Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 41 30 976.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 2. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 41 30 976.6
54Bezeichnung/TitelTIHeat-Pipe
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F28D 15/02 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT18.09.1991
43OffenlegungstagOT25.03.1993
71/73Anmelder/InhaberINHSippel, Rudolf, 88677 Markdorf, DE
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004130976A1
Recherchierbarer Text: DE000004130976A1
Zustellanschrift Herrn Rudolf Sippel, 88677 Markdorf, DE
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Heat-Pipe aus einem Verbund aus Aluminium (1) und einem Faserverbundmaterial (2), wobei ihr Innenprofil (10) aus Aluminium gebildet ist.
43ErstveröffentlichungstagEVT25.03.1993
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 18.09.1991   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 20.01.1992   Details anzeigen
3 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 08.10.1992   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 25.03.1993 25.03.1993 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.06.1997 11.09.1997 Details anzeigen