie durch Beschriftung von Bekleidungsstücken; Vervielfältigung von Dokumenten; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Katalogen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke; Präsentation von Unternehmen im Internet und anderen Medien; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Waren- und Dienstleistungspräsentation über das Internet; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Onlineshops und/oder Waren- und Dienstleistungspräsentation; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen (ausgenommen Transport), auch über globale Computernetzwerke (Internet) für Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilwaren, Nahrungs- und Genussmittel, Getränke, Spielwaren, Elektronikartikel, Elektroartikel, Kfz-Zubehör, Schmuck, Lederwaren, Taschen, Telekommunikationsartikel, Einrichtungsgegenstände und Dekorationsartikel, digitale Medien
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet aller Art; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Vermittlung von Reiseleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Dienstleistungen eines Verkehrsbüros, nämlich Vermittlung von Verkehrsleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Organisation und Durchführung von touristischen Veranstaltungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Reisen; Reisebegleitung; Logistikdienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Verpackung und Lagerung von Waren
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Fernsehunterhaltung; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Filmen und Fernsehbeiträgen; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien oder Workshops, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT16.05.2011
 MarkenblattHN/PJ24/2011
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT17.06.2011
 Früherer VertreterVTRFMeissner, Bolte & Partner GbR, 80538 München, DE
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT16.05.2011
 MarkenblattHN/PJ24/2011
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT17.06.2011
750ZustellanschriftZANHerrn Christoph Harrach, Nordendstr. 24, 60318 Frankfurt
 Frühere ZustellanschriftZANFAnwaltssozietät Meissner, Bolte & Partner GbR, Widenmayerstr. 48, 80538 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT16.05.2011
 MarkenblattHN/PJ24/2011
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 18.02.2011
 VeröffentlichungsdatumVT17.06.2011
740VertreterVTRLoth & Spuhler GbR, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANLS-IP Intellectual Property Law Loth & Spuhler GbR, Türkenstr. 9, 80333 München
 Frühere ZustellanschriftZANFHerrn Christoph Harrach, Nordendstr. 24, 60318 Frankfurt
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgewiesen/verworfen
 VerfahrensstandstagVSTT14.01.2013
 MarkenblattHN/PJ7/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 03.12.2012
 VeröffentlichungsdatumVT15.02.2013
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT10.07.2014
 MarkenblattHN/PJ33/2014
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 11.06.2014
 VeröffentlichungsdatumVT14.08.2014
740VertreterVTRLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 80333 München, DE
 Früherer VertreterVTRFLoth & Spuhler GbR, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Türkenstr. 9, 80333 München
 Frühere ZustellanschriftZANFLS-IP Intellectual Property Law Loth & Spuhler GbR, Türkenstr. 9, 80333 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT09.02.2016
 MarkenblattHN/PJ10/2016
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 20.01.2016
 VeröffentlichungsdatumVT11.03.2016
740VertreterVTRLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 81373 München, DE
 Früherer VertreterVTRFLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Garmischer Str. 35, 81373 München
 Frühere ZustellanschriftZANFLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Türkenstr. 9, 80333 München
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT10.08.2018
 MarkenblattHN/PJ37/2018
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT14.09.2018
 Wirkungsdatum 01.07.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Unternehmensberatung; Marketingberatung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Marktforschung; Verbraucherberatung; Dienstleistungen zur Verbraucherinformation, nämlich Bereitstellung von Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität, Zahlungsmodalitäten und Kundenzufriedenheit, auch im Internet; Marketing; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, auch im Internet; Merchandising (Verkaufsförderung), Werbung in allen Medien, insbesondere Zeitungs-, Zeitschriften-, Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Erstellen von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, auch in elektronischer Form; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Aktualisierung und Verteilung von Werbematerial, insbesondere Flugblätter, Prospekte, Drucksachen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung durch Werbeschriften, insbesondere auf Dekorationsgegenständen, Namensschildern sowie durch Beschriftung von Bekleidungsstücken; Vervielfältigung von Dokumenten; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Katalogen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke; Präsentation von Unternehmen im Internet und anderen Medien; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Waren- und Dienstleistungspräsentation über das Internet; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Onlineshops und/oder Waren- und Dienstleistungspräsentation; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen (ausgenommen Transport), auch über globale Computernetzwerke (Internet) für Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilwaren, Nahrungs- und Genussmittel, Getränke, Spielwaren, Elektronikartikel, Elektroartikel, Kfz-Zubehör, Schmuck, Lederwaren, Taschen, Telekommunikationsartikel, Einrichtungsgegenstände und Dekorationsartikel, digitale Medien
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet aller Art; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Vermittlung von Reiseleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Dienstleistungen eines Verkehrsbüros, nämlich Vermittlung von Verkehrsleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Organisation und Durchführung von touristischen Veranstaltungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Reisen; Reisebegleitung; Logistikdienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Verpackung und Lagerung von Waren
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Fernsehunterhaltung; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Filmen und Fernsehbeiträgen; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien oder Workshops, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 11)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT10.08.2018
 MarkenblattHN/PJ37/2018
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.07.2018
 VeröffentlichungsdatumVT14.09.2018
180SchutzendedatumVED30.06.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 12)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT06.09.2018
 MarkenblattHN/PJ41/2018
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT12.10.2018
730InhaberINHHarrach, Christoph, 32805 Horn-Bad Meinberg, DE
771Früherer InhaberINHFHarrach, Christoph, 60318 Frankfurt, DE
740VertreterVTRLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 81373 München, DE
750ZustellanschriftZANLS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Garmischer Str. 35, 81373 München