Registerauskunft

Registernummer: 30157805 (Marke eingetragen , Stand am: 02.07.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30157805
210AktenzeichenAKZ301578052
540MarkendarstellungMDDer kleine Eisbär
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.09.2001
300ZeitrangZR07.07.2003
151Tag der Eintragung im RegisterET12.06.2006
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2021
730InhaberINHNord Süd Verlag AG, Zürich, CH
740VertreterVTRRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 3, 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 42, 45
320
510
Zeitrang nach § 37 Abs.2PRD
PRWDV
Prioritätsdatum: 07.07.2003
WDVZ: Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Betreiben eines Themenparks; Umweltschutzberatung
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2031
450Tag der VeröffentlichungVT14.07.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.07.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.10.2006
510Waren/DienstleistungenWDVSeifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; bespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Brillen, Sonnenbrillen; Fahrradhelme; Hologramme, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Computermäuse, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, elektronische Spiele, insbesondere Videospiele für Fernsehapparate, Gameboys, Taschenrechner, Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; Ziergegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Knöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und -umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Windeleinlagen, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Schulhefte, Schreibblöcke, Bastelpapier, insbesondere Krepppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papierservietten und -handtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise, Buchbindeartikel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Lineale, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Markier- und Buntstifte, Mal-Sets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Schreibunterlagen; Bilder; Fotografien; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (auch selbstklebend) für Dekorationszwecke; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Federmappen, -kästen; Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenordner, Alben, Aufkleber (auch selbstklebend), Stickers, Bleistifte, Kartenspiele, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Leime für Papier- und Schreibwaren, Leime für Haushaltszwecke, Tisch-Sets aus Papier, Tischdecken und Untersetzer aus Papier, Tischtücher aus Papier; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Laufställe für Kinder; Clipverschlüsse aus Kunststoff oder Holz; Schnullerketten aus Kunststoff oder Holz; Dekorationsartikel, Dosen, Kästen, Kisten, Figuren, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderständer; Mobiles; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Kämme und Schwämme, Bürsten, elektrische und nichtelektrische Zahnbürsten; Haarbürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Isolierflaschen (Thermosflaschen); Zahnputzbecher, tragbare Baby-Badewannen; Plastikteller, -becher und -besteck; Pappteller und -becher; Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Reinigungsgeräte für Babyflaschen (nicht elektrisch); Abfalleimer; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Tafel-/Küchen-/Koch-Geschirr, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, insbesondere tragbare Kühltaschen und -boxen; Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Toilettennecessaires; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; Bezüge für Kinderwagen; wasserdichte Betteinlagen für Kinder; Badewäsche; Bezüge für Kissen; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Lätzchen (nicht aus Papier), Stoffwindeln, Windelhosen; Schlafanzüge; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, auch elektrisch und elektronisch; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Plüschtiere, insbesondere Teddybären; Puppen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Schaukelpferde, Schaukeln, Dreiräder, Autos für Kinder; Maskottchen; Christbaumschmuck; Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner; Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Ski, Snowboards; Babyrasseln, Bälle, insbesondere große Spielbälle und kleine Bälle für Ballspiele; Puppenhäuser; Roller, Schlitten, Skateboards; Kickboards; Fisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich (fetthaltig); Kartoffelchips; Margarine; Marmeladen; Tofu; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken; Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Reis, Vollkornreis; Gewürze, Zucker; Biskuits, Bonbons; Eiscreme; Kekse; Marzipan; Pizzas; Popcorn; Pudding; Zuckerwaren, Konfekt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Franchising, nämlich Vermittlung von organisatorischem und technischem Know-how; Vermittlung von Reisen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telephonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, insbesondere Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Live-Sendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Betreiben eines Themenparks; Umweltschutzberatung
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.09.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 18.11.2019; 26.07.2021; 04.09.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.06.2006 14.07.2006 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 06.11.2006 22.12.2006 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 02.02.2007 09.03.2007 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 12.09.2007 12.10.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 18.11.2011  Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.01.2012 24.02.2012 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 20.01.2012  Details anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 06.03.2012 05.04.2012 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 06.03.2012 05.04.2012 Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 04.09.2021 08.10.2021 Details anzeigen