Registerauskunft

Registernummer 1183601 (Marke gelöscht, Stand am 17.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN1183601
210Altes AktenzeichenAKZT30477
540MarkendarstellungMDTHE SIMPSONS
550MarkenformMFWort-Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 143248
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 12.07.2002
220AnmeldetagAT22.05.1990
442Tag der BekanntmachungBT31.08.1991
151Tag der Eintragung im RegisterET05.02.1992
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2010
730InhaberINHTwentieth Century Fox Film Corp. (n.d.Ges.d. Staates Delaware), Los Angeles Calif., US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, Postfach 107127, 28071 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 2, 3, 5, 9, 10, 11, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 39, 43
531Bildklasse(n)WBK02.07.12, 26.01.04
141LöschdatumLOED01.06.2020
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.05.2020
450Tag der VeröffentlichungVT14.03.1992
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.03.1992
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.06.1992
510Waren/DienstleistungenWDVFarben, Lacke; Wasch- und Bleichmittel, Geschirrspülmittel; Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nichtmedizinische Haarpflegemittel, nichtmedizinische Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Vitaminpräparate; Pflaster, Verbandmaterial; Pestizide, Luftverbesserungsmittel,; nämlich desodorierende Raumsprays und Raumsprays als Duftsprays; elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte), Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte (auch münzbetätigte); Teile aller vorgenannten Waren; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, bespielte und unbespielte Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Videoplatten, -folien, -kassetten und -bänder, belichtete Filme; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre und -gläser; Schnuller für Säuglinge, Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Beleuchtungskörper; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Uhrarmbänder; Musikinstrumente, Spieldosen und -uhren; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketch-Bücher, Malbücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefmarken; Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Becher für Schreibgeräte, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Schreibtafeln, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farben einschließlich Wasserfarben, Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebäner, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut für Haushalt und Küche; Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Textilstoffe, Textilwaren, nämlich Haushaltswäsche, Bade- und Strandtücher, Taschentücher, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Gürtel für Bekleidungszwecke; Teppiche, Fußmatten, Matten; Tapeten (einschließlich Textiltapeten), Wandbehänge aus textilem Material, aus Kunststoff oder Bast, Wandbeläge aus Gummi, Kunststoff, Bast oder Kork; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Puzzles; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Marmeladen, Konfitüren und Fruchtgelees, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Quark, Joghurt, Kefir; Butter-, Käse-, Sahne-, Quark-, Joghurt- und Kefirzubereitungen; Aromen für Milchgetränke (einschließlich ätherische Öle); getrocknetes, gekochtes, konserviertes und tiefgekühltes Obst und Gemüse; zubereitete Nüsse; Chips; nichtmedizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Gebäck, Getreidepräparate für Nahrungszwecke (ausgenommen Futtermittel), feine Back- und Konditorwaren, Kakao, Speiseeis; Fruchtgetränke und -säfte, alkoholfreie Getränke mit oder ohne Kohlensäure, Sirupe und andere Präparate für die Herstellung von Getränken; Verwaltung und Geschäftswesen, nämlich Buchführung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Buchführung, Marketing; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Beförderung von Personen und Waren mit Land-, Luft- oder Wasserfahrzeugen; Veranstaltung von Pauschalreisen und -ausflügen, Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Erziehung; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Ton-Kassetten, -Bändern und -Platten, Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Ton-Kassetten, -Bändern und -Platten; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen und Fernsehprogrammen; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Veranstaltung von Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Verpflegung und Beherbergung von Gästen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT01.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.10.2012; 20.10.2012; 16.11.2019; 07.04.2020; 02.02.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.02.1992  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 05.02.1992  Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.10.1999  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 23.06.2000  Details anzeigen
5 Seniorität Seniorität erfasst 12.06.2002  Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.03.2010 01.04.2010 Details anzeigen
7 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 18.03.2010  Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 19.03.2010 23.04.2010 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.05.2010 11.06.2010 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.04.2020 08.05.2020 Details anzeigen
11 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 02.02.2021 05.03.2021 Details anzeigen