Mit DPMAregister stellen wir Ihnen die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereit. Unser Angebot umfasst die Recherche nach den Rechts- und Verfahrensständen sowie den Publikationsdaten.
Zusätzlich können Sie über DPMAkurier eine E-Mail-Benachrichtigung zu neuen Register- und Publikationsereignissen einrichten.
Achtung Wartungsarbeiten!
Wegen notwendiger Wartungsarbeiten ist am Freitag, 23.07.2021, von ca. 15.00 Uhr bis ca. 19.00 Uhr in DPMAregister der Zugriff auf die Dokumente in der Akteneinsicht nicht möglich. Die Registerauskunft steht weiterhin zur Verfügung.
Recherche nach Publikationsdatum in der Basis- und Erweiterten Recherche
Bisher wurde bei der Suche nach dem Publikationsdatum (PUB) automatisch sowohl in den Stammdaten als auch in den Verfahrensdaten gesucht. Zukünftig wird nach diesem Datum nur noch in den Stammdaten recherchiert.
Neuerung bei der Trefferlistenkonfiguration
Bei der Trefferlistenkonfiguration über der Trefferliste gibt es ab sofort auch die Möglichkeit, die Anzahl der Treffer je Seite einzustellen. Bisher war dies nur über die jeweilige Recherchemaske auszuwählen.
Aktuelle Informationen finden Sie im Service-Bereich
unter "Neues".
Das DPMA übernimmt für Unionsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland oder Schutzwirkung EM sowie für Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EM) keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.
Eine Anleitung zur Recherche nach Marken und Designs finden Sie
Der Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA.
Warnung vor Irreführenden Zahlungsaufforderungen .
Allgemeine Informationen zu Workshops.
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