Registerauskunft

Designnummer: 40206098-0001 (Design gelöscht, Stand am:  20. Mai 2024)

Design-Darstellungen

40206098-0001.1

Klasse(n): 19-06
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
19DatenbestandDBDE
 BestandsartBANicht aktiv
 DesignnummerDNR40206098-0001
21AktenzeichenAKZ40206098.9
11RegisternummerRN40206098
 DesignzustandDSTDesign gelöscht
 AufschiebungsstatusAUFAufschiebung war beantragt und ist nicht mehr wirksam
22AnmeldetagAT22.07.2002
15EintragungstagET14.02.2003
 VeröffentlichungsdatumVT25.04.2003
54BezeichnungTISchreibgeräte und Wesensbereiche davon oder dafür
51Klasse(n)WKL19-06
 Klassenversion 7
 Hinterlegungsart Wiedergabe
 Zahl der DarstellungenZD6
57BeschreibungBEMuster 1: Dieses Muster ist ein Schreibgerät mit einer spiralförmigen Gestaltung des hinteren Abschnitts. Muster 2: Dieses Muster ist ein hinterer Abschnitt von einem Schreibgerät, insbesondere mit einer federnden Eigenschaft im Schaftabschnitt, oder eine Kappe eines Schreibgeräts. Muster 4: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 5: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 6: Dieses Muster ist ein Zwischenabschnitt eines Schreibgeräts, unabhängig vom Drücker oder Clip. Muster 8: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät, mit einem Haltestück und einer doppelt gewölbten Clipplatte. Muster 9: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät mit einer gewölbten Clipplatte. Muster 10: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät. Muster 11: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 12: Dieses Muster ist ein Schreibgerät. Muster 14: Dieses Muster ist der obere Abschnitt eines Schreibgerätes. Muster 15: Dieses Muster ist der obere Abschnitt eines Schreibgerätes. Muster 16: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät mit einem Halteabschnitt und einer daran anschließenden in Querrichtung gewölbten Clipplatte. Muster 17: Diese Muster ist ein Clip mit einer in Querrichtung gewölbten Clipplatte. Muster 18: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät. Muster 19: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät.
73InhaberINHSenator GmbH & Co. KGaA, 64401 Groß-Bieberau, DE
74VertreterVTRDipl.-Ing. Reimund Leonhard, 80539 München, DE
 ZustellanschriftZANLeonhard @ Friends Patentanwälte
Postfach 100962
80083 München
 Bewirkte SchutzdauerBSD20 Jahre
 LöschungsdatumLT07.06.2023
 Vernichtung der Papierakte 07.06.2028
 EDV-ErfassungstagEDVT07.06.2023
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT28.10.2017
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.06.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)28.10.2017; 22.03.2018; 12.07.2018; 28.04.2023; 07.06.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Eintragung Das Design wurde eingetragen 14.02.2003 25.04.2003 Details anzeigen
2 Nachholung der Bekanntmachung Die Bekanntmachung der Wiedergabe des Designs wurde nachgeholt 22.01.2004 25.03.2004 Details anzeigen
3 Inhaber-Änderung Angaben zum Inhaber/ zu den Inhabern wurden geändert 13.07.2006 09.09.2006 Details anzeigen
4 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 6.-10. Jahr 06.11.2007 04.01.2008 Details anzeigen
5 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 11.-15. Jahr 20.08.2012 14.09.2012 Details anzeigen
6 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 16.-20. Jahr 27.10.2017 17.11.2017 Details anzeigen
7 Vertreter-Änderung Angaben zum Vertreter/zu den Vertretern wurden geändert 27.04.2023 19.05.2023 Details anzeigen
8 Löschung Löschung Ablauf Schutzfrist 07.06.2023 30.06.2023 Details anzeigen