Registerauskunft

Registernummer 1122074 (Marke eingetragen, Stand am 08.09.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN1122074
210Altes AktenzeichenAKZL30568
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 1122074 anzeigen (LiDL)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 1779784
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 19.04.2002
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 6460588
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 29.03.2018
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 13192752
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 29.03.2018
220AnmeldetagAT20.11.1987
442Tag der BekanntmachungBT15.06.1988
151Tag der Eintragung im RegisterET17.05.1988
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2017
730InhaberINHLidl Stiftung & Co. KG, 74172 Neckarsulm, DE
740VertreterVTRHarmsen & Utescher, Rechtsanwälte, Patentanwälte, 20457 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHarmsen & Utescher Rechtsanwälte-Patentanwälte, Postfach 113444, 20434 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 36, 41
531Bildklasse(n)WBK26.04.10, 26.04.24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR531768
Registrierungsdatum: 20.05.1988
450Tag der VeröffentlichungVT30.06.1988
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.06.1988
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.09.1988
510Waren/DienstleistungenWDVVerbraucherberatung, nämlich Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung des Nähr- und Nutzwertes von Lebensmittelprodukten und Produkten des täglichen Bedarfs, Herausgabe und Archivierung von Informationsmaterial, Untersuchungen von Lebensmittelprodukten und Produkten des täglichen Bedarfs auf ihr gesundheitsförderndes, umwelt-, energie- und recyclingfreundliches Verhalten, Festlegung von Kriterien zur Beurteilung dieser Produkte und Erfassung von diese Kriterien erfüllenden Produkten, Herausgabe von Empfehlungen für optimierte Anbau-, Produktions-, Verpackungs-, Recycling-, Energiespar- und manipulationsgerechte Transportmethoden sowie Schulungen und Preisverleihungen; Druckschriften; Datenverarbeitung für andere, Erstellung von Datenverarbeitungs- Programmen und Programmsystemen für andere (Programmsysteme für den Einzelhändler über die Bestellung von Waren, deren Lagerhaltung und Warenbestandsführung, Erfassung des artikelgenauen Umsatzes beim Einzelhändler, weitere Verarbeitung dieser Daten in einem Dispositionsvorschlag, Betriebsvergleiche unter den Einzelhändlern), Durchführung des geschäftlichen Abrechnungswesens für andere, einschließlich Durchführung des delcredere-Verfahrens zwischen Fabrikanten und Einzelhändlern (sogenanntes Factoring), Erstellung von Inventuren und von Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Durchführung von Werbung und Marketing für Einzelhändler mit Erstellung von Werbekonzepten und Durchführung von Werbeaktionen, Durchführung von Marktforschung, organisatorische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung hinsichtlich Einrichtung, Gestaltung und Aufbau eines Ladens, einschließlich Ladeneinrichtung und Warenpräsentation; Aus- und Weiterbildung, einschließlich Managementkurse, Verkaufstraining, Produktschulung und Lehrlingsausbildung; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften; Marktforschung und Marktanalyse, technische Beratung über die Gestaltung von Geschäftsbauten und Läden, Schaufensterdekoration, Werbe- und Unternehmensberatung, Marketing, Verpacken von Waren, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Sortimentberatung, Beratung in Finanzfragen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für andere
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT01.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 19.11.2019; 26.02.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 01.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.05.1988  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 17.05.1988  Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.01.1998  Details anzeigen
4 Seniorität Seniorität erfasst 20.03.2002  Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.02.2006  Details anzeigen
6 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 12.11.2007  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 13.11.2007 14.12.2007 Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 29.11.2017 29.12.2017 Details anzeigen
9 Seniorität Seniorität erfasst 26.02.2018 29.03.2018 Details anzeigen
10 Seniorität Seniorität erfasst 26.02.2018 29.03.2018 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT17.05.1988
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke nicht gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT17.05.1988
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT12.01.1998
Verfahrensansicht Seniorität (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTSeniorität
 VerfahrensstandVSTSeniorität erfasst
 VerfahrensstandstagVSTT20.03.2002
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 1779784
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 19.04.2002
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT15.02.2006
 Eingangstag des Antrags 21.01.2006
740VertreterVTRHarmsen & Utescher, Rechtsanwälte, Patentanwälte, 20457 Hamburg, DE
 Früherer VertreterVTRFHansmann & Vogeser, 81369 München, DE
750ZustellanschriftZANHarmsen & Utescher Rechtsanwälte-Patentanwälte, Postfach 113444, 20434 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFPatent- und Rechtsanwälte Hansmann & Vogeser, Postfach 700860, 81308 München
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTUmklassifizierung nicht notwendig
 VerfahrensstandstagVSTT12.11.2007
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 36, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 16, 35, 36, 41, 42
WDVZ: Verbraucherberatung, nämlich Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung des Nähr- und Nutzwertes von Lebensmittelprodukten und Produkten des täglichen Bedarfs, Herausgabe und Archivierung von Informationsmaterial, Untersuchungen von Lebensmittelprodukten und Produkten des täglichen Bedarfs auf ihr gesundheitsförderndes, umwelt-, energie- und recyclingfreundliches Verhalten, Festlegung von Kriterien zur Beurteilung dieser Produkte und Erfassung von diese Kriterien erfüllenden Produkten, Herausgabe von Empfehlungen für optimierte Anbau-, Produktions-, Verpackungs-, Recycling-, Energiespar- und manipulationsgerechte Transportmethoden sowie Schulungen und Preisverleihungen; Druckschriften; Datenverarbeitung für andere, Erstellung von Datenverarbeitungs- Programmen und Programmsystemen für andere (Programmsysteme für den Einzelhändler über die Bestellung von Waren, deren Lagerhaltung und Warenbestandsführung, Erfassung des artikelgenauen Umsatzes beim Einzelhändler, weitere Verarbeitung dieser Daten in einem Dispositionsvorschlag, Betriebsvergleiche unter den Einzelhändlern), Durchführung des geschäftlichen Abrechnungswesens für andere, einschließlich Durchführung des delcredere-Verfahrens zwischen Fabrikanten und Einzelhändlern (sogenanntes Factoring), Erstellung von Inventuren und von Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Durchführung von Werbung und Marketing für Einzelhändler mit Erstellung von Werbekonzepten und Durchführung von Werbeaktionen, Durchführung von Marktforschung, organisatorische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung hinsichtlich Einrichtung, Gestaltung und Aufbau eines Ladens, einschließlich Ladeneinrichtung und Warenpräsentation; Aus- und Weiterbildung, einschließlich Managementkurse, Verkaufstraining, Produktschulung und Lehrlingsausbildung; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften; Marktforschung und Marktanalyse, technische Beratung über die Gestaltung von Geschäftsbauten und Läden, Schaufensterdekoration, Werbe- und Unternehmensberatung, Marketing, Verpacken von Waren, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Sortimentberatung, Beratung in Finanzfragen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für andere
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT13.11.2007
 MarkenblattHN/PJ50/2007
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.12.2007
 VeröffentlichungsdatumVT14.12.2007
180SchutzendedatumVED30.11.2017 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT29.11.2017
 MarkenblattHN/PJ52/2017
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.12.2017
 VeröffentlichungsdatumVT29.12.2017
180SchutzendedatumVED30.11.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Seniorität (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTSeniorität
 VerfahrensstandVSTSeniorität erfasst
 VerfahrensstandstagVSTT26.02.2018
 MarkenblattHN/PJ13/2018
 Veröffentlicht in TeilHT9b
350Aktenzeichen UnionsmarkeSEN6460588
 VeröffentlichungsdatumVT29.03.2018
Verfahrensansicht Seniorität (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTSeniorität
 VerfahrensstandVSTSeniorität erfasst
 VerfahrensstandstagVSTT26.02.2018
 MarkenblattHN/PJ13/2018
 Veröffentlicht in TeilHT9b
350Aktenzeichen UnionsmarkeSEN13192752
 VeröffentlichungsdatumVT29.03.2018