Registerauskunft

Registernummer 30118560 (Marke eingetragen, Stand am 21.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30118560
210AktenzeichenAKZ301185603
540MarkendarstellungMDSputnik
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.03.2001
151Tag der Eintragung im RegisterET22.01.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2021
730InhaberINHMitteldeutscher Rundfunk - Anstalt des öffentlichen Rechts -, 04275 Leipzig, DE
740VertreterVTRLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Gänsemarkt 45, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 28, 38, 42, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT22.02.2002
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.02.2002
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.05.2002
510Waren/DienstleistungenWDVbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht- codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/ -programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Fotografieren; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Datendienste im Rahmen des Betriebs von Datenbanken; Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.04.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.11.2019; 19.11.2019; 29.11.2019; 01.04.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.01.2002  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 22.01.2002  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 25.02.2011  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 19.04.2011 20.05.2011 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 19.04.2011 20.05.2011 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 29.11.2019 03.01.2020 Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 01.04.2021 07.05.2021 Details anzeigen