Registerauskunft

Registernummer 2005954 (Marke eingetragen, Stand am 02.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN2005954
210Altes AktenzeichenAKZD49337
540MarkendarstellungMDDER GRÜNE PUNKT
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT11.05.1991
442Tag der BekanntmachungBT14.12.1991
151Tag der Eintragung im RegisterET06.11.1991
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2021
730InhaberINHDer Grüne Punkt Duales System Deutschland GmbH, 51149 Köln, DE
740VertreterVTRCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 20355 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Stadthausbrücke 1-3, 20355 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 16, 20, 21, 24, 25, 29, 30, 32, 34, 35, 36, 39, 40
531Bildklasse(n)WBK24.15.13, 26.01.10, 26.01.12, 26.01.24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR585714
Registrierungsdatum: 06.11.1991
450Tag der VeröffentlichungVT31.12.1991
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.12.1991
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.03.1992
510Waren/DienstleistungenWDVFarben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus unedlen Metallen; handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Bügeleisen, Kaffeemaschinen, Toaster, Handrührgeräte, Staubsauger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; handbetätigte und maschinenbetriebene Apparate und Geräte zum Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen; Papier und Pappe; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Handtücher, Servietten und Taschentücher; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Papier und/oder Karton; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Holz, nämlich Kunst- und Ziergegenstände; Verpackungen aus Holz; Waren aus Kunststoff, nämlich Kunst- und Ziergegenstände; Verpackungen aus Kunststoff; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kunstgegenstände sowie Waren für Haushalt und Küche aus Glas, Porzellan und Steingut; Verpackungen und Verpackungsmaterialien aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier und Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel (nicht aus Edelmetallen oder plattiert), nämlich Tabakdosen, Aschenbecher, Pfeifen, Pfeifenreiniger, Feuerzeuge; Streichhölzer; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere; Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere, jeweils durch chemische, physikalische und/oder biologische Verfahren; Beratung von Verbrauchern und Unternehmen in Umwelt- und Abfallfragen, nämlich Beratung bei der Abfallvermeidung sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen; Unternehmensberatung, nämlich Beratung von Unternehmen, die Verpackungen und/oder Verpackungsmaterialien herstellen und/oder Verpackungen verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung ökologisch verträglicher und wirtschaftlich verwertbarer Verpackungen und Verpackungsmaterialien sowie bei der Kennzeichnung solcher Verpackungen und Verpackungsmaterialien; Vermittlung von finanziellen Mitteln für Investitionen in Betriebe, Anlagen, Einrichtungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Entsorgen und Verwerten von Abfall und Sekundärrohstoffen sowie diesbezügliche Finanzierungsberatung; Öffentlichkeitsarbeit
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.05.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 17.12.2013; 22.06.2018; 16.11.2019; 18.08.2020; 21.05.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.11.1991  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 08.06.1993  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 03.03.1998  Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 03.09.1998  Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 08.05.2001  Details anzeigen
6 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 15.05.2006  Details anzeigen
7 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 26.04.2011  Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 26.04.2011 27.05.2011 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 23.08.2012 28.09.2012 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.12.2013 17.01.2014 Details anzeigen
11 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 18.08.2020 18.09.2020 Details anzeigen
12 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.05.2021 25.06.2021 Details anzeigen