Registerauskunft

Registernummer 30030911 (Akte vernichtet, Stand am 27.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30030911
210AktenzeichenAKZ300309112
540MarkendarstellungMDZlatko
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.04.2000
151Tag der Eintragung im RegisterET10.11.2000
730InhaberINHEndemol Deutschland GmbH, 50829 Köln, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50677 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Sachsenring 81, 50677 Köln
511Klasse(n)KL41, 4, 5, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 39, 42
141LöschdatumLOED01.05.2010
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED30.04.2010 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.12.2000
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.12.2000
 Ablauf WiderspruchsfristEWT14.03.2001
510Waren/DienstleistungenWDVKerzen, Dochte; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Videospiele, Münzspielgeräte und Unterhaltungsautomaten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kondome; Beleuchtungs- und Kochgeräte; sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schußwaffen, Munition und Geschosse; Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Rauchartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen Internet und anderen audiovisuellen Medien; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und Vertretung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung, Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische und inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen in Internet und in andere audiovisuellen Medien
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 18.02.2014; 18.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 10.11.2000  Details anzeigen
2 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 27.06.2002  Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke teilweise gelöscht 12.11.2003  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 20.12.2010 21.01.2011 Details anzeigen