Registerauskunft

Registernummer 30016634 (Marke gelöscht, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30016634
210AktenzeichenAKZ300166346
540MarkendarstellungMDSPIEGEL ONLINE Das Nachrichten-Magazin www.spiegel.de
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, weiß, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.03.2000
151Tag der Eintragung im RegisterET08.05.2000
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2010
730InhaberINHSPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG, 20457 Hamburg, DE
740VertreterVTRSchultz-Süchting Rechtsanwälte, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANSchultz-Süchting Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Poststr. 37, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38, 42, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK20.07.07, 25.01.01, 26.04.18, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.13
141LöschdatumLOED01.04.2020
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.03.2020 Gebühren für Markenschutzrechte
111
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR750496
Registrierungsdatum: 10.08.2000
450Tag der VeröffentlichungVT03.08.2000
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.08.2000
 Ablauf WiderspruchsfristEWT03.11.2000
510Waren/DienstleistungenWDVTon-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-Roms, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften; Schreibwaren, Lehr- und Unterrichsmittel (ausgenommen Apparate); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung, Werbeforschung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbeanannte Medien; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Unternehmens- und Organisationsberatung, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Sattellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung und/oder Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommuzierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern und allgemeinen Informationen; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvermietung; insbesondere Werbefilmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitschriften; Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Einrichten und Betrieben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Dienstleistungen eines Redakteurs und eines Photographen; Verpflegung und Beherbergung von Gästen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.12.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 09.03.2016; 11.03.2016; 18.11.2019; 01.12.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.05.2000  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 08.05.2000  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 05.07.2000  Details anzeigen
4 Berichtigung unbekannt 18.03.2004  Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 26.05.2004  Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 28.04.2009  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.05.2009 12.06.2009 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 09.03.2016 08.04.2016 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 09.03.2016 08.04.2016 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.03.2016 15.04.2016 Details anzeigen
11 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 01.12.2020 31.12.2020 Details anzeigen