Registerauskunft

Registernummer 2090157 (Marke eingetragen, Stand am 30.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN2090157
210Altes AktenzeichenAKZZ11650
540MarkendarstellungMDZDF-Fernsehgarten
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.01.1994
442Tag der BekanntmachungBT15.09.1994
151Tag der Eintragung im RegisterET17.01.1995
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.02.2024
730InhaberINHZweites Deutsches Fernsehen - Anstalt des öffentlichen Rechts -, 55127 Mainz, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL38, 9, 16, 25, 28, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.01.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.02.1995
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.02.1995
 Ablauf WiderspruchsfristEWT29.05.1995
510Waren/DienstleistungenWDVBespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Papierkörbe; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitneß- und Sportgeräte; Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Sportveranstaltungen und Sportwettbewerben, insbesondere von Breitensportarten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT30.04.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 17.02.2014; 14.03.2014; 16.11.2019; 30.04.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.01.1995  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 17.01.1995  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 12.01.2000  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.10.2000  Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 28.01.2004  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 29.01.2004  Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 17.02.2014  Details anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 14.03.2014 17.04.2014 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.03.2014 17.04.2014 Details anzeigen
11 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 30.04.2024 31.05.2024 Details anzeigen
12 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.04.2024 31.05.2024 Details anzeigen