DPMAregister
DPMAregister
Mit DPMAregister stellen wir Ihnen die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereit. Unser Angebot umfasst die Recherche nach den Rechts- und Verfahrensständen sowie den Publikationsdaten.
Zusätzlich können Sie über DPMAkurier eine E-Mail-Benachrichtigung zu neuen Register- und Publikationsereignissen einrichten.
DPMAregister Marken: Lizenzen
Seit dem 15. Juli 2019 werden mögliche Lizenzen, Lizenzarten und Lizenznehmer angezeigt und sind über den Expertenmodus suchbar.
Näheres zu den Feldnamen finden Sie unter der Hilfe .
DPMAregister: DPMAkurier
Im DPMAkurier können Sie seit dem 12. Juli bei allen Schutzrechten mehr Daten zur Überwachung hinterlegen. Nähere Informationen finden Sie unter der Hilfe .
ST.27 Rechtsstandsdaten
Im Rahmen des Commitee on WIPO Standards (CWS) wurde ein neuer Standard ST.27 zum Austausch von Rechtsstandsdaten entwickelt. Er definiert sogenannte "key events" und "detailed events", die die Rechtsstandsdaten eines gewerblichen Schutzrechts wiedergeben. Im DPMAregister wird eine Umsetzung der nationalen Rechtsstandsdaten auf ST.27 key events angezeigt. Unter der Schaltfläche ST-27 Rechtsstandsdaten werden Haftungsausschluss, Aktenzeichen und Statusinformation, Tabellarische Darstellung der ST.27 key event Historie und die vereinfachte grafische Darstellung der ST.27 key event Historie angezeigt.
Weiterführende Informationen finden Sie im Service-Bereich
unter "Neues".
Das DPMA übernimmt für Unionsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland oder Schutzwirkung EM keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.
Eine Anleitung zur Recherche nach Marken und Designs finden Sie
Der Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA.
Warnung vor Irreführenden Zahlungsaufforderungen .
Allgemeine Informationen zu Workshops.
© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Version 8.0.0-b07 vom 3. Juli 2019
