Registerauskunft

Registernummer 2090157 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN2090157
210Altes AktenzeichenAKZZ11650
540MarkendarstellungMDZDF-Fernsehgarten
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.01.1994
442Tag der BekanntmachungBT15.09.1994
151Tag der Eintragung im RegisterET17.01.1995
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.02.2014
730InhaberINHZweites Deutsches Fernsehen - Anstalt des öffentlichen Rechts -, 55127 Mainz, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL38, 6, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 32, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.01.2024 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.02.1995
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.02.1995
 Ablauf WiderspruchsfristEWT29.05.1995
510Waren/DienstleistungenWDVBespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; aus Edelmetallen einschließlich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Papierkörbe; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, Papierkörbe; ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitneß- und Sportgeräte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Sportveranstaltungen und Sportwettbewerben, insbesondere von Breitensportarten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 17.02.2014; 14.03.2014; 16.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.01.1995  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 17.01.1995  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 12.01.2000  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.10.2000  Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 28.01.2004  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 29.01.2004  Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 17.02.2014  Details anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 14.03.2014 17.04.2014 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.03.2014 17.04.2014 Details anzeigen