Registerauskunft

Registernummer 1182644 (Marke eingetragen, Stand am 02.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN1182644
210Altes AktenzeichenAKZA46454
540MarkendarstellungMDAPPLE
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT31.05.1989
442Tag der BekanntmachungBT15.03.1990
151Tag der Eintragung im RegisterET29.11.1991
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2019
730InhaberINHApple Inc., Cupertino Calif., US
740VertreterVTRBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, 60315 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, Junghofstr. 9, 60315 Frankfurt
511Klasse(n)KL9, 16
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.01.1992
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.01.1992
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.04.1992
510Waren/DienstleistungenWDVComputergesteuerte und computerunterstützte Geräte zur Erzeugung und Wiedergabe von Ton und Videobildern; computergesteuerte und computerunterstützte Geräte zur Bearbeitung von Ton und Videobildern; elektronische Geräte und Instrumente für Kommunikation und Telekommunikation; Geräte und hauptsächlich daraus bestehende Ausrüstungen zur analogen/digitalen Umwandlung von Ton- und Bildsignalen; elektrische und optische Bauteile für die Ein- und Ausgabe von Ton und Bild, insbesondere für die Verwendung in Verbindung mit Computern und computergesteuerten Anlagen; Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte für Ton und Bild zu Lehr- und Unterrichtszwecken; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (insbesondere in Form von Chips, Platten und Bändern); Handbücher, technische Beschreibungen, Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für die vorstehend genannten Waren der Klasse 9
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 10.05.2019; 16.11.2019; 08.02.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.11.1991  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 29.11.1991  Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.07.1999  Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 12.10.2007 16.11.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.06.2008 11.07.2008 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 26.02.2009 03.04.2009 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 28.04.2010 28.05.2010 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.04.2012 25.05.2012 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 10.05.2019 14.06.2019 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 08.02.2024 15.03.2024 Details anzeigen