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DPMAregister

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Service

Einführung

DPMAregister ist die neue Internetplattform für die integrierte Veröffentlichung der amtlichen Publikationen (Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattdaten sowie Patent- und Gebrauchsmusterdokumente) und der Registerdaten mit aktuellen Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu einem Schutzrecht.

DPMAregister eignet sich insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring.

Die in DPMAregister publizierten Schutzrechtsinformationen stellen die amtlich verbindlichen Veröffentlichungen der Register- und Publikationsdaten dar.

Datenbestand und -aktualität im Überblick

Schutzrechtsart  Datenbestand  Datenaktualität 
    Rechts- und Verfahrensstand   Veröffentlichung im "Blatt" / Veröffentlichung von Dokumenten 
Patente/Gebrauchsmuster   ab 01/1981, Details siehe hier.   täglich   jeweils am Donnerstag 
Marken   ab 05/1875 Details siehe hier.   täglich   jeweils am Freitag 
Geschmacksmuster   ab 08/1988 Details siehe hier.   täglich   jeweils am Freitag 
 

Funktionalitäten

Auf die Register- und Publikationsdaten können Sie auf unterschiedlichen Wegen zugreifen:






Das Ergebnis jeder Recherche wird in einer von Ihnen konfigurierbaren Trefferliste angezeigt. Von dort aus können Sie sich die vollständigen Registerauskünfte einschließlich der einzelnen Verfahrensdaten und Publikationsereignisse ansehen und bei Bedarf (unbeglaubigte) Registerauszüge ausdrucken oder als PDF herunterladen.

Kosten

DPMAregister wird Ihnen kostenfrei angeboten.

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Klassifikationen - Hilfsmittel für Recherchen

Folgende Klassifikationen finden je nach Schutzrecht Anwendung und können von Ihnen zur Vorbereitung von Recherchen herangezogen werden:

Marken:


Geschmacksmuster:


Patente / Gebrauchsmuster:

Kontakt

Bei technischen und inhaltlichen Anfragen zum Dienst DPMAregister schreiben Sie bitte eine E-Mail an datenbanken@dpma.de oder wählen Sie die Telefonnummer +49 89 2195-3435.

Anfragen zu den Schutzrechten Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster richten Sie bitte an info@dpma.de oder informieren Sie sich auf der Seite vom Deutschen Patent- und Markenamt .

© DPMA, 2009