Registerauskunft

Registernummer 30093619 (Marke gelöscht, Stand am 31.03.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30093619
210AktenzeichenAKZ300936192
540MarkendarstellungMDDas Erste
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
521Verkehrsdurchgesetzte MarkeDMJa
220AnmeldetagAT22.12.2000
151Tag der Eintragung im RegisterET27.11.2003
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.01.2011
730InhaberINHBayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 80335 München, DE; Hessischer Rundfunk - Anstalt des öffentlichen Rechts -, 60320 Frankfurt, DE; Mitteldeutscher Rundfunk Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts, 04275 Leipzig, DE; Norddeutscher Rundfunk Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts, 20149 Hamburg, DE; Radio Bremen Anstalt des öffentlichen Rechts, 28329 Bremen, DE; Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des öffentlichen Rechts, 14057 Berlin, DE; Saarländischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts, 66121 Saarbrücken, DE; Südwestrundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts, 55122 Mainz, DE; Westdeutscher Rundfunk Köln Anstalt des öffentlichen Rechts, 50667 Köln, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL38, 9, 16, 28, 35, 41, 42, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK27.05.01
141LöschdatumLOED01.01.2021
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.12.2020
450Tag der VeröffentlichungVT16.01.2004
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.01.2004
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.04.2004
510Waren/DienstleistungenWDVRundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing und Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank; Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, soweit in Klasse 16 enthalten, und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer, soweit in Klasse 38 enthalten; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Durchgesetzte Dienstleistungen:Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernsehsignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Fernsehsendungen/-programme; Fernsehproduktion
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 13.03.2018; 18.11.2019; 27.08.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.11.2003  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 27.11.2003  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 30.08.2004  Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 24.01.2011  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.03.2011 01.04.2011 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 27.08.2021 01.10.2021 Details anzeigen