Registerauskunft

Registernummer 2060846 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN2060846
210Altes AktenzeichenAKZD52426
540MarkendarstellungMDDB
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.03.1993
442Tag der BekanntmachungBT15.09.1993
151Tag der Eintragung im RegisterET28.03.1994
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2023
730InhaberINHDeutsche Bahn AG, 10785 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANDeutsche Bahn Aktiengesellschaft Markenführung, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 6, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 34
531Bildklasse(n)WBK24.11.25, 27.05.24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.05.1994
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.05.1994
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.08.1994
510Waren/DienstleistungenWDVApparate, Geräte und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, einschließlich elektrische Kabel, Leiter, Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln bzw. Verteilerschränke; Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Daten-, Hochfrequenz-, Meß-, Steuerungs- und Regelungstechnik; bespielte bzw. mit Programmen versehene magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten; Geldwechselautomaten; Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte und -fahrzeuge; Signalpfeifen und Signalkellen; Arbeitsbekleidung und -schutzbekleidung einschließlich Schutzbrillen und Schutzmasken für Arbeiter; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Wasserleitungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte, auch für Fahrzeuge, einschließlich zugehöriger Armaturen (soweit in Klasse 11 enthalten), aus Edelmetallen einschließlich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), Telefonkarten, Fahrkarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Möbel; Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Bettroste, Kopfkissen, Bettdecken; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Kisten und andere Transportbehälter, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Werkzeugstiele, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Briefkästen; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche, Taschentücher; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke; Schuhe und Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitneß- und Sportgeräte einschließlich Ski-, Tennis-, Squash-, Tischtennis-, Schwimm-, Kletter-, Golf- und Angelsportgeräte, Schlittschuhe, Rollschuhe, Skateboards
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.02.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.02.2013; 22.02.2013; 18.06.2015; 20.11.2019; 20.03.2020; 07.05.2020; 14.02.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.03.1994  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 28.03.1994  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 16.07.1996  Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 29.03.2001  Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.10.2001  Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 25.03.2003  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 28.03.2003  Details anzeigen
8 Berichtigung unbekannt 22.03.2006  Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 06.08.2010 10.09.2010 Details anzeigen
10 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 06.02.2013  Details anzeigen
11 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 22.02.2013 28.03.2013 Details anzeigen
12 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 22.02.2013 28.03.2013 Details anzeigen
13 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 02.06.2015 03.07.2015 Details anzeigen
14 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.03.2020 24.04.2020 Details anzeigen
15 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 07.05.2020 12.06.2020 Details anzeigen
16 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 07.05.2020 12.06.2020 Details anzeigen
17 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.02.2023 17.03.2023 Details anzeigen