Registerauskunft

Registernummer 30058327 (Marke eingetragen, Stand am 05.02.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30058327
210AktenzeichenAKZ300583273
540MarkendarstellungMDBAUCAM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.08.2000
151Tag der Eintragung im RegisterET22.01.2003
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2020
730InhaberINHKortus, Joachim, 73527 Schwäbisch Gmünd, DE; Kortus, Michael, 73527 Schwäbisch Gmünd, DE
740VertreterVTRPatentanw. Fürst, Siegfried, Dipl.-Ing., 73061 Ebersbach, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwalt Siegfried Fürst, Postfach 1022, 73010 Göppingen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 35
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT21.02.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.02.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT21.05.2003
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Alle Waren soweit sie in der Klasse 9 enthalten sind, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie analoge und digitale Datenträger, alle vorgenannten Waren zur digitalen und analogen Datenerfassung, graphischen und technischen Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Druchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien
Klasse(n) 35:
Tätigkeiten (Dienstleistungen) in Zusammenhang mit Werbung und Büroarbeiten für die digitale und analoge Datenerfassung, graphische und technische Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien, soweit solche Tätigkeiten in der Klasse 35 enthalten sind
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen in Form von Unterricht (soweit in Klasse 41 enthalten) auf den Gebieten digitale und analoge Datenerfassung, graphische und technische Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.09.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 03.09.2020; 19.11.2019; 12.03.2018; 23.03.2017; 27.05.2015; 12.07.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.01.2003  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 22.01.2003  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 19.03.2003  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 24.08.2010 24.09.2010 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.09.2010 15.10.2010 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 14.09.2010  Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.07.2013 16.08.2013 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 27.05.2015 26.06.2015 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 23.03.2017 28.04.2017 Details anzeigen
10 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.09.2020 09.10.2020 Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 03.09.2020 09.10.2020 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT22.01.2003
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT22.01.2003
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandstagVSTT19.03.2003
 Berichtigungstext Die Veröffentlichung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses in Teil 1a aa(Heft 08/2003, Seite 2282) ist fehlerhaft. Das Waren- und Dienstleiszungsverzeichnis lautet richtig: [Hinweis: Diese Information ist elektronisch nicht vorhanden.]
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT24.08.2010
 MarkenblattHN/PJ38/2010
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 19.08.2010
 VeröffentlichungsdatumVT24.09.2010
740VertreterVTRHansmann & Vogeser, 73066 Uhingen, DE
 Früherer VertreterVTRFHansmann & Vogeser, 73033 Göppingen, DE
750ZustellanschriftZANPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser Kanzlei "Region Göppingen", Stuttgarter Str. 163, 73066 Uhingen
 Frühere ZustellanschriftZANFPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser, Nördliche Ringstr. 10, 73033 Göppingen
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT14.09.2010
 MarkenblattHN/PJ41/2010
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2010
 VeröffentlichungsdatumVT15.10.2010
180SchutzendedatumVED31.08.2020 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTUmklassifizierung nicht notwendig
 VerfahrensstandstagVSTT14.09.2010
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42
WDVZ: Alle Waren soweit sie in der Klasse 9 enthalten sind, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie analoge und digitale Datenträger, alle vorgenannten Waren zur digitalen und analogen Datenerfassung, graphischen und technischen Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Druchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien; Alle Waren soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind, insbesondere Druckerzeugnisse, Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel in analoger und digitaler Form, alle vorgenannten Waren soweit selbige für die Schulung und Unterrichtung zur digitalen und analogen Datenerfassung, graphischen und technischen Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Interntseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien eingesetzt werden; Tätigkeiten (Dienstleistungen) in Zusammenhang mit Werbung und Büroarbeiten für die digitale und analoge Datenerfassung, graphische und technische Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien, soweit solche Tätigkeiten in der Klasse 35 enthalten sind; Dienstleistungen in Form von digitaler und analoger Datenerfassung, graphischer und technischer Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitaler Bilderstellung, analoger Bilderstellung, elektronischer Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung digitaler Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien, für die Vorbereitung, Realisierung und Abnahme sowie Nutzung (Vermietung) und Instandhaltung von Bauten, Straßen, Brücken, Dämmen oder Leitungen (sogenannte Versorgungs-Leitungen, wie Gas-, Wasser-, Fernwärme-, Strom-, Fernmelde- oder dergleichen -leitungen), vorgenannte Dienstleistungen auch für Liegenschaftsverwalter, Agenten, Makler oder Kredit- und dergleichen -Institute, auch für Ingenieure, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten befassen, sowie für die Planung von Transporten, insbesondere Sondertransporte (u. a. Schwerlasttransporte), soweit diese Dienstleistungen in den Klassen 36, 37, 38, 39 und 42 enthalten sind; Dienstleistungen in Form von Unterricht (soweit in Klasse 41 enthalten) auf den Gebieten digitale und analoge Datenerfassung, graphische und technische Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT12.07.2013
 MarkenblattHN/PJ33/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 06.06.2013
 VeröffentlichungsdatumVT16.08.2013
740VertreterVTRPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser Kanzlei "Region Göppingen", 73061 Ebersbach, DE
 Früherer VertreterVTRFHansmann & Vogeser, 73066 Uhingen, DE
750ZustellanschriftZANPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser Kanzlei "Region Göppingen", Postfach 1022, 73010 Göppingen
 Frühere ZustellanschriftZANFPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser Kanzlei "Region Göppingen", Stuttgarter Str. 163, 73066 Uhingen
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT27.05.2015
 MarkenblattHN/PJ26/2015
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 04.05.2015
 VeröffentlichungsdatumVT26.06.2015
740VertreterVTRKanzlei "Region Göppingen" (GbR) Patentanwalt Fürst & Kollegen, 73061 Ebersbach, DE
 Früherer VertreterVTRFPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser Kanzlei "Region Göppingen", 73061 Ebersbach, DE
750ZustellanschriftZANKanzlei "Region Göppingen" (GbR) Patentanwalt Fürst & Kollegen, Postfach 1022, 73010 Göppingen
 Frühere ZustellanschriftZANFPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser Kanzlei "Region Göppingen", Postfach 1022, 73010 Göppingen
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT23.03.2017
 MarkenblattHN/PJ17/2017
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 11.03.2017
 VeröffentlichungsdatumVT28.04.2017
740VertreterVTRPatentanw. Fürst, Siegfried, Dipl.-Ing., 73061 Ebersbach, DE
 Früherer VertreterVTRFKanzlei "Region Göppingen" (GbR) Patentanwalt Fürst & Kollegen, 73061 Ebersbach, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwalt Siegfried Fürst, Postfach 1022, 73010 Göppingen
 Frühere ZustellanschriftZANFKanzlei "Region Göppingen" (GbR) Patentanwalt Fürst & Kollegen, Postfach 1022, 73010 Göppingen
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT03.09.2020
 MarkenblattHN/PJ41/2020
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT09.10.2020
 Wirkungsdatum 01.09.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Alle Waren soweit sie in der Klasse 9 enthalten sind, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie analoge und digitale Datenträger, alle vorgenannten Waren zur digitalen und analogen Datenerfassung, graphischen und technischen Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Druchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien
Klasse(n) 35:
Tätigkeiten (Dienstleistungen) in Zusammenhang mit Werbung und Büroarbeiten für die digitale und analoge Datenerfassung, graphische und technische Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien, soweit solche Tätigkeiten in der Klasse 35 enthalten sind
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen in Form von Unterricht (soweit in Klasse 41 enthalten) auf den Gebieten digitale und analoge Datenerfassung, graphische und technische Dokumentation, Bilddokumentation, digital und analog, Videodokumentation, digital und analog, Beratung und Durchführung von Überwachungen, online Überwachung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), online Dokumentation, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Bildübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Datenübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), Videoübertragung, drahtlos oder mit Datenfernübertragung (DFÜ), digitale Bilderstellung, analoge Bilderstellung, elektronische Bild-Verarbeitung (EBV), Archivierung von digitalen Daten, Erstellung von Filmdaten, von Bilddaten, von Video-Animationen, von Produktvideo, von Internetseiten, von Bedieneroberflächen, von Fotomontagen, von Papiervorlagen sowie von Studien
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 11)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT03.09.2020
 MarkenblattHN/PJ41/2020
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2020
 VeröffentlichungsdatumVT09.10.2020
180SchutzendedatumVED31.08.2030 Gebühren für Markenschutzrechte