Register information

Register number 30149025 (Trade mark registered, Query started Dec 30, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN30149025
210File numberAKZ301490252
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 301490252 (Show enlarged reproduction of the trade mark 301490252)
550Type of markMFFigurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
350
SenioritySEN
SENVT
File number European Union trade mark: 2505162
Publication date of seniority: Jan 15, 2010
220Application dateATAug 15, 2001
151Date of entry into the registerETDec 11, 2001
156Extension of protectionVBDSep 1, 2021
730ProprietorINHTUI AG, 30625 Hannover, DE
750Address for serviceZANTUI AG IP Legal, Domains & Licences, Karl-Wiechert-Allee 23, 30625 Hannover
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL39, 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 42, 43
531Class(es) of figurative elementsWBK24.17.02, 26.11.12, 26.13.25
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 31, 2031 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR780524
Date of international registration: Dec 19, 2001
450Date of publication of the registrationVTJan 18, 2002
 Start of opposition periodBWTJan 18, 2002
 End of opposition periodEWTApr 18, 2002
510Goods/servicesWDVWaschmittel; Putzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; kosmetische Sonnenschutzmittel; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder, belichtete Filme; Computer-Software; Registrierkassen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Ferngläser; Lupen; Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen; Optikerwaren; Taucheranzüge und -masken; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Edelsteine; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Ringe und Ohrringe; Uhren und Zeitmeßgeräte; Anstecknadeln, Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Dosen, Figuren, jeweils aus Edelmetall; Schmuckketten, Krawattennadeln und -halter, Manschettenknöpfe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Beutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Photographien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Fahnen und Wimpel aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise-, Akten- und Handkoffer, Rucksäcke, Camping-, Sport- und Badetaschen; Sattlerwaren; Pferdedecken und Pferdehalfter; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Schlüsseletuis (Lederwaren); Webstoffe und Textilwaren; Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilservietten und -taschentücher; Vorhänge und Gardinen aus textilem Material; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier; Drucktücher aus textilem Material; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Gürtel, Handschuhe, Hemden, Blusen, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung einschließlich Werbung im Internet, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Verkaufsförderung, Vermietung von Werbematerial, Verteilung von Werbematerial; Marktforschung einschließlich Meinungsforschung und Marktanalyse; Geschäftswesen, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Geschäftsführung von Hotels für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination für und von Reisebüros, Fitnessstudios und Sport- und Freizeitanlagen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung und Weitergabe von organisatorischem, betriebswirtschaftlichem und technischem Know-how; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Sponsoring, nämlich Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Telemarketing; Verbraucherberatung; Verkaufsförderung für Waren und Leistungen Dritter; Vermietung von Büroräumen, Bürogeräten und Büropersonal; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Werbeflächen und Wirtschaftskontakten, insbesondere im Internet; Webvertising, nämlich Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte; Immobiliendienstleistungen, insbesondere Facility-Management, nämlich die Verwaltung von Gebäuden jeder Art; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; Sponsoring in Form von finanzieller Unterstützung; Vermietung, Vermittlung, Verpachtung von Immobilien; Ausgabe von Kreditkarten; Telekommunikation; Nachrichtenwesen; Übermittlung von Daten, insbesondere von Angeboten und Informationen mittels Computer und Mitteln elektronischer Kommunikation (Telekommunikation, Computer, Telefon, Internet und Intranet); Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Informationen aller Art; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet; Betrieb von Chatrooms, Chatlines und Foren; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung einer Hotline; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Auskunfterteilung; Durchführung von Telefondiensten; Telekommunikations-Dienstleistungen, nämlich Verkehrsinformationsdienste; Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Transport- und Lagerwesen; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld- und Wertsachen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung und Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorboote, Segelschiffe und Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen (soweit in Klasse 39 enthalten); Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Besichtigungen, Ferienlagern und Erholungsaufenthalten; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 und 41 enthalten); Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Unterhaltung; Film- und Videoproduktion, Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (außerhalb der Schule); Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Gesundheitsclubs (soweit in Klasse 41 enthalten), Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten, Kinos, Diskotheken, Museen, Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Betrieb und Vermietung von Computereinrichtungen, Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und deren Zubehör; Vermietung und Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen sowie von elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften, insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen im Geschäfts-, Freizeitbereich; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, insbesondere von Reisebüros; Dienstleistungen eines Bauingenieurs und eines Architekten, insbesondere eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Appartements; Dienstleistungen eines Dolmetschers und eines Übersetzers; Photographieren; Zimmerreservierung und Hotelreservierung; Betrieb von Hotels, Motels; Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung; Erstellung, Installation, Betrieb, Aktualisierung und Wartung von Computerdatenbanken und Computersoftware, insbesondere von Software zur Organisation, Reservierung und Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Geschäftsreisen sowie für die Werbung für Reisen in Funk und Fernsehen sowie elektronischen Medien; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und -kommunikation; Betrieb einer Hotline, nämlich telefonische Beratung und Beratung mittels Intranet und Internet, insbesondere für die Bedienung, Pflege und Nutzung von Computerdatenbanken und Computersoftware; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Computersoftware und Datenverarbeitungseinrichtungen; EDV-Beratung
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 26, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Jan 26, 2024; 01.09.2021; Sep 1, 2021; Nov 19, 2019; Apr 5, 2013
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 20, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Dec 11, 2001  Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Dec 11, 2001  Details anzeigen
3 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Nov 26, 2002  Details anzeigen
4 Seniority Seniority captured Dec 16, 2009 Jan 15, 2010 Details anzeigen
5 Reclassification Trade mark reclassified Jun 23, 2011  Details anzeigen
6 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Jul 12, 2011 Aug 12, 2011 Details anzeigen
7 Extension Period of trade mark protection extended Jul 26, 2011 Aug 26, 2011 Details anzeigen
8 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Sep 1, 2021 Oct 1, 2021 Details anzeigen
9 Extension Period of trade mark protection extended Sep 1, 2021 Oct 1, 2021 Details anzeigen
10 Recording of changes - Change of name/address Recording of changes completed Jan 26, 2024 Mar 1, 2024 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTDec 11, 2001
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTDec 11, 2001
View procedures Recording of changes - Change of name/legal form/address (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Change of name/legal form/address
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 26, 2002
 Date of entry of application request Oct 18, 2002
730ProprietorINHTUI AG, 30625 Hannover, DE
771Former proprietorINHFPREUSSAG Aktiengesellschaft, 30625 Hannover, DE
 Former representativeVTRFPatentass. Fischer, Karsten, Dipl.-Geol.Dipl.-Wirtsch.-Ing.Dr.rer.nat, 30625 Hannover, DE
750Address for serviceZANTUI AG Patente, Marken und Lizenzen, Karl-Wiechert-Allee 4, 30625 Hannover
View procedures Seniority (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTSeniority
 Legal statusVSTSeniority captured
 Date of legal/procedural statusVSTTDec 16, 2009
 Trade mark journalHN/PJ2/2010
 Published in partHT9b
350File number European Union trade markSEN2505162
 Publication dateVTJan 15, 2010
View procedures Reclassification (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTReclassification
 Legal statusVSTTrade mark reclassified
 Date of legal/procedural statusVSTTJun 23, 2011
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL39, 3, 5, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 41, 42, 43, 44
510Goods/servicesWDVClass(es): 3, 5, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43, 44
WDVZ: Waschmittel; Putzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; kosmetische Sonnenschutzmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Sonnenbrandsalben; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder, belichtete Filme; Computer-Software; Registrierkassen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Ferngläser; Lupen; Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen; Optikerwaren; Taucheranzüge und -masken; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Edelsteine; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Ringe und Ohrringe; Uhren und Zeitmeßgeräte; Anstecknadeln, Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Dosen, Zigarettenetuis, Figuren, jeweils aus Edelmetall; Schmuckketten, Krawattennadeln und -halter, Manschettenknöpfe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Beutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Photographien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Fahnen und Wimpel aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise-, Akten- und Handkoffer, Rucksäcke, Camping-, Sport- und Badetaschen; Sattlerwaren; Pferdedecken und Pferdehalfter; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Schlüsseletuis (Lederwaren); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Seifendosen, Proviantdosen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, insbesondere Vasen, Karaffen und Flakons, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton, Glas; Obstschalen; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; kosmetische Geräte; Zahnbürsten, Parfümzerstäuber; Rasierpinsel; Brillenputztücher; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren; Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilservietten und -taschentücher; Vorhänge und Gardinen aus textilem Material; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier; Drucktücher aus textilem Material; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Gürtel, Handschuhe, Hemden, Blusen, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung einschließlich Werbung im Internet, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Verkaufsförderung, Vermietung von Werbematerial, Verteilung von Werbematerial; Marktforschung einschließlich Meinungsforschung und Marktanalyse; Geschäftswesen, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Geschäftsführung von Hotels für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination für und von Reisebüros, Fitnessstudios und Sport- und Freizeitanlagen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung und Weitergabe von organisatorischem, betriebswirtschaftlichem und technischem Know-how; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Sponsoring, nämlich Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Telemarketing; Verbraucherberatung; Verkaufsförderung für Waren und Leistungen Dritter; Vermietung von Büroräumen, Bürogeräten und Büropersonal; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Werbeflächen und Wirtschaftskontakten, insbesondere im Internet; Webvertising, nämlich Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte; Immobiliendienstleistungen, insbesondere Facility-Management, nämlich die Verwaltung von Gebäuden jeder Art; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; Sponsoring in Form von finanzieller Unterstützung; Vermietung, Vermittlung, Verpachtung von Immobilien; Ausgabe von Kreditkarten; Telekommunikation; Nachrichtenwesen; Übermittlung von Daten, insbesondere von Angeboten und Informationen mittels Computer und Mitteln elektronischer Kommunikation (Telekommunikation, Computer, Telefon, Internet und Intranet); Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Informationen aller Art; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet; Betrieb von Chatrooms, Chatlines und Foren; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung einer Hotline; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Auskunfterteilung; Durchführung von Telefondiensten; Telekommunikations-Dienstleistungen, nämlich Verkehrsinformationsdienste; Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Transport- und Lagerwesen; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld- und Wertsachen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung und Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorboote, Segelschiffe und Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen (soweit in Klasse 39 enthalten); Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Besichtigungen, Ferienlagern und Erholungsaufenthalten; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 und 41 enthalten); Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Unterhaltung; Film- und Videoproduktion, Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (außerhalb der Schule); Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Gesundheitsclubs (soweit in Klasse 41 und 44 enthalten), Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten, Kinos, Diskotheken, Museen, Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Betrieb und Vermietung von Computereinrichtungen, Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und deren Zubehör; Vermietung und Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen sowie von elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften, insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen im Geschäfts-, Freizeitbereich; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, insbesondere von Reisebüros; Dienstleistungen eines Bauingenieurs und eines Architekten, insbesondere eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Appartements; Dienstleistungen eines Dolmetschers und eines Übersetzers; Photographieren; Zimmerreservierung und Hotelreservierung; Betrieb von Hotels, Motels, Saunen, Bädern, Schwimmbädern; Dienstleistungen eines Massage-, Frisör- und Schönheits- und Kosmetiksalons; Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung; Erstellung, Installation, Betrieb, Aktualisierung und Wartung von Computerdatenbanken und Computersoftware, insbesondere von Software zur Organisation, Reservierung und Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Geschäftsreisen sowie für die Werbung für Reisen in Funk und Fernsehen sowie elektronischen Medien; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und -kommunikation; Betrieb einer Hotline, nämlich telefonische Beratung und Beratung mittels Intranet und Internet, insbesondere für die Bedienung, Pflege und Nutzung von Computerdatenbanken und Computersoftware; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Computersoftware und Datenverarbeitungseinrichtungen; EDV-Beratung
 Ground for reclassification due to extension
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 6)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTJul 12, 2011
 Trade mark journalHN/PJ32/2011
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 48
 Publication dateVTAug 12, 2011
 Date of effectiveness Jul 4, 2011
510Goods/servicesWDVClass(es): 3, 5, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43, 44
WDVZ: Waschmittel; Putzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; kosmetische Sonnenschutzmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Sonnenbrandsalben; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder, belichtete Filme; Computer-Software; Registrierkassen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Ferngläser; Lupen; Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen; Optikerwaren; Taucheranzüge und -masken; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Edelsteine; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Ringe und Ohrringe; Uhren und Zeitmeßgeräte; Anstecknadeln, Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Dosen, Figuren, jeweils aus Edelmetall; Schmuckketten, Krawattennadeln und -halter, Manschettenknöpfe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Beutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Photographien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Fahnen und Wimpel aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise-, Akten- und Handkoffer, Rucksäcke, Camping-, Sport- und Badetaschen; Sattlerwaren; Pferdedecken und Pferdehalfter; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Schlüsseletuis (Lederwaren); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Seifendosen, Proviantdosen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, insbesondere Vasen, Karaffen und Flakons, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton, Glas; Obstschalen; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; kosmetische Geräte; Zahnbürsten, Parfümzerstäuber; Rasierpinsel; Brillenputztücher; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren; Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilservietten und -taschentücher; Vorhänge und Gardinen aus textilem Material; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier; Drucktücher aus textilem Material; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Gürtel, Handschuhe, Hemden, Blusen, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung einschließlich Werbung im Internet, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Verkaufsförderung, Vermietung von Werbematerial, Verteilung von Werbematerial; Marktforschung einschließlich Meinungsforschung und Marktanalyse; Geschäftswesen, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Geschäftsführung von Hotels für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination für und von Reisebüros, Fitnessstudios und Sport- und Freizeitanlagen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung und Weitergabe von organisatorischem, betriebswirtschaftlichem und technischem Know-how; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Sponsoring, nämlich Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Telemarketing; Verbraucherberatung; Verkaufsförderung für Waren und Leistungen Dritter; Vermietung von Büroräumen, Bürogeräten und Büropersonal; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Werbeflächen und Wirtschaftskontakten, insbesondere im Internet; Webvertising, nämlich Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte; Immobiliendienstleistungen, insbesondere Facility-Management, nämlich die Verwaltung von Gebäuden jeder Art; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; Sponsoring in Form von finanzieller Unterstützung; Vermietung, Vermittlung, Verpachtung von Immobilien; Ausgabe von Kreditkarten; Telekommunikation; Nachrichtenwesen; Übermittlung von Daten, insbesondere von Angeboten und Informationen mittels Computer und Mitteln elektronischer Kommunikation (Telekommunikation, Computer, Telefon, Internet und Intranet); Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Informationen aller Art; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet; Betrieb von Chatrooms, Chatlines und Foren; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung einer Hotline; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Auskunfterteilung; Durchführung von Telefondiensten; Telekommunikations-Dienstleistungen, nämlich Verkehrsinformationsdienste; Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Transport- und Lagerwesen; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld- und Wertsachen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung und Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorboote, Segelschiffe und Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen (soweit in Klasse 39 enthalten); Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Besichtigungen, Ferienlagern und Erholungsaufenthalten; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 und 41 enthalten); Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Unterhaltung; Film- und Videoproduktion, Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (außerhalb der Schule); Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Gesundheitsclubs (soweit in Klasse 41 und 44 enthalten), Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten, Kinos, Diskotheken, Museen, Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Betrieb und Vermietung von Computereinrichtungen, Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und deren Zubehör; Vermietung und Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen sowie von elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften, insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen im Geschäfts-, Freizeitbereich; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, insbesondere von Reisebüros; Dienstleistungen eines Bauingenieurs und eines Architekten, insbesondere eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Appartements; Dienstleistungen eines Dolmetschers und eines Übersetzers; Photographieren; Zimmerreservierung und Hotelreservierung; Betrieb von Hotels, Motels, Saunen, Bädern, Schwimmbädern; Dienstleistungen eines Massage-, Frisör- und Schönheits- und Kosmetiksalons; Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung; Erstellung, Installation, Betrieb, Aktualisierung und Wartung von Computerdatenbanken und Computersoftware, insbesondere von Software zur Organisation, Reservierung und Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Geschäftsreisen sowie für die Werbung für Reisen in Funk und Fernsehen sowie elektronischen Medien; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und -kommunikation; Betrieb einer Hotline, nämlich telefonische Beratung und Beratung mittels Intranet und Internet, insbesondere für die Bedienung, Pflege und Nutzung von Computerdatenbanken und Computersoftware; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Computersoftware und Datenverarbeitungseinrichtungen; EDV-Beratung
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 Kind of procedureVARTExtension
 Legal statusVSTPeriod of trade mark protection extended
 Date of legal/procedural statusVSTTJul 26, 2011
 Trade mark journalHN/PJ34/2011
 Published in partHT4
156Start of term of protectionVBDSep 1, 2011
 Publication dateVTAug 26, 2011
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 31, 2021 Fees for trade mark rights
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 8)
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 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 1, 2021
 Trade mark journalHN/PJ39/2021
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 47
 Publication dateVTOct 1, 2021
 Date of effectiveness Sep 1, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es): 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43
WDVZ: Waschmittel; Putzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; kosmetische Sonnenschutzmittel; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder, belichtete Filme; Computer-Software; Registrierkassen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Ferngläser; Lupen; Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen; Optikerwaren; Taucheranzüge und -masken; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Edelsteine; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Ringe und Ohrringe; Uhren und Zeitmeßgeräte; Anstecknadeln, Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Dosen, Figuren, jeweils aus Edelmetall; Schmuckketten, Krawattennadeln und -halter, Manschettenknöpfe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Beutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Photographien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Fahnen und Wimpel aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise-, Akten- und Handkoffer, Rucksäcke, Camping-, Sport- und Badetaschen; Sattlerwaren; Pferdedecken und Pferdehalfter; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Schlüsseletuis (Lederwaren); Webstoffe und Textilwaren; Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilservietten und -taschentücher; Vorhänge und Gardinen aus textilem Material; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier; Drucktücher aus textilem Material; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Gürtel, Handschuhe, Hemden, Blusen, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung einschließlich Werbung im Internet, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Verkaufsförderung, Vermietung von Werbematerial, Verteilung von Werbematerial; Marktforschung einschließlich Meinungsforschung und Marktanalyse; Geschäftswesen, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Geschäftsführung von Hotels für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination für und von Reisebüros, Fitnessstudios und Sport- und Freizeitanlagen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung und Weitergabe von organisatorischem, betriebswirtschaftlichem und technischem Know-how; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Sponsoring, nämlich Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Telemarketing; Verbraucherberatung; Verkaufsförderung für Waren und Leistungen Dritter; Vermietung von Büroräumen, Bürogeräten und Büropersonal; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Werbeflächen und Wirtschaftskontakten, insbesondere im Internet; Webvertising, nämlich Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte; Immobiliendienstleistungen, insbesondere Facility-Management, nämlich die Verwaltung von Gebäuden jeder Art; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; Sponsoring in Form von finanzieller Unterstützung; Vermietung, Vermittlung, Verpachtung von Immobilien; Ausgabe von Kreditkarten; Telekommunikation; Nachrichtenwesen; Übermittlung von Daten, insbesondere von Angeboten und Informationen mittels Computer und Mitteln elektronischer Kommunikation (Telekommunikation, Computer, Telefon, Internet und Intranet); Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Informationen aller Art; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet; Betrieb von Chatrooms, Chatlines und Foren; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung einer Hotline; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Auskunfterteilung; Durchführung von Telefondiensten; Telekommunikations-Dienstleistungen, nämlich Verkehrsinformationsdienste; Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Transport- und Lagerwesen; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld- und Wertsachen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung und Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorboote, Segelschiffe und Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen (soweit in Klasse 39 enthalten); Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Besichtigungen, Ferienlagern und Erholungsaufenthalten; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 und 41 enthalten); Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Unterhaltung; Film- und Videoproduktion, Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (außerhalb der Schule); Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Gesundheitsclubs (soweit in Klasse 41 enthalten), Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten, Kinos, Diskotheken, Museen, Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Betrieb und Vermietung von Computereinrichtungen, Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und deren Zubehör; Vermietung und Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen sowie von elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften, insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen im Geschäfts-, Freizeitbereich; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, insbesondere von Reisebüros; Dienstleistungen eines Bauingenieurs und eines Architekten, insbesondere eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Appartements; Dienstleistungen eines Dolmetschers und eines Übersetzers; Photographieren; Zimmerreservierung und Hotelreservierung; Betrieb von Hotels, Motels; Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung; Erstellung, Installation, Betrieb, Aktualisierung und Wartung von Computerdatenbanken und Computersoftware, insbesondere von Software zur Organisation, Reservierung und Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Geschäftsreisen sowie für die Werbung für Reisen in Funk und Fernsehen sowie elektronischen Medien; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und -kommunikation; Betrieb einer Hotline, nämlich telefonische Beratung und Beratung mittels Intranet und Internet, insbesondere für die Bedienung, Pflege und Nutzung von Computerdatenbanken und Computersoftware; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Computersoftware und Datenverarbeitungseinrichtungen; EDV-Beratung
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 Kind of procedureVARTExtension
 Legal statusVSTPeriod of trade mark protection extended
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 1, 2021
 Trade mark journalHN/PJ39/2021
 Published in partHT4
156Start of term of protectionVBDSep 1, 2021
 Publication dateVTOct 1, 2021
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 31, 2031 Fees for trade mark rights
View procedures Recording of changes - Change of name/address (No.: 10)
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 Kind of procedureVARTRecording of changes - Change of name/address
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTJan 26, 2024
 Trade mark journalHN/PJ9/2024
 Published in partHT8d
 Publication dateVTMar 1, 2024
750Address for serviceZANTUI AG IP Legal, Domains & Licences, Karl-Wiechert-Allee 23, 30625 Hannover
 Former address for serviceZANFTUI AG Patente, Marken und Lizenzen, Karl-Wiechert-Allee 4, 30625 Hannover
 Date of update of the procedureREGTJan 26, 2024