Registerauskunft

Registernummer 30157805 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30157805
210AktenzeichenAKZ301578052
540MarkendarstellungMDDer kleine Eisbär
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.09.2001
300ZeitrangZR07.07.2003
151Tag der Eintragung im RegisterET12.06.2006
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2021
730InhaberINHNord Süd Verlag AG, Zürich, CH
740VertreterVTRBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, 80687 München, DE
750ZustellanschriftZANBockhorni & Brüntjen PartG mbB, Agnes-Bernauer-Straße 88, 80687 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 42, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.07.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.07.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.10.2006
510Waren/DienstleistungenWDVSeifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Betreiben eines Themenparks; Umweltschutzberatung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.11.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 26.11.2024
    • Vertreter: geändert
    • Zustellanschrift: geändert
    • Verfahren: Umschreibung, Umschreibung abgeschlossen, 26.11.2024: neu
  • 04.09.2021; 26.07.2021; 18.11.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.06.2006 14.07.2006 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 06.11.2006 22.12.2006 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 02.02.2007 09.03.2007 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 12.09.2007 12.10.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 18.11.2011  Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.01.2012 24.02.2012 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 20.01.2012  Details anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 06.03.2012 05.04.2012 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 06.03.2012 05.04.2012 Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 04.09.2021 08.10.2021 Details anzeigen
12 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 26.11.2024 27.12.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT12.06.2006
 MarkenblattHN/PJ28/2006
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ301578052
540MarkendarstellungMDDer kleine Eisbär
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.09.2001
300ZeitrangZR07.07.2003
151Tag der Eintragung im RegisterET12.06.2006
 VeröffentlichungsdatumVT14.07.2006
730AnmelderANMLittle Polar Bear AG, Gossau, CH
740VertreterVTRRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwaltskanzlei Bettina Krause, Hauptstr. 42, 82327 Tutzing
511Klasse(n)KL41, 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 41, 42
WDVZ: Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Zimmerreservierung; Betreiben eines Themenparks; Catering; Betrieb von Feriencamps, Hotels, Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Snackbars; Umweltschutzberatung
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT06.11.2006
 MarkenblattHN/PJ51/2006
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT22.12.2006
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT02.02.2007
 MarkenblattHN/PJ10/2007
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 29.01.2007
 VeröffentlichungsdatumVT09.03.2007
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT12.09.2007
 MarkenblattHN/PJ41/2007
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 14.08.2007
 VeröffentlichungsdatumVT12.10.2007
730InhaberINHNord Süd Verlag AG, Zürich, CH
770Früherer InhaberINHFLittle Polar Bear AG, Gossau, CH
740VertreterVTRRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwaltskanzlei Bettina Krause, Hauptstr. 42, 82327 Tutzing
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT20.04.2010
 MarkenblattHN/PJ20/2010
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT21.05.2010
750ZustellanschriftZANRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwaltskanzlei Bettina Krause, Hauptstr. 42, 82327 Tutzing
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT18.11.2011
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 42, 43, 45
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 41, 42, 43, 45
WDVZ: Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Zimmerreservierung; Betreiben eines Themenparks; Catering; Betrieb von Feriencamps, Hotels, Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Snackbars; Umweltschutzberatung
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 7)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT20.01.2012
 MarkenblattHN/PJ8/2012
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT24.02.2012
 Wirkungsdatum 01.10.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 41, 42, 45
WDVZ: Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Betreiben eines Themenparks; Umweltschutzberatung
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT20.01.2012
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 42, 44, 45
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 41, 42, 44, 45
WDVZ: Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Betreiben eines Themenparks; Umweltschutzberatung
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 9)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT06.03.2012
 MarkenblattHN/PJ14/2012
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT05.04.2012
 Wirkungsdatum 01.10.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 41, 42, 45
WDVZ: Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Betreiben eines Themenparks; Umweltschutzberatung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT06.03.2012
 MarkenblattHN/PJ14/2012
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.10.2011
 VeröffentlichungsdatumVT05.04.2012
180SchutzendedatumVED30.09.2021 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 11)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT04.09.2021
 MarkenblattHN/PJ40/2021
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.10.2021
 VeröffentlichungsdatumVT08.10.2021
180SchutzendedatumVED30.09.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 12)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT26.11.2024
 MarkenblattHN/PJ52/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 18.11.2024
 VeröffentlichungsdatumVT27.12.2024
740VertreterVTRBockhorni & Brüntjen Partnerschaft Patentanwälte mbB, 80687 München, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANBockhorni & Brüntjen PartG mbB, Agnes-Bernauer-Straße 88, 80687 München
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT26.11.2024