Registerauskunft

Designnummer: 40403048-0001 (Design gelöscht, Stand am:  17. Juli 2024)

Design-Darstellungen

40403048-0001.1

Klasse(n): 19-06

40403048-0001.2

Klasse(n): 19-06

40403048-0001.3

Klasse(n): 19-06

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Klasse(n): 19-06

40403048-0001.5

Klasse(n): 19-06

40403048-0001.6

Klasse(n): 19-06
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
19DatenbestandDBDE
 BestandsartBANicht aktiv
 DesignnummerDNR40403048-0001
21AktenzeichenAKZ40403048.3
11RegisternummerRN40403048
 DesignzustandDSTDesign gelöscht
 AufschiebungsstatusAUFAufschiebung war beantragt und ist nicht mehr wirksam
22AnmeldetagAT12.05.2004
15EintragungstagET23.11.2005
 VeröffentlichungsdatumVT25.01.2006
54Erzeugnis(se)ERZSchreibgeräte
51Klasse(n)WKL19-06
 Klassenversion 8
 Zahl der DarstellungenZD6
57BeschreibungBEMuster 1: Schreibgerät mit Clipdrücker und Bogenplateau auf Clipoberseite; Muster 2: Schreibgerät; Muster 3: Top- und Frontansicht eines Schreibgeräts mit einem bogenförmigen, oberendig konturierten Clipdrücker, unabhängig von den anderen Ansichten; Muster 4: Perspektive des oberen Abschnitts eines Schreibgeräts; Muster 5: Oberer Abschnitt von einem Schreibgerät, mit einem geschwungenen Clip am Clipdrücker; Muster 6: Clipdrücker mit einem geschwungenen Doppelbogenclip, eingesetzt in ein Schaftende von einem Schreibgerät. Unabhängig von anderen Ansichten; Muster 7: Clipdrücker an Zylinderschaft mit einem geschwungenen Doppelbogenclip, unabhängig von anderen Ansichten; Muster 8: Repräsentant für 4 farbigtransparente Farben für zumindest die Oberfläche von einem derjenigen Muster, die auf dieses Muster verweisen (Muster 11). Muster ist weder Summe noch Form der dargestellten Farben; Muster 9: Repräsentant für 4 farbigtransparente Farben für zumindest die Oberfläche von einem derjenigen Muster, die auf dieses Muster verweisen. (Muster 11). Muster ist weder Summe noch Form der dargestellten Farben; Muster 10: Repräsentant für 6 opake Farben für zumindest die Oberfläche von einem derjenigen Muster, die auf dieses Muster verweisen (Muster 12). Muster ist weder Summe noch Form der dargestellten Farben; Muster 11: Farbigtransparentes Schreibgerät, ganz in einer der farbigtransparenten Farben von Mustern 8 oder 9; Muster 12: Schreibgerät mit einer der opaken Farben aus Muster 10 im gepunktet dargestellten Clipdrücker.
73InhaberINHSenator GmbH & Co. KGaA, 64401 Groß-Bieberau, DE
74VertreterVTRLeonhard & Partner Patentanwälte, 80331 München, DE
 ZustellanschriftZANLeonhard & Partner
Patentanwälte
Postfach 100962
80083 München
72EntwerferENTWVolkmar Rommel, 73529 Schwäbisch-Gmünd, DE
 Bewirkte SchutzdauerBSD15 Jahre
 LöschungsdatumLT26.03.2020
 Vernichtung der Papierakte 26.03.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT01.08.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.03.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 26.03.2020; 12.07.2018; 23.04.2015; 12.01.2015; 23.10.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 01.08.2014
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Eintragung Das Design wurde eingetragen 23.11.2005 25.01.2006 Details anzeigen
2 Nachholung der Bekanntmachung Die Bekanntmachung der Wiedergabe des Designs wurde nachgeholt 10.05.2006 10.07.2006 Details anzeigen
3 Inhaber-Änderung Angaben zum Inhaber/ zu den Inhabern wurden geändert 13.07.2006 09.09.2006 Details anzeigen
4 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 6.-10. Jahr 29.10.2009 20.11.2009 Details anzeigen
5 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 11.-15. Jahr 22.10.2014 14.11.2014 Details anzeigen
6 Berichtigung Die im Register eingetragenen Daten wurden berichtigt 22.04.2015 15.05.2015 Details anzeigen
7 Löschung Löschung Ablauf Schutzfrist 26.03.2020 17.04.2020 Details anzeigen